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Nr. 13/2005

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Eitelborn

cnrechstunden des Ortsbürgermeisters

®P r 7 ' .von 09.00 bis 12.30 Uhr

SSqssprechstunde)

(Vorminag^H von 18 0Q bj$ 19 30 Uhr

j ienS Iretflnq. . von 18 00 bis 19.30 Uhr

Teleforr 02620/8610, Fax: 02620/953774 E Mail-Adresse: gemeinde@ eitelborn.de Internet: www.eitelborn.de

Bücherei-Info der Gemeindebücherei Eitelborn

Sites Rathaus, Unterdorfstraße)

Öffnungszeiten der Gemeindebücherei Eitelborn (für alle Einwohner der

Auqst-Gemeinden):

* y ntaas .von 15.00 bis 17.00 Uhr

Xochs —.von 17.00 bis 19.00 Uhr

Jugendtreff “Underground X” in der Augst-Schule

Öffnungszeiten:

riipnstaas . von 17 -°° Uhr bis 24.00 Uhr

donnerstags.von 17.00 Uhr bis 24.00 Uhr

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Eitelborn vom 10.03.2005

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2005 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2005 an. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorge­legt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat sei­ne Zustimmung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. Die Haus­haltssatzung 2005, die die summarische Zusammenfassung des Haus­haltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:

Verwaltunashaushalt

Einnahmen.1.458.000,00 €

Ausgaben.1.501.000,00 €

Vermöaenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 427.000,00 €

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf.251.000,00 €

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf.57.818,00 €

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2005 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.270 v.H.

Grundsteuer B.320 v.H.

Gewerbesteuer.330 v.H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund .49,00 €

für den zweiten Hund .67,00 €

für jeden weiteren Hund.73,00 €

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2005 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Rückblick 2004

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 ist erstellt. Als Ergebnis bleibt festzustellen, dass sich die Haushaltswirtschaft 2004 deutlich posi­tiver darstellt, als dies noch bei Aufstellung des Haushaltsplanes 2004 zu erwarten war.

Nach den Festsetzungen der Haushaltssatzung sollte der in Einnahmen und Ausgaben unausgeglichene Verwaltungshaushalt mit einem Fehlbe­trag von 163.000,00Cabschließen. Tatsächlich konnte durch eine äußerst sparsame Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde der Verwaltungshaus- nalt mit einem Überschuss von 17.040,11 € abgeschlossen werden, d. h. die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt, die planmäßig lediglich die ordentlichen Tilgungsleistungen erreichte (Pflicht­zutunrung i. H. v. 40.961,00 €), wurde um 17.040,11 € erhöht. m Vermögenshaushalt kam es auf Grund kurzfristiger Einnahmeausfäl- e aus der Vermarktung der Gewerbeflächen “Kreuzwiese” zu einer Finan- lerungslücke in Höhe von 37.501,19 €. Der entstandene Soll-Fehlbetrag es Jahres 2004 wird im Haushaltsjahr 2006 abgewickelt. ^i er ,o G o^ mtschuld ^ nstand der Ortsgemeinde Eitelborn beträgt zum vnn ßno ^ 1 - 588 - 1 87,94 €. Dies entspricht einer pro-Kopf-Verschuldung r Q n i 8 Einwohner; diese liegt um 251,77 € über dem vergleichba­ren Landesdurchschnitt von 357,00 €/Einwohner.

haiilt Sem F esamtscflulclenstanc * ist ein b 0 'der Ortsgemeinde Nenters- für huTa ® e, ? orTimenes Darlehen zur Finanzierung des Grunderwerbes Darloh AusW0i0un 9 des Neubaugebietes “Struthfeld” enthalten. Dieses 200R ff 6 !}- ^ weitere Darlehen, bei denen in den Jahren 2005 bis

Dlarnmn eZl o Sbindun 9 sfristen abla ufen, sind in der mittelfristigen Finanz- felfriatin n U *[ Son f le rtilgung vorgesehen. Die vollständige Tilgung ist mit- VerwaSi ° u um die nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften im ungshaushalt zu erwirtschaftenden Schuldendienstleistungen

deutlich zu reduzieren und die Ortsgemeinde mittelfristig wieder hand­lungsfähig zu machen. Die Rückführung der Schuldendienstleistungen führt dazu, dass der Fehlbedarf des Jahres 2005 (-130.000,00 €) mittel­fristig wieder in eine freie Finanzspitze (+15.000,00 €) umgewandelt wer­den kann.

Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass die Ortsgemeinde in den Jahren 2006 bis 2007 die Bauplätze im Neubaugebiet “Struthfeld” vollständig ver­marktet. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass die Ortsgemeinde in diesem Baugebiet 23 bis 25 Bauplätze erhalten wird. Vom zeitlichen Ablauf her muss die Ortsgemeinde im Haushaltsjahr 2006 mindestens 10 Plätze, im Haushaltsjahr 2007 mindestens 7 Plätze und im Haushaltsjahr 2008 die restlichen 6 bis 8 Plätze vermarkten.

Die Tatsache, dass die Ortsgemeinde Eitelborn über keine Rücklagen ver­fügt und einen enorm hohen Schuldendienst (in 2005 Zinsen = 61.906,28 € ^Tilgungen = 42.896,00 € = 104.802,28 €) erbringen muss engen den finanziellen Spielraum der Ortsgemeinde stark ein. Die Vorbedingungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2005 sind als sehr schwierig zu bezeichnen.

Haushalt 2005

Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2005 beläuft sich auf 1.928.000,00 €. Hiervon entfallen auf den unausgeglichenen Verwaltungshaushalt in Einnahmen 1.458.000,00 € und in Ausgaben 1.501.000 €. Auf den aus­geglichenen Vermögenshaushalt entfallen 427.000,00 €. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2004 ist ein Anstieg des Haushaltsvolumens um 112.000,00 € zu verzeichnen.

Im Haushaltsplan 2005 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 57.818,00 € und Ermächtigungen zur Aufnahme von Krediten in Höhe von 251.000,00 € vorgesehen.

Verwaltungshaushalt:

Das Ausgabevolumen des Verwaltungshaushaltes sinkt gegenüber dem Vor­jahr von 1.514.000,00 € um 13.000,00 € auf 1.501.000. Gleichzeitig steigt das Einnahmevolumen von 1.351.000,00 € um 108.000,00 € auf 1.458.000,00 €. Der Fehlbedarf des Verwaltungshaushaltes reduziert sich gegenüber dem Vorjahr von 163.000,00 € um 120.000,00 € auf 43.000,00 €.

Bedenklich ist, dass selbst unter Berücksichtigung der als einmalig anzu­sehenden Sachkosten für das Umlegungsverfahren “Struthfeld” (85.000,00 €) noch immer eine erhebliche Kluft zwischen den lfd. Ein­nahmen und Ausgaben besteht, die nur durch eine erhebliche Zuführung vom Vermögenshaushalt ausgeglichen werden kann.

Die Verbesserung der Einnahmeseite des Verwaltungshaushaltes beruht auf zwei Faktoren. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Steuereinnah­men im Unterabschnitt “allgemeine Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen” um 21.516,00 € und es wurde eine Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt in Höhe der Einnahmen aus Grundstückserlösen veranschlagt.

Das Gesamthaushaltssoll des Unterabschnittes “allgemeine Steuern, all­gemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen” in Höhe von 1.172.680,00 € bildet mit 80,43 v.H. (Vorjahr 85,20 v. H.) die Hauptein­nahmequelle des Verwaltungshaushaltes.

Die Haushaltsansätze für die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungen des Vorjahres, sind auf Grund von Berech­nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor­gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesamtausga­ben des Verwaltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 2005

1. Personalausgaben 8,84 v.H.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben 16,67 v.H.

3. Erstattungen des Verwaltungshaushaltes

an öffentliche und private Bereiche 6,27 v.H.

4. Zuschüsse für soziale Zwecke

oder ähnliche Einrichtungen 4,60 v.H.

5. Umlagen 56,60 v.H.

6. Zinsen 4,16 v.H.

7. Zuführung zum Vermögenshaushalt 2,86 v.H.

Vermögenshaushalt

Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes bildet das am 21.12.2004 beschlossene Investitionsprogramm der Ortsgemeinde.

Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen.

1. Abwasserbeseitigung Sportplatz/

Pfadfinderheim/Grillplatz 15.000,00 €

2. Ausgleichsleistungen im

Umlegungsverfahren “Struthfeld” 200.000,00 €

3. Umgestaltung Lärchenweg/

Einmündung K113 22.000,00 €

4. Erschließung “Struthfeld”

- Erschließungsplanung - 25.000,00 €

5. Erschließung “Hinterfeld”

- Umbau Einmündung Hinterfeld/Wattehahn 000,00 €

6. Straßenoberflächenentwässerungsanteil

“Im Bienengarten” 2.000,00 €

7. Investitionskostenanteil “Kreuzwiese” 563,00 €

8. Straßenoberflächenentwässerungs­anteil Lärchenweg/Einmündung K113 600,00 €

9. Investitionskostenanteil Grunderwerb