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ÄßblattVG Montabaur -

' o Her Ausbau der Bürgersteige in der Heilberscheider jfl0, o S u^tn mittelfristig die Investitionsschwerpunkte.

1 erung^ser Vorhaben stellt die Ortsgemeinde Nentershausen

keine Probien^ nde an der Neuaufstellung des Reglona-

^! Un9 Hnunasplanes Mittelrhein-Westerwald

Itioran » Kenntnis vom Entwurf des Regionalen

;9 em n e 'Jianes Mittelrhein-Westerwald und regte an, den Raumordnungsplan hinsichtlich der zeichnerischen r e " nrtsumaehung zu ändern und die Ausweisung des JLT 9 ohiPtes für Arten- und Biotopschutz für die östliche rb i! no 7i/rückzunehmen. Der Ortsgemeinderat stimmte im übrigen ntwurf zu Die Ortsgemeinde Nentershausen steht als Standort [kraftaniagen nicht zur Verfügung.

l^rstaa 10042003, 20.00 Uhr, findet im Jugendheim Nenters- I«in Diavortrag statt. Elmar Kirst berichtet von seiner Ruandarei- inuar/ Februar 2003. Herzliche Einladung an alle Interessenten.

Nr. 15/2003

3 v.H. 4,93 v. h ■rwaltungsh, s, sind autj gesetzi; len vife;

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Bastelnachmittag in der Bücherei Liebe Kinder,

am Dienstag, 15.04.2003, möchten wir mit euch ein kleines Ostergeschenk basteln. Beginn ist um 16.00 Uhr. Der Unkostenbeitrag beträgt 1,00 Euro.

Vom 19.04.2003 bis einschließlich 26.04.2003 ist die Bücherei geschlossen. Also denken Sie rechtzeitig daran, sich mit Lesestoff zu versor­gen.

fistag 29.04.2003, haben wir wieder für Sie geöffnet.

Igszeiten

ps .16.00 Uhr bis 17.30 Uhr

Js""""'...17.30 Uhr bis 18.30 Uhr

Ritzen 88 Nentershausen

jlsetzung des “Hejerbirnche”

(Männer der Haubitzen treffen sich am 12.04.2003 um 10.00 Uhr zum Einsatz am “Heljerbimche”. Wer verhindert ist, möchte sich bitte [eifern der männlichen Vorstandsmitglieder abmelden.

{Frauen haben sich bereit erklärt, für die nötige Verpflegung zu sor- Bitte sprecht euch mit unseren weiblichen Vorstandsmitgliedern ab.

iiwillige Feuerwehr Nentershausen

Hshste Übung findet am Freitag, 11.04.2003, um 19.00 Uhr, statt.

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|V “Eintracht” Nentershausen

nmenden Montag, 14.04.2003, treffen sich die Sänger um 19.15 ^robelokal. Anschließend wird dem Ehrenmitglied Emil Daum ein hen zum 85. Geburtstag gesungen. Um 19.45 Uhr findet dann die horprobe mit dem neuen Dirigenten Andreas Jung aus Linden- usen statt.

J-Club Nentershausen

Hireshauptversammlung findet am Freitag, 11.04.2003, 20.00 Uhr fethaus Ohly statt. Da Neuwahlen anstehen, bittet der Vorstand um Bches Erscheinen.

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tzbereicW

Niedererbach

whstunden des Ortsbürgermeisters

P,.von 19.00 bis 21.00 Uhr

rj a 9 s . von 18.00 bis 20.00 Uhr

Weverwaltung.Tel.: 06485/224

prgermeister...Tel.: 06485/1541

ak/KifliS??'?] 16 Bekar, ntmachung der eiseis/K, feushal SS atzung der Ortsgemeii

31( Was Jahr 2003

IU . «■07.04.2003

Ortsgemeinde Niedererbach

ir Kinde' ■Weiterung

maßnah ; Gewei' Anschal

tenH-pf T de / at hat auf 9 f und der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für minim i °'9 e . nde Haushaltssatzung beschlossen, die nach om nn die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehör-

| 03,04 -2003 hiermit bekanntgemacht wird:

Wtim« l t Plan ,ür das Haushaltsjahr 2003 wird im

»itungshaushalt

er '"nähme auf .635.000,00 Euro

in der Ausgabe auf .635.000,00 Euro

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf .137.000,00 Euro

in der Ausgabe auf .137.000,00 Euro

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf.00,00 Euro

2. der Gesamtbetrag

der Verpflichtungsermächtigungen auf.00,00 Euro

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A).269 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B).310 v.H.

2. Gewerbesteuer.330 v.H.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindege­bietes gehalten werden:

für den ersten Hund.20,00 Euro

für den zweiten Hund.30,00 Euro

für jeden weiteren Hund.40,00 Euro

II. Genehmigung der Haushaltssatzung

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niedererbach für das Haushaltsjahr 2003 werden keine Bedenken erhoben.

56410 Montabaur, 03.04.2003 i.A. Pistor

Kreisverwaltung des Westerwaidkreises Abt. 2-20 Az. 029/901.10

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 14.04.2003 bis 30.04.2003 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zim­mer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8,56410 Montabaur, während der Ker­narbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffent­lich aus.

Montabaur, 07.04.2003 (S.) Ortseifen

Ortsgemeindeverwaltung Niedererbach Ortsbürgermeister

Hinweis

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh­migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens­oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet­zung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niedererbach vom 28.03.2003

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2003 einstimmig verabschiedet In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2003 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung.

Die Haushaltssatzung 2003, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben....je 635.000,00 €

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 137.000,00 €

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2003 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.269 v. H.

Grundsteuer B.310 v. H.

Gewerbesteuer.330 v. H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.20,00 €

für den zweiten Hund.30,00 €

für jeden weiteren Hund.40,00 €.

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2003 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Rückblick 2002

Die zwingende Notwendigkeit für die Aufstellung des Nachtragshaushal­tes ergab sich aus § 98 Abs. 2 Ziffer 1 GemO. Angesichts dieses gesetz-