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Wochenblatt VG Montabaur

Nr.

17/ 20Q5

a) Verwaltungshaushalt 2004 „„ehanchait

Der in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Verwajungshaushalt des Jahres 2004 sollte planmäßig mit einer Zuführung vom Ver 9 haushalt in Höhe von 37.000,00 € finanziert werden da die lfd. tin men nicht ausreichten, um die lfd. Ausgaben zu decken.

Erhebliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (+ 76.033 8b ) Ausgabeeinsparungen in allen Bereichen des Verwaltungshau

ten dazu, dass die eingeplanten Transferzahlungen vom 9 den Verwaltungshaushalt nicht benötigt wurden. Vielmehr konnteni aus m teln des Verwaltungshaushaltes über die gesetzlich vorgeschriebene Pflichtzuführung (in Höhe der ordentlichen Tilgungsleistungen -• 23.bbi ,u €) hinaus weitere 53.748,25 € dem Vermögenshaushalt zugefuhrt werden.

b) Vermögenshaushalt 2004

Auch der Vermögenshaushalt des Jahres 2004 stellte sich planma ig i Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen dar. Die Abwicklung des Ver­mögenshaushaltes verlief weitestgehend planmäßig. Auf Grund aer - Sache, dass sich die Vermarktung eines größeres GewerbegrundstucKes im Dezember zerschlagen hatte und die hieraus resultierenden fcinnan- meausfälle nicht mehr in einem Nachtragshaushalt korrigiert werden konn­te, kam es zu einer Finanzierungslücke in Höhe von 47.931,10 €. Dass dieser Fehlbetrag nicht höher ausgefallen ist, ist der positiven Entwick­lung im Verwaltungshaushalt zu verdanken, da hier ein Entlastungspo­tential in Höhe von 90.748,25 € für den Vermögenshaushalt geschaffen wurde. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Ortsgemeinde Simmern beläuft sich zum 31.12.2004 auf 456,24 €/Einwohner und liegt damit um 99,24 €/Einwohner über dem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 357,00 €/Einwohner. Die Tatsache, dass die Ortsgemeinde über keine allgemei­ne Rücklage verfügt und außerdem einen recht hohen Schuldenstand ausweist, ist eine schwierige Ausgangsbasis zur Aufstellung des Haus­haltsplanes 2005.

Haushalt 2005

Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2005 beläuft sich auf 1.591.000,00 €. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.051.000,00 € und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 540.000,00 €. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2004 ist ein Rückgang des Haushaltsvolumens um 249.000,00 € zu verzeichnen.

Im Haushaltsplan 2005 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 106.691,00 € und Ermächtigungen zur Aufnahme von Krediten in Höhe von 127.000,00 € vorgesehen.

Verwaltungshaushalt

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes steigt gegenüber dem Haushaltsjahr 2004 von 960.000,00 € um 91.000,00 € auf 1.051.000. Bedenklich ist, dass selbst unter Berücksichtigung der als einmalig anzu­sehenden Sachkosten für die Aufstellung eines Bebauungsplanes und eines eingeplanten Umlegungsverfahrens (insgesamt 50.000,00 €) noch immer eine erhebliche Kluft zwischen den lfd. Einnahmen und Ausgaben besteht, die nur durch eine Zuführung vom Vermögenshaushalt ausge­glichen werden kann.

Die Einnahmen des Unterabschnittes “Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen” bilden den Einnahmeschwerpunkt des Ver­waltungshaushaltes der Ortsgemeinde Simmern.

Das Gesamthaushaltssoll dieses Unterabschnittes “Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen” in Höhe von 670.478,00 € bildet mit 63,79 v. H. (Vorjahr 75,89 v. H.) die Haupteinnahmequelle des Ver­waltungshaushaltes.

Die Haushaltsansätze für die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungen des Vorjahres, sind auf Grund von Berech­nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor­gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesamtausga­ben des Verwaltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 2005

1. Personalausgaben 28 96 v H

2 . Verwaltungs- und Betriebsausgaben 14^9 v . H

3. Erstattungen des Verwaltungshaushaltes an öffentliche

und private Bereiche 3 07 v H

4. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche Einrichtungen 0 37v H

5. Umlagen 47i98 vi H _

?7'" Se " „ 2,84 v. H.

7. Zuführung zum Vermogenshaushalt 2 49 v H

Vermögenshaushalt

! Ür d M Aufstellun 9 des Vermögenshaushaltes bildet das am iÜ 5 ' 2 04 beschlossene Investitionsprogramm der Ortsgemeinde. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen

1 . Anschaffungen für das Bürgermeisteramt 5 00 o 00 €

2 . Anschaffungen für den Jugendraum < nnn ’ m !

3. Schließung von Klärgruben 15 nnn’nn e

4 . Straßenbau-allgemein- 15 oon nn f

5. Erschließung Gewerbegebiet “Kreuzwiese” 2 500 ’rn e

6 . Zuweisungen an die Ortsgemeinden Neuhäusel und Eitelborn

aus Erschließungsbeiträgen 7 - fi?n

7. Dachsanierung am Haus “Siebenborn” 47 nnn on l

8. Anschaffungen für den Bauhof f

9. Ausbau von Wirtschaftswegen , 7 TT ’ 00 €

10 . Grunderwerb 11 .000,00 €

1 1 . Zuweisung an die Ortsgemeinden Neuhäusel und Eitelborn 28794 ' 00 €

aus Grundstückserlösen

73.620,00 €

12 Herstellung einer ordnungsgemäßen Oberflächenentwässeruno ß7 -

13' Zuführung an den Verwaltungshaushalt 82

1 4' Rücklagenzuführung - Planabrundungsbetrag - »W f

1 5 Ordentliche Tilgungsleistungen 26 j

1 6 Abwicklung Soll-Fehlbetrag aus dem Jahr 2004 47 J f

Die Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes erfolgt durch i de Einnahmen: °»

1 Erschließungsbeiträge Gewerbegebiet Kreuzwiese 163

2 . Zuweisungen der Ortsgemeinden Eitelborn und Simmern '

zu den Erschließungskosten 112 ,

3. Grundstückserlöse Gewerbegebiet Kreuzwiese 1636on (

4. Zuweisungen der Ortsgemeinden Eitelborn und Simmern zum s

Grunderwerb “Kreuzwiese” 48957«.

5. Investitionsschlüsselzuweisungen

6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 26 220 'nn!

7 . Rücklagenentnahme - Planabrundungsbetrag -

8. Einnahmen aus Krediten 127 oon'nn!

Ausblick 2006 bis 2008 ff ' '

. Sanierung der Heizungsanlage im Bürgermeisteramt (2009) Ausgaben zur Förderung der Jugendarbeit (2009 ff)

■ Anschaffungen für Spielplätze (2009 ff)

Erwerb einer Skateranlage (2010)

Sanierung des Kindergartens und des zugehörigen Spielplatzes ( 2015 ]

Anschluss der Schutzhütte an das Wasser- und Stromnetz (20131 Zuweisungen zu Dorferneuerungsmaßnahmen (nach Bedarf] 4 Abwicklung Gewerbegebiet “Kreuzwiese” (2006 ff)

Straßenbau - allgemein - (nach Bedarf)

Sanierung Friedhof (2009 ff)

Erstellung eines neuen Bauhofbetriebsgebäudes (2010 ff) Grunderwerb (Kreuzwiese) und Ausgleichsflächen (2006 ff)

Die finanzielle Lage der Ortsgemeinde ist derzeit derart eingeengt dass alle Maßnahmen, die nicht unmittelbar mit der Ausweisung des Gewe; begebietes “Kreuzwiese” Zusammenhängen, aus der mittelfrisfaii Finanzplanung (Jahre 2006 bis 2009) gestrichen wurden, da eine Finan­zierung nicht darstellbar ist.

Anschaffung eines Aufsitzmähers für den Bauhof Der Anschaffung eines Aufsitzmähers wurde zugestimmt. Anschaffung eines PCs nebst Zubehör sowie eines Kopierers für die Gemeindeverwaltung

Der Beschaffung eines PCs nebst Drucker und Fax sowie eines Kopier­ers für das Bürgermeisteramt stimmte der Ortsgemeinderat im Rah« der verfügbaren Haushaltsmittel bei wirtschaftlicher Beschaffung zu.

Haus Siebenborn - Gebührenordnung, Benutzungsordnung und Benutzungsvertrag

Der vorliegenden Gebührenordnung, der Benutzungsordnung und dem Benutzungsvertragsmuster für das Haus Siebenborn stimmte der Orts-j gemeinderat zu.

TÜV Rheinland kommt!

Für am Donnerstag, 12.05.2005, ab 08.00 Uhr, auf dem Dorfplatz, hi_

der TÜV Rheinland wieder in unserer Ortsgemeinde zur Untersuchung angemeldet. Es besteht an diesem Tag die Möglichkeit zur Untersuchung von Anhängern ohne Bremsen, Zweiräder und Traktoren.

Bitte, merken Sie sich den Termin vor.

Jörg Haseneier, Ortsbürgemislei

CDU Ortsverband Simmern \

Am 03.05.2005, um 20.00 Uhr, findet im Hotel “Waldhof eine offene Vor- Standssitzung statt, zu der alle Vorstandsmitglieder sowie alle Mitglieder der CDU eingeladen sind. Wir werden aktuelle Themen diskutieren.

Aktive Senioren 55 Plus in der SPD

Tanz in den Mai

Am 30.04.2005 wollen wir nach einer ca. einstündigen Wanderung da Hüttenfest an der Schutzhütte besuchen. Treffpunkt: Dorfplatz “Am Schul hof-Wann: 18.30 Uhr.

Tennisclub 1982 Simmern e.V.

Arbeitseinsatz auf unserer Tennisanlage Damit ab dem 2. Mai (wenn es das Wetter zulässt) auf den Tennisplatz# gespielt werden kann, müssen wir noch einige Restarbeiten um das Club o^!rf® ded 'C) en ' Aus diesem Grunde soll am Samstag, 30.04.2005, at 9.00 Uhr nochmals ein Arbeitseinsatz stattfinden. ;

Koordinator dieses Einsatzes ist unser Sportkamerad Klaus Wagner, i

SC Simmern 1946 e.V.

Sportwoche

Fußball-Vereinsturnler am „Vatertag”, 5. Mai 2005

Wie bereits an dieser Stelle mitgeteilt, findet am Donnerstag, 5. Mai 2 )“ x in ^ me J ahrt )’. wieder unser traditionelles Vereinsturnier ab 10:3ö|J r mn J e !l n ?! lme . r sind: Gruppe A: Väter der Jugend; Dream Team; KC :

.. !?P e Tennisclub; Feuerwehr/Pfadfinder; Hundesportverein. E s mit 7-er Mannschaften gespielt.

Programm:

oSil 9 ’ 3 ' Ma ' 20 ° 5,18:30 Uhr Me 'sterschaftsspiel 1. Mannschaft^