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ltt VG Montabaur _

oitimas- und Betriebsausgaben

''gund Bewirtschaftung vo"

Sgen, Zuschüsse, Leistungen

’ilhilfe

15

Nr. 19/2006

9,57 v.H.

12,58 v.H.

2,61

2,24

59,51

2,65

.. 4

..ISIc zum Vermögenshaushalt

.^ h Sin Umlagen sind zusammengefasst.

KSandsgemeinde-, Finanzausgleichs- und Gewerbesteuerumla-

... T n . hpi e j n em veränderten Umlagesatz von 35,5 % (Vorjahr 36

..fSr 2006 Fd ' d emejndeum | a e 4 .163.604 Euro aufzuwenden

e *h gezah«: 4.791.289 Euro).

TP imlnn p wird bei einem ebenfalls veränderten Umlagesatz von r u m/nriahr 37 v H ) 4.574.099 Euro betragen. (2005 tatsächlich 'Umlage 5.138.483 Euro)

gnshaushalt

Svolumen von.5.360.000 Euro.

■altsjahr 2005 hatte er einen ro unierlSKaren Umfang von 5.315.000 Euro.

tsichzor'l^ht^ich somit um..........45.000 Euro.

über die einzelnen Ausgabegruppen im Vermogens- |006 vermittelt die folgende Abbildung.

j (1.940.723 E

tot Sichel •252.000 E,'

! S Vorjahres.' Jesseren M veisungeo.iti 1 hrungvooiti er Krediteai« i benderPfc 1 Verwaltung ivestiveZw

sich von 5!. 006 (+0,851, 'den die Ein,' ushalles nähe

_Singe.- u. Zuschüsse

er das GeiBülSvest.förd. (1.865.607 Eur

Vermögenshaushalt 2006 Art und Umfang der Ausgaben 5.360.000 EURO

Sonstiges (994 Eui

i

■Vermögenserwerb (118.500 E

Tilgung von Krediten (434. Euro)

Gewährung von Darlehe (1.000.000 Euro)

SteiFerränH^. y Zl»Slf|

Aufgliederung der Investitionen und Invest.förderungsmaßnahmen

Bau- u.

Wohnungswesen zUUb

, Verkehr (2.693.000 Euro)

en Anteil tf«l

, Ötfentl 'Einrichtungen, fhaftsforderung 1(511.000 Euro)

Wirtschaftliche Unternehmen, Grunderwerb (30.000 Euro)

Kultur- und Heimatpfl., Hauptvenw. (466.000 Euro)

Soziale Sicherung, Gesundheit, Sport, Erholung (1.226.000 Euro)

5.429 Euro)

^^Summe von 4.924.830 Euro erreichen die Investitionen und Inve- ^Ktrderungjjmaßnahmen ein Volumen, dass deutlich über dem des 2J? S '»fl 1 (2005: rd. 4.305.000 Euro).

. *® n

(2Wj3?. l i e Z, E L nWOh r ? erzahl von 12 -920 zum 30.06.2005 ergibt sich' zum ÜSfechnitt hf Pro "Kopf-Verschuldung von 824,98 Euro. Der Landes-

2004 ^ taclte ' n der G> r öße n kl asse von 10.000

58 i ( ^«4 t S r 9 f Währun 9 an die Service Wohnen gGmbH

^^fnaSnePimf n ^ m ^ te Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen die

■^Wohnen aOmhu ^ letlens ' n Höhe von 1 Million Euro für die Service i^denBetrag ° H ' Die Fraktior| en von FWG und BfM stimmten gegen

l ^ eidun 9 er 9ing vor folgendem Hintergrund: nen hat H^ e [^ osten die Errichtung des Gebäudes für Betreu­ung pin ni eissparkasse Westerwald (KSK) der Service Woh- i er ' uar| ehen über 7.900.000 DM (= 4.039.205,86 €) gewährt.

or- fessen einf D r Darlehensforderun 9 hatte der Stadtrat im Jahre 1999 von 7 . 5 o n n « p y[9schaft zugunsten der Service Wohnen gGmbH in ~ • uu DM (=3.834.690 €) zu übernehmen. Die hierfür erfor­

usgabe n

Itungsli^

derliche Genehmigung der Bürgschaft durch die Kreisverwaltung als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde wurde aus heute nicht mehr nach­vollziehbaren Gründen nicht eingeholt. Die Bürgschaft ist deshalb schwe­bend unwirksam.

Da die Vermietungen der Wohnungen nicht in dem erforderlichen Umfang erreicht wurden und damit auch die Rückzahlung des Darlehens, hat die Stadt Montabaur der Service Wohnen Montabaur gGmbH in den Jahren 2003 und 2004 jeweils 150.000 Euro und für 2005 einen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro gewährt.

Angesichts der schwierigen Finanzlage der Service Wohnen gGmbH drängte die Kreissparkasse auf die Klärung der Wirksamkeit der Bürg­schaft. Für die Bürgschaft wird nach den Aussagen der Kreisverwaltung als Kommunalaufsicht aus heutiger Sicht eine Genehmigung abgelehnt. Damit der Stadt kein weiterer Schaden entsteht und der Darlehensvertrag für die Service Wohnen nicht gekündigt wird, wurden vertragliche Ver­einbarungen zwischen der Kreissparkasse und der Stadt Montabaur aus­gehandelt, die zum Ziel haben, dass die Kreissparkasse keine Ansprüche gegenüber der Stadt Montabaur aus der schwebenden Bürgschaft erhebt. Im Gegenzug hierzu soll die Stadt Montabaur der Service Wohnen gGmbH ein Darlehen von 1 Million Euro, das zweckgebunden für eine Sondertil­gung des Kredits bei der KSK verwendet wird, gewähren.

Dieser Beschluss über die Darlehensgewährung stand nun in der Sitzung am 4.5.2006 an.

In seiner Stellungnahme erklärte Stadtbürgermeister Klaus Mies, es han­dele sich um eine sehr schwierige, aber zukunftsorientierte Entscheidung. Ziel für das zu gewährende Darlehen sei, das Risiko für die Stadt Monta­baur zu minimieren und die Kosten entsprechend einzugrenzen. Nach dem heutigen Vermietungsstand der Service Wohnen gGmbH entstehe kein finanzieller Schaden.

Die Fraktionen von CDU, SPD und der Wählergruppe Hatzmann spra­chen sich für die Gewährung des Darlehens an die Service Wohnen gGmbH aus.

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hermann Jacoby stellte klar, dass seine Fraktion die Lösungsvorschläge akzeptiere und dem vorgeschlagenen Weg zustimmen werde.

SPD-Fraktionsvorsitzende Christa Stendebach erklärte, ihre Fraktion wer­de nur zustimmen, um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden. Sie kritisierte die mangelnden Informationen im Vorfeld und hinterfragte die Kontrollfunktion des Aufsichtsrates. Auch Ratsmitglied Heike Hatzmann (WG Hatzmann) erklärte, dass sie wegen der Risikominimierung für die Stadt der vorgeschlagenen Lösung zustimmen werde. BfM-Fraktionsvorsitzender Reinhard Lorenz sprach sich gegen die vor­geschlagene Lösung aus. Seine Fraktion werde dem Antrag nicht zustim­men. Er fordere personelle Konsequenzen bei der Geschäftsleitung der Service Wohnen gGmbH. Die Bonität der Stadt sei durch die Bürgschaft eingeschränkt.

FWG-Fraktionsvorsitzender Franz-Josef Eschenauer unterstrich in seiner Stellungnahme die ablehnende Haltung der FWG-Fraktion gegen die damalige Gründung der Service Wohnen gGmbH und damit auch der Form der Finanzierung. Deshalb werde seine Fraktion die Vereinbarung mit der KSK ablehnen und auch dem Abschluss eines Darlehens nicht zustimmen.

Ratsmitglied Peter Hülshörster (CDU) sagte: „Niemand sei glücklich über die zu treffende Entscheidung. Doch nicht zuzustimmen, sei verantwor­tungslos“.

Einleitung der vorbereitenden Untersuchung für ein neues Sanierungsgebiet

Der Stadtrat stimmte der Einleitung zur vorbereitenden Untersuchung für ein neues Sanierungsgebiet für den Bereich zwischen der Hospitalstraße und Judengasse sowie der Sauertalstraße, Kleiner Markt und Rebstock zu. Ausführliche Informationen werden im Rahmen einer gesonderten Berichterstattung mit Aufnahme des Verfahrens zu gegebener Zeit zur Kenntnis gegeben. Darüber hinaus werden die Sanierungsbeteiligten gesondert unterrichtet.

Werbegemeinschaft Montabaur Aktuell e.V.

Nächstes Treffen

Wir laden Sie zu unserem nächsten Treffen mit der Werbegemeinschaft Montabaur-Aktuell ein. Wir treffen uns immer am zweiten Donnerstag im Monat um 20.15 Uhr im Haus Mons Tabor. Unser nächstes Treffen ist am Donnerstag, 11.05.2006, um 20.15 Uhr. Termin- oder Ortsverschiebun­gen geben wir kurzfristig per eMail, oder wenn möglich über die Presse, bekannt. Hierfür bitten wir um Ihre eMailadressen. Wir freuen uns auf ein geselliges Beisammensein und interessante Gespräche.

Kolpingsfamilie Montabaur

“Vom strengen Richter zum liebenden Vater”

Die biblischen Gottesbilder - wie haben sie sich verändert?

Referentin und Gesprächspartnerin Eva Knöllinger-Acker, 19.05.2006, 20.00 Uhr Kolpingraum, Haus Mons Tabor, interessierte Gäste sind ein­geladen und willkommen.

Der VdK-Ortsverband Montabaur

... gibt zur Kenntnis, dass seit 01.03.2006 ein eigenes Büro im Service Wohnen des Altenheims Montabaur, Rheinstr. 8-10, eingerichtet ist. Wir sind zu erreichen unter Tel.-Nr. 02602/1304546 oder persönlich im Büro. Bürozeit jeden Mittwoch, 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr. Außerhalb der Sprech­zeit bitte Klingel am Eingang, Wohnung Bock, benutzen.