Nr. 23/2002
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Uw des Bebauungsplanes “Altstadt I - Oder Stadt Montabaur
1,5 , gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
rjtatvon Montabaur in seiner Sitzung am 19.03.2002 als Sat '•isene III. Änderung des Bebauungsplanes ‘'Altstadt I - Erwe ,die aus dem Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde so daß eine Genehmigung durch die Struktur - und Aktion Nord, Koblenz, nach § 10 BauGB nicht erforS
«unterlagen können bei der Verbandsgemeinde Montabaur Bai. $23, Konrad-Adenauer-Platz 8,56410 Montabaur, während der Lsri(iw>ntags, dienstags und mittwochs von 8.00 - 1 2.30 und 14 nn £Wstags von 8.00 -12.30 und 14.00 -18.00 Uhr und freitaas 1)230 Wh) wn jedermann eingesehen werden. Jedermann kann k+jBebauungsplanes Auskunft verlangen.
^Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft, käuf hingewiesen, daß die Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr 1 tfiBbezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften dann unbe- |sttrenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntma r^ch gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist " »Abwägung sind ebenfalls unbeachtlich, wenn sie nicht inner- isieben Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich aeoen Gemeinde geltend gemacht worden sind. a a
«derdie Verletzung von Verfahrens- und Formvorschrif Mangel der Abwägung begründen soll, ist darzulegen Triften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs 4 BauGR Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vpr leiten sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsore- ;&hä<iigungsansprüche wird hingewiesen. M
i ,3 BauGB (Auszug):
Jjjgungsberechtigte kann Entschädigung verlangen wenn diP gäbis 42 bezeichnten Vermögensnachteile eingetreten Sä ifcFälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen daß er dte ^Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspfiichli-
d BauGB:
|&bädigungsanspruch erlischt, wenn reifialbvon drei Jahren nach Ablauf des pes, in dem die in Absatz 3 Satz 1 Wen Vermögensnachteile eingetreten pfigkeitdes Anspruchs herbeigeführt
Vermögenshaushalt
in der Einnahme auf. < 2 02 o nnn _ e
•n der Ausgabe auf. . iomq'25' t
festgesetzt .12.023.000,-€
§2
Es werden festgesetzt:
1 - der Gesamtbetrag der Kredite auf . 3 . 395.000 - €
2 . der Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen auf . 659 015 _€
§ 3
wie ftgHesfgesetzt :^' 6 Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr
1 Grundsteuer:
a) für die land- und forstwirtschaftlichen
Betriebe (Grundsteuer A). 270 v H
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B).320 v.H.
2 . Gewerbesteuer:. 330 v h
3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden
für den ersten Hund.51,— €
für den zweiten Hund.66!— €
für jeden weiteren Hund. 81 — €
II. .
Auf Grund des § 101 Abs. 2 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz hat der Stadtrat am 25.04.2002 das Investitionsprogramm für die Jahre 2001 - 2005 beschlossen.
Es schließt mit folgenden Summen ab:
Gesamtinvestitionen.21.719.000,— €
davon entfallen auf die Haushaltsjahre.
2001 .5.062.000,— €
2002 .9.830.000,—€
2003 .2.899.000,—€
2004 .2.357.000,—€
2005 .1.571.000,—€
ig montaba!
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snummer
kSGemeindeordnung für Rheinland- M (Auszug):
I gen, die unter Verletzung von Verfahrt Formvorschriften dieses Gesetzes iJjiund dieses Gesetzes zustande i sind, gelten 1 Jahr nach der fcächung als von Anfang an gültig Ejekommen. Dies gilt nicht, wenn pstimmungen über die Öffentlichkeit pSteung, die Genehmigung, die Aus- teung oder die Bekanntmachung der Rung verletzt worden sind oder Mufderin Satz 1 genannten Frist die pclitsbehörde den Beschluß beanstan- Jttoder jedem die Verletzung der Verfah- [s-oder Formvorschriften gegenüber der ■kindeverwaltung unter Bezeichnung s Sachverhaltes, der die Verletzung Bünden soll, schriftlich geltend gemacht
( ündeine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 'jemacht, so kann auch nach Ablauf der 'genannten Frist jedermann diese Ver- pend machen.
27 . 05.2002
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^Bekanntmachung Haushalts-
iliÜ* * Montabaur für das Haus-
Bi2002
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£l at a , uf 9 rund der §§ 95 ff. der CJ nun 9 *ür Rheinland-Pfalz folgen- J Jsatzung beschlossen, die nach JA*«* d| e Kreisverwaltung Mon- k.™sichtsbehörde vom 15.05.2002 innt gemacht wird:
i für das Haushaltsjahr 2002
J aus halt i^eauf , auf.
.15.594.000,—€
.15.594.000,—€