Wochenblatt VG Montabaur ____

^DasTiegenschäftskatasteTisTaufgrun^* 6565 Fortführungsnach-

weises zu aktualisieren. 02 . bjs 2 6.03.2004

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baur ausgelegt und kann wahrend de ^ ^ Q0 ^ bjg 16 Q0 uhr

Montag - Donnerstag. von Q8 00 uhr bis 13.00 Uhr

Freitag.

DieSaHsierung des Liegenschaftskatasters g'tt^nach §1 Abs.

ETHSSreÄÄÄ

und Katasteramt Westerburg schriftlich oder zur N'ederschr'fteinzuleg^

Ihr Vermessungs- u. Fxrhhpmichsleiter 1 /

Katasteramt Westerburg F oteZmef!msrX

Aus der Ratssitzung vom 3. Februar 2004

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2004 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsqemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. Die Hausha tssat- zung 2004, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltspla­nes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:

Verwaitungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.J e 306.000,00 €

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben. je 143.000,00 €

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2004 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.269 v. H.

Grundsteuer B.317 v. H.

Gewerbesteuer.330 v. H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.25,00 €

für den zweiten Hund.38,00 €

für jeden weiteren Hund.51,00 €.

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2004 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Rückblick:

Zu Beginn des Haushaltsjahres 2003 verfügte die Ortsgemeinde Hübin­gen über Rücklagenmittel in Höhe von 99.200,60 €. Zur Finanzierung der Ausgaben des Jahres 2003 wurde im Haushaltsplan eine Rücklagenent­nahme in Höhe von 50.625,00 € eingeplant. Aus den Rücklagenmitteln sollten die Ausgaben des Vermögenshaushaltes finanziert und darüber hinaus der Ausgleich des Verwaltungshaushaltes sichergestellt werden, da die laufenden Einnahmen die laufenden Ausgaben nach den Festset­zungen des Verwaltungshaushaltes um 21.000,00 € unterschritten. Aufgrund eines wesentlich positiveren Verlaufes der Haushaltswirtschaft im Jahre 2003 konnte der Zuführungsbetrag vom Vermögens- an den Ver­waltungshaushalt von 21.000,00 € auf 0,00 € reduziert werden. Weitere Einsparungen ergaben sich durch kostengünstigere Abwicklungen und Verlagerungen von Maßnahmen, was letztlich zu einer Verminderung des Ausgabevolumens im Vermögenshaushaltes um 49.832,20 € führte. Berücksichtigt man die Einnahmeausfälle, die sich aus der Tatsache erga­ben, dass die eingeplanten Grundstückserlöse und die damit verbunden Ablösebeträge nicht zu realisieren waren, konnte die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage um 32.520,78 € vermindert werden.

Die Ortsgemeinde Hübingen kann zur Finanzierung der Ausgaben des Jahres 2004 auf einen Rücklagenbestand von 81.221,38 € zum 31.12.2003 zurückgreifen. Darüber hinaus bleibt festzustellen, dass die Ortsgemeinde auch im Haushaltsjahr 2003 schuldenfrei geblieben ist Haushalt 2004

Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2004 beläuft sich auf 449.000 00 €■ hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 306.000 00 € und auf den ebenfalls ausgeglichenen Vermögenshaushalt 143.000 00 € Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2003 ist somit ein Rückgang des Haus­haltsvolumens um 7.000,00 € zu verzeichnen y y S

ÄläSÄÄSSSS

AUS9aben des Vermö 9 ensha ushaltes aus.

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes reduziert sich um iq nnn nn e von 319.000,00 € auf 306.000,00 €. Ursächlich für diesen Rüctaann'^H Ausgabeeinsparungen im gesamten Verwaltungshaushalt aber auch Fin

gernekre U Umlagen^ nlerabSChn ' tt ' S,6Uem ’ a " 96meine Zuweisungen, * Verwaltungshaushaltes. ' upteinnahmequelle des

Die Haushaltsansätze für die lfd. Ausgaben des Von , beruhen auf den Erfahrungen des Vorjahres oder Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetzt ' nd a % liehe Vorgaben und berücksichtigen Wünsche der Ort ° dertar i( Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen Drn , S96niei ^ einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an h^-' 1 ben des Verwaltungshaushaltes haben: aen Gei ' ’

Prozentanteil 2004 1. Personalausgaben.

2 Verwaltungs- und Betriebsausgaben ..

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder . 25,i

ähnliche Einrichtungen.

4. Umlagen. """ .11,:

5. Zinsen...

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt...

Vermögenshaushalt ..

Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushalte« m, 09.09.2003 beschlossene Investitionsprogramm der Ort« ° 61 ^ und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben für SK 6 "* das Volumen. ^«6-

1.

•• 51 %

■ 1 .(

■ 2.5561

Schaffung neuer Gemeinderäume (Wohnung Buchfinkenlandhalle).

2. Umbau des Jugendraumes

- Restabwicklung -.

3. Umgestaltung Friedhofseingang (oben).

4. Zuweisung zum Umbau des Sportlerheimes in

pflichtungsermächtigung in Höhe von 6.250,00 flür'dä« Haushaltsjahr 2005). .

5. Fertigstellung der Brunnenanlage in der .

Schulstraße.

6. Ausgaben im Rahmen der Dorferneuerung..

7. Zuweisungen im Rahmen der

Dorferneuerung..

8. Sanierungsausgaben (Stützwand) an der innerörtlichen K 176

(es stehen zweckgebundene Einnahmen vom Westerwald^ zur Verfügung). '

9. Erschließung “Oberm Görgengarten -1. Erweiterung”

(Erschließungsplanung)..

10. Zuführung zum Verwaltungshaushalt.28,1

11. Zuführung zur allgemeinen Rücklage -

Planabrundungsbetrag -.|

Die Finanzierung der vorstehenden Ausgaben des Vermögenshai tes erfolgt durch die nachfolgend aufgeführten Einnahmen:

1. Landeszuweisung zur Schaffung

neuer Gemeinderäume...

(Wohnung Buchfinkenlandhalle)

2. Landeszuweisung zum Umbau des Jugendraumes

- Restabrechnung -. 1.427,«

3. Landeszuweisung zu Ausgaben im Rahmen

der Dorferneuerung.10.0

4. Erschließungsbeiträge aus

Grundstücksverkäufen.13.238,!!

5. Zuweisung des Kreises für die Abstufung

der innerörtlichen K 176 .33.100,0!

6. Zuweisungen des Naturpark Nassau.

7. Grundstückserlöse. 25 ®-

8. Investitionsschlüsselzuweisungen..

9. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.

Investitionen auf dem Prüfstand - Einsparungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt unert Der Ortsgemeinderat hat seine Investitionsplanungen für das Jaftj aufgrund deutlich geringerer Einnahmen reduzieren m ^ sen J! a ?! schon im Haushaltsjahr 2003 Mindereinnahmen vonrund Einkommenssteueranteil zu verbuchen waren, ist in 2004 ehe einem um rund 20.000 € geringeren Einkommensteueranteil zu Daneben konnten im Haushaltsjahr 2003 keine Grundstücken werden. Die andauernde schlechte konjunkturelle Lage und der Steuereinnahmen schlagen nunmehr auch auf unser - durch. Deutlich geringeren Einnahmen stehen von Jal^ Ausgaben (z. B. Energiekosten, Umlagen) gegenüber, auim gemeinde in vielen Fällen keinen Einfluss hat. Die im Inve ^ Ortsgemeinde vorgesehenen Projekte für die kommende

nur dann umgesetzt werden, wenn die Ortsgemeinde er p k a ^-: nahmen aus dem Verkauf von Baugrundstücken erziele phn t e sem Grund kann z. B. auch die von der Jugend lang ®, r r po|joiertw?r> läge sehr wahrscheinlich in diesem Haushaltsjahr men ^ In seiner Abwägung sprach sich der Ortsgemeinde* , y -

Abschluss des Jugendraumprojektes vordergründig tung/Sanierung des oberen Friedhofseinganges aus. Ausblick 2005 bis 2007

Verwaltungshaushalt QQ5 bis j

Die Finanzplanung zu den Verwaltungshaushalten j S(

deutlicht, dass sich die Ortsgemeinde Hübingen, w ^ ren Ortsgemeinden, in einer sehr angespannten Fina a zeigt sich darin, dass die Ortsgemeinde im 9 esal J' wennpj Zeitraum keine “freie Finanzspitze” ausweisen Dies*

Zuführungen vom Vermögenshaushalt kontinuien dert in jedem Fall eine auf Sparsamkeit ausgelegte