1^/2003

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^Tlhm der Fraktionsvorsitzende Reinhard Lorenz, BfM „Bür- ■bscb'i® haur" in seiner Rede Stellung zum Haushaltsplan. Zum Ver- TffüfM° ntaD h a| t führte er positiv aus, dass die Landesregierung durch jpgsbaus^ Kinc j e rtagesstättengesetzes den Gemeindeanteil von Änderung ae geS enkt habe und es für die Stadt zu erheblichen Ein-

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i^ en 'ü anq m it den Strompreiserhöhungen beantragte er, dass Zusammenr e y | e j chsan gebote von anderen Stromanbietern einholen Ä y e rwaM chtz a ejtjg aus dem bestehenden Vertrag aussteigen solle, ^ventue h) von pi an ansatzkorrekturen beantragte er 120.000 Wartehalle mit Kiosk und Toilette auf dem Konrad-Adenau- üROfär Verbesserung der Situation an dieser Haltestelle einzuplanen. platz ^ r an d je Haushaltsreden der Fraktionen wurden die vorge- ■ Anträae zum Haushaltsplan zur Abstimmung gestellt Zustim- rachten, übereinstimmende Antrag von den Fraktionen, einen Haus-

att VG Montabaur

Nr. 07/2003

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iungfan ^)ftir l die Sanierung des Sportlerheimes Horressen in Höhe von SeüRO im Haushaltsplan bereitzustellen, fmngdes Bebauungsplanes „ICE-Bahnhof”

• ä Q e ™ “ asp |an „ICE-Bahnhof trat nach öffentlicher Bekanntmachung 2000 in Kraft. Das jetzt laufende Änderungsverfahren hat ins- Hpre die Anpassung und Reduzierung der momentan noch mögli­chen für Einzelhandelsnutzungen zum Inhalt.

L änderten textlichen Festsetzungen sehen deshalb vor, dass in den ^zeichneten Gebieten nur in den Erdgeschossen Einzelhandels­rehe zulässig sind und eine Einzelhandelsnutzung in den Oberge-

Jssen ausgeschlossen wird.

Stadtrat stimmte dem Entwurf zur I. Änderung des Bebauungsplanes t Bahnhof einstimmig zu und beschloss außerdem, den Bebauungs- Entwurf einschließlich Begründung für die Dauer eines Monats öffent- tiauszulegen.

Stellung des Bebauungsplanes „Himmelfeld” und Aufhebung des mndbebauungsplanes mit den bisherigen Änderungen

cRahmen eines laufenden Streitverfahrens wurde von den Antragstel- fnu.a. auch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord um fachli- ieüberprüfung einer erteilten Baugenehmigung gebeten. Dabei wurde «stellt, dass sowohl der Grundbebauungsplan aus dem Jahre 1975 bauch die beiden wesentlichen Änderungen von 1976 bzw. 1979 nicht linungsgemäß ausgefertigt wurden. Dieser Formmangel führt zur Ungül- Wder entsprechenden Normen mit der Folge, dass auch alle darauf »enden Änderungen unwirksam geworden sind, ufgrund der Vorgefundenen Situation und den daraus resultierenden Pro­emen war bereits ein Verfahren zur grundlegenden Überarbeitung der illiclien und zeichnerischen Festsetzungen eingeleitet worden. Die vor- (zogene Bürgerbeteiligung und die Information der Träger öffentlicher tage konnte bereits abgeschlossen werden. Außerdem wurde eine Bür- wsammlung durchgeführt. Dementsprechend sollte von einem rück- Inkraftsetzen der alten Normen abgesehen und durch eine Heilung des Verfahrenstenors statt eines Änderungsverfahrens das erfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes durchgeführt werden. )aim Baugebiet „Himmelfeld” immer noch rund 40 Grundstücke bebaut «den können, ist das Vorhandensein eines Bebauungsplanes zur Rege­nder bauplanungsrechtlichen und städtebaulichen Rahmenbedingun- !n unabdingbar.

((Stadtrat beschloss deshalb für den Geltungsbereich des bisherigen faungsplanes die Aufstellung des Bebauungsplanes „Himmelfeld” emäߧ 2 Abs. 1 BauGB und stimmte dem Planentwurf zu.

Werdern stimmte der Stadtrat der Aufhebung des ursprünglichen Bebau- ngsplanes aus dem Jahr 1975 und aller anschließend ergangenen Ände­ren bis einschließlich der letzten Anpassung aus dem Jahre 1998 zu. bnächster Verfahrensschritt steht nun die Offenlage des Bebauungs- anentwurfes an. Hierzu wird auf die gesonderte öffentliche Bekannt- nachung verwiesen.

Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Eifelstraße”

«Bebauungsplan „Eifelstraße” ist seit 1997 rechtskräftig.

«dasunmittelbar östlich angrenzende Gelände in einer Größe von 4.647 wurde eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Kinder- «bn vorgesehen. Nach Aktualisierung des Kindergartenbedarfsplanes westgestellt, dass der Bau eines weiteren Kindergartens nicht erfor- Wi ist. Diese Fläche sollte deshalb bauplanungsrechtlich und Städte­rn einer Neuordnung zugeführt werden, die sich an den bereits in der gebung vorhandenen Nutzungen orientiert, um eine sich einfügende nicht störende Bebauung zu ermöglichen.

” ahmen der vorgesehenen Schließung des Bundeswehrstandortes ifo h WUrC te auch eine militärische Liegenschaft zum 01.02.2002 Si gaben und von der Bundeswehrverwaltung an die Bundesfinanz­hof"^ Vergeben, wodurch gleichzeitig die militärische Nutzung BlelnJ't UrC * e ' ^Fläche steht mithin zur Disposition und kann an pri- hichH e n verau ß 0rt werden. Die Parzelle grenzt im Süden an den ^mito er o^ 0rtverwa * tun 9 an - deren Grundstück Flur 54, Flurstück

artstraßeF ^ V ° n rund 1,5 Hektar zwischen der Hunsrück ’ und

WS 6 d6r e * 1ema l'9© n Standortverwaltung soll daher als Misch- ” Dlanun !f Sen werden - Dadurch wird eine aneinander angepasste chti,*,?_r er de ' den Bereiche mit unterschiedlichen Nutzungen

dem

der Vermessung kann mit der Vermarktung der Grundstücke und mit den Erschließungsarbeiten begonnen werden.

Der Stadtrat stimmte dem Entwurf zur Änderung und Erweiterung des Bebau­ungsplanes „Eifelstraße” einstimmig zu und beschloss außerdem die I. Ände­rung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Eifelstraße” als Satzung.

Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße K 82 zu einer Gemein­de/Stadtstraße

Einstimmig beschloss der Stadtrat die Abstufung eines Teilstückes der K 82 zu einer Gemeinde/Stadtstraße, beginnend am Kreisverkehrsplatz nördlich der A 3, endend an der Gemarkungsgrenze zur Ortsgemeinde Staudt, da dieses Teilstück der K 82 nicht mehr die Verkehrsbedeutung einer Kreisstraße hat.

Dauernutzung im Parkhaus Nord Untergeschoss

Im Parkhaus Nord der Stadt Montabaur stehen ca. 60 Stellplätze für eine Dauernutzung zur Verfügung.

Geschäftsinhaber, Mieter, Arbeitnehmer etc. haben somit Gele­genheit, ihre Pkws ganztags im Parkhaus Nord Untergeschoss zu parken. Hierfür erwirbt der Nutzer eine "Parkkarte-Nord” und zahlt eine monatliche Parkgebühr von 70,00 Euro.

Ausgehend von 22 Arbeitstagen pro Monat beträgt die tägliche Park­gebühr 3,18 Euro. Die normale Tagesgebühr liegt bei 8,40 Euro. Interessenten wenden sich bitte an die Bauverwaltung unter Tel. 126-198 oder Nr. 950048.

Waldschule Montabaur

Informationsveranstaltung zur Ganztagsschule

Die Waldschule Montabaur hat sowohl für die Grundschule wie auch für die Hauptschule vom Kultusministerium die Option für die Einrichtung einer Ganztagsschule erhalten. Ab dem nächsten Schuljahr wird die Waldschule dann die erste Schule der Ver­bandsgemeinde Montabaur sein, die ein Ganztagsangebot für alle Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 - 9 machen kann.

Die Schulleitung und der Förderverein der Waldschule Montabaur laden deshalb alle interessierten Eltern zu einer Informationsver­anstaltung in die Turnhalle der Waldschule ein. Bitte, merken Sie sich folgenden Termin vor: Donnerstag, 20.02.2003,20.00 Uhr. Da das Ganztagsschulangebot auch von Schülerinnen und Schülern genutzt werden kann, deren Wohnort nicht zum Ein­zugsgebiet der Waldschule gehört, sind auch alle Eltern anderer Schulbezirke eingeladen.

vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Tren-

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%5’ e ° c ffenla 9e ist nicht erforderlich. Das Planverfahren kann Gatzungsbeschluss beendet werden. Nach Durchführung

Anmeldung an der Dualen Oberschule Montabaur

Eltern der momentanen Viertklässlerinnen und -klässler können ihre Kin­der in dem Zeitraum vom 17.02. bis 27.02.2003 von 8.00 Uhr bis 15.30 Uhr im Sekretariat der Schule (Schulzentrum Montabaur) anmelden. Sollten im Vorfeld Fragen zum Bildungsgang, den Anmeldevorausset­zungen oder persönlicher Art geklärt werden müssen, so steht die Schul­leitung - nach vorheriger Vereinbarung eines Termins - gerne für ein Gespräch zur Verfügung.

“Schusterjungen” Volkssportclub

Am Wochenende 15./16.02.2003 beteiligen sich die “Schusterjungen” an folgender Volkswanderung: Bad Marienberg mit Start ab 7.30 Uhr im Schulzentrum mit Wanderstrecken von 5,10 und 20 km.

Weitere Informationen unter Tel. 02602/2522 und www.dw-wandern.de/montabaur.

Kirchenchor Montabaur

Probentermine der kommenden Woche: Montag, 17.02.2003, Chorprobe im Pfarrzentrum, Auf dem Kalk; 19.00 Uhr Sopran, 19.45 Uhr Alt, 20.30 Uhr Tenor, 21.15 Uhr Bass; Montag, 23.02.2003:19.30 Uhr alle Stimmen; Schwerpunkt: Mozartmesse Brevis in D.

Kontakt: A. Loheide, Tel. 9993637; W. Dickopf, Tel. 4199.

Turngemeinde Montabaur von 1846 e.V.

LEICHTATHLETIK

Training montags 15.00 bis 16.30 Uhr - Fortgeschrittene I in der Turnhal­le des Peter-Altmeier-Musikgymnasiums. Daran anschließend ebendort die Fortgeschrittenen II, 16.30 bis 18.00 Uhr.

Anfängergruppe donnerstags 16.00 bis 18.00 Uhr in der Alten Kreis­sporthalle im Schulzentrum.

KLEINSTKINDERGRUPPE

“Mutter und Kind” in einem separaten Hallendrittel der Alten Kreissport­halle im Schulzentrum Montabaur donnerstags 16.00 - 18.00 Uhr. Inter­essenten einfach hinkommen.

BASKETBALL

Unsere nächsten beiden Auswärts-Freundschaftsspiele der U 14/mixed sind am Sonntag, 23.02., in Gießen und Sonntag, 09.03.2003, in Wetz­lar. Die Aufstellungen ergeben sich im Training. Bitte nach Möglichkeit 2. Pkw stellen.