Wochenblatt VGMontabaur

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Wochenoiaii vu --

meindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zimmer 220,

Platz 8,56410 Montabaur, während der Dienststunden (montags, ale s- tags und mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 1 6 0 ° Uhr, don­nerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr und freitags

von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Montabaur, 09.05.2006 Vertretun 9

Judith Haberstock, Erste Stadtbeigeordnete

Öffentliche Bekanntmachung

II. Änderung des Bebauungsplanes

“ICE - Bahnhof” der Stadt Montabaur;

hier: Veröffentlichung des Änderungsbeschlusses gemäß §§

1 Abs. 8 i.V.m. 2 Abs. 1 des Baugesetzbuch (BauGB)

Der Stadtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung am 04.05.2006 den Beschluss gefasst, ein Verfahren zur II. Änderung des Bebauungsplanes

“ICE - Bahnhof einzuleiten.

Der Änderungsbeschluss wird hiermit gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Planinhalt

Verwaltungshaushalt

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^'^Gemeindesteuern werden für das HausiiSiJsS gelegt: ’ i Lsozia |t

Grundsteuer A. fr inS en

Grundstücke B. Haager

Gewerbesteuer...'"'fMührur

Die Hundesteuer beträgt ''(gnter c * el

für den ersten Hund.

für den zweiten Hund.

für jeden weiteren Hund......" Ir2006 s '

Über die derzeitige Haushaltssituation bzw. Prognosen jahr 2006 wurden die Ratsmitglieder u. a. durch denVofcÄ tatsä haltsplan informiert. Hieraus nachstehend einige Aussag^MKreisur Rückblick auf 2005 |v. H.'(V

Der Haushalt 2005 hatte ein Gesamtvolumen von 25.709,®tpÄ Ul entf ielen jeweils in Einnahmen und Ausgaben auf den ha it 20.394.000 Euro und den Vermögenshaushalt5.315.tferr 00 '

fanlnhatt.. ~ .„ iDSen förmige Baufläche Nach Rechnungsabschluss 2005 verfügt die Stadt MontaiÄ ein

nBereich des Bahnhofsvorplatzes wird e e J 'SX von maximal Rücklagen mehr. D.e ursprunghch vorgesehene Neovei^^

" pfnen achtgeschossigen Baukörper mit einer Firsthone 1 0 22.000,- Euro wird um 63.500.- Euro

ü ei „l,.icon Gesamtverschuldung der Stadt Montabaur beläuft sich» rerhöhl s

somit auf 10.658.784,27 Euro. «Jf e

Haushalt 2006

Verwaltungshaushalt "T

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich I Euro um 858.000 Euro gegenüber 2005 auf 21.252.000%; ‘ damit um 4, 21 Prozentpunkte über dem Etat des Vorjahrss. ( i Der Anstieg basiert schwerpunktmäßig auf der bessere^#, tunq im Bereich der Steuern und allgemeinen Zuweisung« Veiwaltungshaushalt 2005 nur durch eine Zuführung vort, haushalt (621.000,— Euro) und damit quasi über Kredieri werden konnte, können im Haushaltsjahr 2006 neben der m.

(434 176 — Euro) sogar freie Mittel des Verwaltung J (127.824,— Euro) dem Vermögenshaushalt für investiveZJ füqung gestellt werden.

Das Volumen des Vermögenshaushaltes erhöht sich von51 in 2005 um 45.000 Euro auf 5.360.000 Euro in 2006 (+0,85 4 sonstiges tSS In den folgenden Ausführungen und Grafiken werden« Ausqaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes Am

und mit den Vorjahren verglichen. _ J|«

Das folgende Schaubild gibt einen Überblick über dasGert*^ 0-- jß|l | ; j zelnen Einnahmearten.

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Verwaltungshaushalt 2006 Art und Unfang der Einnahmen 21.252.000 Euro

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Bnnahmen aus Verkauf. Meten, fachten (661 479 Euro)

Gebühren und sonst Entgelte (729 135 Euro)

Zuweisungen.

&staftungen (1 843 027 Euro)

sonstige finanzemnahmen- (1 417 359 &iro)

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Montabaur, 09.05.2006

In Vertretung Judith Haberstock, Erste Stadtbeigeordnete

Stadtrat tagte am 04. Mai 2006

Die Schwerpunktthemen des Stadtrates in seiner jüngsten öffentlichen Sitzung im Rathaus Montabaur waren der Haushalt 2006, die Gewährung eines Darlehens an die Service Wohnen gGmbH und die Entscheidung über vorbereitende Untersuchungen zur Einleitung eines neuen Sanie­rungsverfahrens.

Im Einzelnen ergingen hierzu folgende Entscheidungen:

Haushaltsplan 2006 mehrheitlich verabschiedet Mit den Stimmen von CDU, SPD und der Wählergemeinschaft Hatzmann beschloss der Stadtrat mehrheitlich die Haushaltssatzung und den Haus­haltsplan 2006 sowie dessen Investitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009. Die Fraktionen der Freien Wählergemeinschaft (FWG) und „Bürger für Montabaur“ (BfM) lehnten den vorgelegten Haushaltsplan ab.

Die Stellungnahmen von Stadtbürgermeister Klaus Mies sowie den Frak­tionen im Stadtrat werden in der nächsten Ausgabe des Wochenblattes abgedruckt.

Eckdaten zum Haushaltsplan 2006

Die Haushaltssatzung, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt» enthält folgende Festsetzungen:

Nachfolgend ist zu ersehen, welchen prozentualen ) tinnahmearten im Verwaltungshaushalt haben:

Verwaltungshaushalt 2006 Art und Unfang der Ausgaben 2\.252.000 Euro

Zinsausg*

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Sächl. Verw altungs- und Betriebsaufw and (4.708.456 Euro)

, Umlagen (12.647.270 L _ Euro)

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