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Nr. 14/2002

Nr.;,. .

"'fächenblatt VG Montabaur

‘4rozpntanteil 2002 11fl7 H

V^Srwaltungs- und Betriebsausgaben .31,04 v. H.

'; Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche Einrichtungen ..11,41 v.

d .

Umlagen.

46,46 v. H. .. 0,02 v. H.

[; Zinsausgaben.

ratflBBlögenshaushalt

lüKvom Ortsgemeinderat am 26.04.2001 aufgestellte Investitionspro- irarnrn bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushal- ic -es Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen Jas Volumen.

: j Sanierung des Gemeindehauses.4.000,00 €

i Bau eines naturnahen Spielplatzes.3.000,00 €

Zuweisungen

"•in den Kindergartenzweckverband.1.250,00 €

^fcWfirstelluna von Pflanzbeeten entlang der Gelbachstraße im Ortsteil

52®.....20.000,00 €

• -5. Sanierung des Parkplatzes

am Wild- und Freizeitpark.2.500,00 €

6. Planungskosten im Rahmen der Anerkennung

1 ' aisifchwerpunktgemeinde.5.000,00 €

7 Zuweisungen zu Dorferneuerungsmaßnahmen.5.000,00 €

! 8 «latzgestaltung “An der Pumpe”.24.000,00 €

j-9 Ausbau eines Fußweges im Baugebiet “Halfterweg Erweiterung”/Lindenstraße.31.000,00 €

S O.Crschließung des Baugebietes “Eschenauer Weg”

njSrtsteil Dies.50.000,00 €

1 l.ptraßenoberflächenentwässerungsanteile “Eschenauer Weg” 10.000,00 €

• 12 Anschaffung von Geräten für die Dorfwerkstatt; Arbeitskreis Ökologie

"l ..2.500,00 €

: 13.jpuführung zum Verwaltungshaushalt.10.000,00 €

_t i4.guführung zur allgemeinen Rücklage -

- Planabrundungsbetrag -.750,00 €

Diefinanzierung aller Ausgaben erfolgt durch folgende Einnahmen:

1.Zuweisung des Landes zum Bau

eines naturnahen Spielplatzes - Restzahlung -.8.078,00 €

2. Erschließungsbeiträge “Halfterweg Erweiterung” - Vorausleistungen

aus Grundstücksverkauf.5.850,00 €

3. Vprausleistungen

aufdie Erschließungsbeiträge “Eschenauer Weg”.60.000,00 €

4.(|mdeszuweisung zur Umgestaltung des Platzes

“AnWer Pumpe”.15.338,00 €

5. Einnahmen aus der Veräußerung

vonjBaugrundstücken.60.424,00 €

6.JBntnahme aus der allgemeinen Rücklage.19.310,00 €

/.^Ausblick 2002 - 2004

. /«Sa nierung des Parkplatzes am Wild- und Freizeitpark ^jjMsgaben im Rahmen der Dorferneuerung «Sjrtigstellung des Baugebietes “Halfterweg Erweiterung”

Erschließung “Eschenauer Weg” d -• Sanierung der Treppenanlage “Im Boden”

• Bau eines Fußweges L 326 - “Im Boden” - “Alte Hohl”

• Elfschließung “Unter dem Wasem”

• Bau eines Weges auf dem Friedhof • Efiwerb einer Sitzgruppe für den Außenbereich.

DiejBerechnung der mittelfristigen Finanzplanung signalisiert eine Aus- fühparkeit aller Maßnahmen.

11 Die mittelfristige Finanzplanung signalisiert erst ab dem Haushaltsjahr 2004 wieder eine ‘freie Finanzspitze”. Daher ist darauf zu achten, dass _:enintensive Maßnahmen, die möglicherweise nicht mit Eigenkapital finanziert werden können, nach dem derzeitigen Stand der Finanzplanung - nicht mit Krediten finanziert werden können, da hierdurch die dauernde Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinde erheblich gefährdet würde.

> Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer «j Der,Ortsgemeinderat beschloss die Hundesteuersatzung in der vorlie- Dj genden Form. Die Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des *1^®!henblattes öffentlich bekanntgemacht.

^SSchlussfassung über die Einführung von Hundesteuermarken Diepnführung von Hundesteuermarken wurde beschlossen und die Ver- Bftdsgemeindeverwaltung Montabaur beauftragt, die entsprechenden MjSnahmen zu ergreifen.

Beschlussfassung über den Antrag des Tierheimes Mons&Tabor e.V. auf Gewährung eines jährlichen Zuschusses || Der ( Zuschussantrag des Tierheimes Mons&Tabor e.V. auf einen jährlich fest garantierten Zuschuss durch die Ortsgemeinde wurde im Hinblick auf den bereits von der Verbandsgemeinde Montabaur gezahlten jährlichen Betrag abgelehnt.

Aufstellung des Bebauungsplanes “Eschenauer Weg” im Ortsteil ■ Dies. Der Ortsgemeinderat stimmte dem Entwurf des Bebauungsplanes Ulchenauer Weg" in der Form zu, wie er dem Ortsgemeinderat in der Sit- W zung Vorgelegen hat. Geringfügige Änderungen sind zu berücksichtigen. Gleichzeitig beschloss der Rat, den Bebauungsplanentwurf für die Dau­er eines Monats öffentlich auszulegen und den Bürgern die Gelegenheit zur Einsichtnahme und Stellungnahme zu geben. Die nach § 4 Abs. 1 BauGB Beteiligten sollen von der Auslegung benachrichtigt werden. Vergabe der Bauleistungen zur Erschließung des Baugebietes ^Eschenauer Weg” im Ortsteil Dies

Der Ortsgemeinderat beschloss, der preisgünstigsten Firma den Auftrag zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung sowie zum Straßenbau auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes zu erteilen.

Vergabe der Arbeiten zur Renovierung der Stützmauer in der Lin­denstraße

Auch hier erfolgte die Vergabe der Arbeiten zur Renovierung der Stütz­mauer in der Lindenstraße an die billigstbietende Firma entsprechend dem vorliegenden Angebot. Gleichzeitig stimmte der Ortsgemeinderat der außerplanmäßigen Ausgabe zu.

Bericht aus der Dorfwerkstatt und den Arbeitskreisen

• Berichterstattung über ein Gespräch mit Vertretern des Ministeriums des Innern und für Sport am Montag, 11.03.2002.

• Derzeitige Aktivitäten und Planungen in den Arbeitskreisen

• Dorffest zur Einweihung des “Dorfplatzes an der Pumpe” am Samstag, 08.06.2002

Zur Vorbereitung des Dorffestes bildete der Ortsgemeinderat eine Arbeits­gruppe. Dieser gehören neben Ortsbürgermeister Hans-Ulrich Weiden- feller die Ratsmitglieder Matthias Baier, Harald Dietz und Gerold Leukel an. Die Arbeitsgruppe trifft sich kurzfristig - unmittelbar nach Ostern - mit Vertretern des MGV “Cäcilia” und des FGV Gackenbach, um das Dorffest im Detail vorzubereiten.

Horbach

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

dienstags.von 18.00 bis 19.30 Uhr

Gemeindeverwaltung.Telefon: 06439/7435

Ortsbürgermeister privat.Telefon: 06439/7404

Änderungen werden durch Aushang am Bürgermeisteramt bekannt gegeben.

Grillanlage am Sportplatz ist keine Verbrennungsanlage

Aus gegebener Veranlassung weise ich darauf hin, dass die Grillanlage am Sportplatz, weder eine Verbrennungsanlage noch ein Ablagerungs­platz von getränktem und gestrichenem Holz ist. So wurde in der Woche vor dem 24.03.2002 getränkte bzw. gestrichene Balken an der Grillanla­ge deponiert. Dies ist nicht gestattet und wird von der Ortsgemeinde und dem Sportverein nicht hingenommen. Aus diesem Grunde, bitte ich den Entsorger sein Altholz (Balken) abzuholen und anderweitig zu entsorgen. Die Abfallbeseitigung führt die Entsorgung kostenlos durch. Des Weite­ren ist es verboten alte Möbel und sonstige Gegenstände an der Grillan­lage zu verbrennen. Sollten sich derartige Ablagerungen und Verbren­nungen wiederholen, wird Strafantrag gestellt.

Winfried Wilhelmi, Ortsbürgermeister

MGV Cäcilia Horbach

Die Probe am Freitag, 05.04.2002, beginnt für alle Sänger um 18.00 Uhr.

Hübingen

Dienststunden der Gemeindeverwaltung

Kapellenstraße 5

donnerstags...von 18.30 bis 19.30 Uhr

Telefon Gemeindeverwaltung, Kapellenstr. 5.06439/901784

Fax.06439/901807

Telefon Ortsbürgermeister

(dienstlich und privat).06439/901784

Telefon Buchfinkenlandhalle.06439/6128

Vermietung /

Buchfinkenlandhalle H. Kesselheim.06439/901876

Grillhütte.06439/7414

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates Hübingen

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Hübingen findet am Diens­tag, 09.04.2002, um 19.30 Uhr in der Buchfinkenlandhalle (Westerwald­stube) statt.

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung:

1. Dorferneuerung - Bericht aus den Arbeitskreisen

2. Förderanträge für Maßnahmen der Dorferneuerung

3. Neue Lohnformen für Waldarbeiter

4. Zuschussangelegenheit; Antrag Tierheim Montabaur vom 29.01.2002

5. Verschiedenes