Wochenblatt VG Montabaur

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das Jahr 2001 sowie Betriebszweig Hallen- ^ Freibad (Mons-Tab Bad) und Entlastung für die Jahre 2000 und 2001

Unter dem Vorsitz des Ersten Beigeordneten Andree Stein wurden 3 Tagesordnungspunkte abgehandelt, die die Prüfung und E nt| astungs teilung für die Betriebszweige der VG-Werke zum Inhalt hatten f P erda . lige hauptamtliche Erste Beigeordnete und jetzige Bürgermeister Edmund Schaaf sowie die ehrenamtlichen Beigeordneten Jung. Reisewitz u d Flosdorf nahmen wegen Befangenheit an der Beratung und Abstimmung

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Wirtschaftsprüfungsgesellschaft festgestellt wurde

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und der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und sonstigen einschlägigen Bestimmungen entsprechen.

Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 192.292,97 DM Betriebszweig Wasserversorgung wird - ebenso wie der ausgewiese ne Jahresgewinn in Höhe von 842.382,26 DM im Betriebszweig Abwas serbeseitigung - auf neue Rechnung vorgetragen.

Für das Mons-Tabor-Bad wird der ausgewiesene Jahresverlust 2001 in Höhe von 1.481.374,08 DM zusammen mit dem Verlustvortrag (Jahres­verlust 2000) von 1.347.858,28 DM durch Entnahme in Höhe von 2.829.232,36 DM aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen. Änderung von Satzungen

Für den Bereich der Verbandsgemeindewerke wurden vom Verbandsge­meinderat einige Satzungen mit Wirkung ab 1. Januar 2003 geändert. Im Einzelnen ergingen folgende Entscheidungen:

Die sogenannte “Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung (ESA)” musste in einigen Passagen zur Anpassung an Gesetzesänderungen bzw. aktu­elle Rechtsprechung und die

“Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Verbandsgemeindewerke” in einigen Punkten redaktionell geändert werden.

Die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Mons-Tabor-Bades hat eine Anhebung der Benut­zungsgebühren ab 1.1.2003 zum Inhalt:

Im Zuge der Euro-Umstellung zum 1.1.2002 wurden die Eintrittsgebühren nicht mit dem genauen Umrechnungsfaktor berechnet, sondern vom DM- Betrag auf den €-Betrag “halbiert”, was insgesamt eine Reduzierung der Eintrittsgebühren von rund 2,2 % zur Folge hatte.

Schon diese Reduzierung bedeutete einen erheblichen Einnahmeverlust für das Mons-Tabor-Bad. Hinzu kamen aber noch die Kostensteigerunqen sert der Euro-Umstellung, z. B. beim Einkauf der betriebsnotwendigen Mate­rialien sowie im Bereich der Energieversorgung (Strom, Gas, Wasser).

Um den für das Jahr 2003 zu erwartenden Jahresverlust zu mindern hat ?Mqq e fJ einer Erhöhun 9 der seit dem jah- frn mnH ino? d (durch die € - Umstellun 9 reduzierten) Eintrittsgebühren um rund 10/» zugestimmt. Das bedeutet, dass die Einzeltaaeskarte

ch™ST 50 €r,f 3 i' 0 R 0 i aU L 3 hf € ’w dl n EinZelta9eskarte Kinder/jugendli- che von 1,50€auf 1,65€ erhöht wird. Die Gebühren für verschiedene Nut­zergruppen (Vereine, Schulen) bleiben aber unverändert.

FintH« and K^ n Satzun 9 en mit ihrem genauen Wortlaut bzw den neuen bekaSjemaS WUrd8n b6r0itS im Wochenblatt 51/52/2002 öffentlich Wirtschaftsförderung-

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nommen wird. Die Wirtschaftsförderunn ds 9 em , e| n de Heiügenroth über- (GemO) Aufgabe der Ortsqemeinden Mit nmR d f r Gemeind eordnung hat die Ortsgemeinde Heiliqenroth in derV P m ßem '" anziellem Aufwand striegebiet geschaffen. Dort stehen eta ma??" bere,ts ein >ndu- gung. Aber die Erschließung des GeweTb e n P hi 0 Ä!L Spl ^, e 2ur Verfü ' weiteren notwendigen Aufwendunaen für h« i !i S bach 1 und nun die übersteigen die Leistungsfähigkeit der nSn lndus p ,e 9ebiet “Illbach II” Schaffung weiterer Arbeitspläne ist H f. iligenroth - Die

Region, so dass zumindest eine MitfinanH? Bedeutun 9 f ur die gesamte die Solidargemeinschaft der Verbandsqemeind 9 ^ Auf ^ endun 9en durch erscheint. Letztendlich profitiert d?eVerbSn! Montabaur angemessen a " t" S,e “r einnahme " SÄS dS99mein,j8 üb « «e Umlage

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be der Wirtschaftsförderung zu übernehmen. Dabeih"^ men darüber, dass die Kosten der Erschließung und BaureT E '

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das Industriegebiet Illbach II durch separaten Vertan aureif machu n ^- den Körperschaften aufzuteilen sind. 9 ^'sehen denk

nicht teil.

Dem Bürgermeister und den Beigeordneten wurde einstimmig Entlastung durch den Verbandsgemeinderat erteilt, nachdem durch die beauftragte . r... .-.t. _ ii.aau»a/i irHn dciss di© BuchfühnjnQ

Bei einer Stimmenthaltung beschloss der Verbandsaam^ K!ick, nähme der Aufgabe der Wirtschaftsförderung unter E o erat,der % Edle aussetzungen zuzustimmen. aen 9enannten \^. m SS

Wirtschaftsförderung;

interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Ort« I

genroth, Ruppach-Goldhausen undderVerbandsgemEi den|,! *

Wie bereits zuvor ausgeführt vermarktet die Ortsqemeinri u ^ mit Unterstützung der Verbandsgemeinde Montabaur da« r Heili38ir Industriegebiet “Illbach" . Bislang wurden nach der Plan ^«i: Grundstücke erworben und die äußere Erschließuna durrh 09 do ' t ^ Arbeiten für die innere Erschließung und die Baure^h 96,0,1,1 chen weitere erhebliche Kosten. cn ung vemrsj.

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Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur und die Ortsna ligenroth haben erfolgreich mit einem Industrieunternehmen das im dortigen Bereich eine Produktionsstätte errichten Ausbauschritt 50 Arbeitsplätze schaffen will. In weiteren * • ^ werden 150 Arbeitsplätze angestrebt.

Die Verbandsgemeinde Montabaur übernimmt - gemäß r memde Heiligenroth abzuschließendem Vertrag - die Tru Erschließung und wird mit den Ortsgemeinden HeiligenrothunS Goldhausen eine interkommunale Zusammenarbeit fü ™ striegebiet durchführen. Das bedeutet, dass die Ortsgemei Goldhausen sich vertraglich verpflichtet, ihr eigenes GewerbeS lieh der K 1 53 gelegen) erst zu erschließen, wenn das IndustrieqebJ bach II” der Ortsgemeinde Heiligenroth vermarktet ist. Diese iifetai munale Industrieansiedlung wird vom Land Rheinland-Pfalz mit ä Z uschüssen gefördert. 1

In seiner Sitzung hat der Ortsgemeinderat Ruppach-Goldhausen Bereitschaft zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Verbautes meinde Montabaur und der Ortsgemeinde Heiligenroth erklärt. ^ Nachdem auch der Ortsgemeinderat Heiligenroth dem dazu vc Vertragsentwurf bereits seine Zustimmung erteilt hat, hatte nun deii bandsgemeinderat seinerseits über den verwaltungsrechtlichenVeri zwischen der Verbandsgemeinde und den beiden Ortsgemeindenzusi

der Rat dem VertoMmW L

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scheiden. Bei einer Enthaltung stimmte der Rat dem VertragsenW ebenfalls zu.

Am 23. Dezember 2002 Unterzeichneten Bürgermeister Edmund und die Ortsbürgermeister Erich Herbst, Heiligenroth, und Gerold Spa ger. Ruppach-Goldhausen, den Vertrag.

Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Montabaur für dasJt jnalsdasn

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2001 und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Bürgermeister Edmund Schaaf, im Jahre 2001 noch hauptamtlich^! Beigeordneter, übergab nochmals den Ratsvorsitz an den ErstenBefl ordneten Andree Stein. Der Bürgermeister sowie die ehrenamtlichen! geordneten waren wiederum wegen Sonderinteresse von der Beralii|| und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Dr.

Neutz (CDU), berichtete über die Prüfung. Er betonte, dass der Aussdid in seinen 5 Sitzungen nur wenige Feststellungen über anzustrebendaW besserungen treffen konnte, insgesamt jedoch keine gravierendenV»| kommnisse zu bemängeln hatte. Wie schon im Vorjahr hat der AussdtJ darauf hingewiesen, dass die Aufgabe der innerörtlichen Gesdi»

digkeitsüberwachung “nicht zur Erzielung von Überschüssen!* - -

Haushalt geeignet ist”. Die Gegenüberstellung der Einnahmen und Kosten

gaben schließt nämlich mit einer Unterdeckung von 34.393 DM ab

Im Ergebnis kam der Rechnungsprüfungsausschuss zu der Fest*

dass der Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne 2001 insgesw* halten sowie die Jahresrechnung, die Buchführung und die Ja r Schlüsse ordnungsgemäß erstellt wurden. Dr. Neutz dankte der tungsführung und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gib und empfahl dem Verbandsgemeinderat, die Jahresrechnunp ^ 1

2001 zu beschließen und dem Bürgermeister und den lastung zu erteilen. Dem entsprach der Verbandsgemi Haushaltssatzung und -plan 2003 Investitionsprogramm ii i,

2002 - 2006 und Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindew

Bürgermeister Edmund Schaaf stellte den Haushaltsplänen ^ begann seine Ausführungen mit der Feststellung, dass es gemeinde Montabaur relativ gut geht: Hier gibt es f 711 * 7,7 o (

Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz und 20 der 25 zu ^y®? ?0 01 ein«* Montabaur gehörenden Ortsgemeinden hatten P er3 • ‘L swe( te® Finanzspitze (freiverfügbare Finanzmasse) und eine nen " läge. 13 Ortsgemeinden waren zu diesem Stichtag sog deu tijcli.__ Wäaemi Die Verbandsgemeinde Montabaur hat bisher mit eine Pulper 24 Orte, dem Landesdurchschnitt (340,04 DM/pro EinwöhneO Anfqaben^ weil an dip« nalkostenaufwand von 270,04 DM pro Einwohnerihre JJumlar*" ' genommen. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist gering uno “ ,

von 33% für das Jahr 2003 liegt deutlich unter dem La (2001 = 35,82 %). . ngen

Allerdings müsse ein Rückgang bei den Schlüsselzuwei je | 6(H Gewerbesteuereinnahmen verkraftet werden. Im Verg ^ ren Kommunen komme der Verbandsgemeinde rsa( n gew® zugute, dass in den vergangenen - guten - Jahren sp ^us tet wurde. Wegen ihrer Gewerbegebiete und der Jj.,^ e jnerelaM Struktur verfüge die Verbandsgemeinde immer noen u ste |jg

Steuerkraft. Das Gewerbesteueraufkommen, das sal s . .

ken war, werde 2003 fast wieder den Stand des Janre

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