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Judith Haberstock, Erste Stadtbeigeordnete

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A|SM». 1 des Baugesetzbuches (BauGB) Ände­

rtet von Montabaur hat in seiner Sitzung am ' stehen( je Plan­es o.a. Bebauungsplanes beschlossen (siehe vorstenenoe

ft|3Abs. 1 BauGB ist die Öffentlichkeit über die* pll^fj^legenhert wecke der Planung öffentlich zu unterrichten; ihnen ist belege Ißerung und Erörterung zu geben. , . « in der

|sem Zweck liegt die Änderungsplanung zur Einsic

fern

Wt» bis 30.06.2006 (einschließlich) 7immer 220,

l^'Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, n; pn ctstunden

»Adenauer-Platz 8,56410 Montabaur, während der Djensisru ^ Päs .dienstags und mittwochs von 08.00 bis12^3 18.00

fOO Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis Pd freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich auf- u^rstock

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»liehe Bekanntmachung „ »>

[Änderung des Bebauungsplanes “Eifelstra

r|tadt Montabaur; aft ß6 ■>

PiVeröttentlichung des Anderungsbeschlusses gem 9 2 Abs. 1 des Baugesetzbuch (BauGB)

•f adtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung a™ 0 •,„ jnaS nlanes gefasst, ein Verfahren zur II. Änderung des Bebauungsp f'aße einzuleiten. , o4h . i

jWderungsbeschluss wird hiermit gemäß §§ 1 Abs. 8 un ^ntlich bekannt gemacht.

^ te a 'k 9e Bunde swehrgelände (Standortverwaltung) wurde ^

£ P^atinvestoren erworben. Nachdenn sich d^ve^ libJ® s ^ lsch baufläch e mit einem Erhalt der vorha ^ Rftre j C h e j ner ' nz schwierig gestaltete, soll nunmehr der gesamte Be

Nr. 20/2006

Wohnbebauung mit Einzel- und Doppelhäusern zugeführt werden. Diese Überlegungen erfordern eine weitere Überplanung des Gebietes mit Erschließungsanlagen und einer Neuaufteilung der überbaubaren Flächen. Darüber hinaus sind auch die textlichen und sonstigen zeichne­rischen Festsetzungen zu überarbeiten und der geänderten Konzeption anzupassen.

Plangebiet

Der Planbereich ergibt sich aus der nachstehend abgedruckten Skizze.

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ln Vertretung Judith Haberstock Erste Stadtbeigeordnete

Montabaur, 09.05.2006

Fortsetzung des Berichts über die Sitzung des Stadtrates

am 04.05.2006

Stellungnahmen des Stadtbürgermeisters und der Fraktionen zum Haushaltsplan 2006

In der Stadtratssitzung am 04.05.2006, wurde der Haushaltsplan der Stadt Montabaur mehrheitlich verabschiedet. Daten zum Haushalt wurden bereits in der letzten Ausgabe des Wochenblattes zur Kenntnis gegeben. Nachfolgend berichten wir ergänzend über die Stellungnahmen von Stadt­bürgermeister Klaus Mies sowie den im Stadtrat vertretenen Fraktionen: Stadtbürgermeister Mies verwies zu Anfang seiner Haushaltsrede darauf, dass sich der Gesamthaushalt gegenüber dem Vorjahr um 3,51 Prozent­punkte auf 26.612.000 Euro erhöht habe. Im Gegensatz zum Vorjahr wer­de im Verwaltungshaushalt ein Überschuss erzielt. 127.814 Euro können daher dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Die Steuereinnahmen und Zuweisungen seien um 1,4 Mio. Euro höher veranschlagt. Durch Risi­ken bei den Einnahmen von Gewerbesteuern könnten allerdings Veran­lagungen immer wieder nach unten geändert werden.

Stadtbürgermeister Mies brachte zum Ausdruck, dass sich die gesamt­wirtschaftlichen Rahmenbedingungen deutlich verbessert hätten und der Blick für das Jahr 2006 und damit in die Zukunft deutlich optimistischer sei.

Als größten Ausgabenblock nannte er die Umlagen, die mit 35,5 % bei der Verbandsgemeinde und 39 % beim Kreis, somit insgesamt 11.728,460 Euro zu Buche schlagen.

Dennoch könnten durch die verbesserte Finanzkraft auch notwendige Investitionen gesteigert werden. Wie in den Vorjahren werden 511.000 Euro für die Entwicklungsmaßnahme ICE-Park/Aubach bereitgestellt. Daneben wird ein Darlehen in Höhe von 1 Million Euro an die Service Wohnen gGmbH gegeben und zusätzliche Straßenprojekte angegangen. Um den Haushalt insgesamt finanzieren zu können müsse von einer Neu­verschuldung in Höhe von 1.064.000,- Euro ausgegangen werden. * Auch in den kommenden Jahren stehen für die Stadt Montabaur weitere erhebliche Investitionen an, so Stadtbürgermeister Klaus Mies. Dazu zählen u.a. die Tiefgarage Mitte, die Sauertalstraße und das Haus der