Wochenblatt VG Montabaur

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Neuhäusel

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

.von 1 8.00 Uhr bis 19.30 Uhr

.von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr

montags donnerstags im Gemeindehaus. Telefon und Fax: 02620/8442

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Neuhausei vom 08.11.200 1

Wirtschafts- und Fällungsplan 2002 einstimmig beschlossen

Einstimmig verabschiedete der Ortsgemeinderat den in der Sitzung vor- qelegten und erläuterten Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2002. Gemäß den Berechnungen der Forstverwaltung wurden Gesamteinnahmen von 24.622,00 und Gesamtausgaben von 25.235,00 Euro veranschlagt. Der Holzeinschlag wurde auf insgesamt 475 fm festgelegt und teilt sich wie folgt auf:

75 fm Rotbuche 400 fm Fichten, Tannen

Instandsetzung der Simmerner Straße in Neuhäusel

Nachdem der Beschluss zur Instandsetzung der Simmerner Straße im I. Halbjahr gefasst wurde, wurde von den Verbandsgemeindewerken Mon­tabaur angeregt, erst einmal die Versorgungsleitungen zu überprüfen. Die­se Überprüfung brachte das Ergebnis, dass die Wasserleitung sowie auch der Kanal im gesamten Bereich dringend erneuerungsbedürftig sind. Es wäre somit unsinnig, die Instandsetzungsarbeiten jetzt vollständig aus­führen zu lassen, wenn bereits feststeht, dass in naher Zukunft eine kom­plette Erneuerung der Wasserleitung und des Kanals erforderlich wird. Es muss nun eine vernünftige und angemessene Regelung der Kosten­aufteilung getroffen werden. Es wurde daher in mehreren Gesprächen versucht, sowohl für die Anlieger, als auch für die Verbandsgemeinde­werke sowie für die Ortsgemeinde eine akzeptable Lösung zu finden. Es wurde mit den Verbandsgemeindewerken vereinbart, die Maßnahme vor­aussichtlich Ende 2004 auszuschreiben und 2005 durchzuführen. Sollte jedoch die Wasserleitung oder der Kanal vorher kaputtgehen, muss mit der Maßnahme früher begonnen werden.

Der Ortsgemeinderat beschloss, die in seiner Sitzung vom 15.03.2001 beschlossenen Reparatur- und Verschönerungsmaßnahmen in der Sim­merner Straße nicht mehr durchführen zu lassen, sondern nur die aus der Verkehrssicherungspflicht nötigsten Reparaturen vom Vertragsunterneh­mer der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur ausführen zu lassen. Die übrigen Mittel sollen zur Verringerung der aufzubringenden Kosten bei einem erforderlichen Ausbau in ca. vier Jahren eingesetzt werden. Die nötigen Reparaturarbeiten sollen direkt vom Personal der Verbandsge­meindeverwaltung veranlasst werden. Das Ingenieurbüro Dr. Manns soll die Planung des in wenigen Jahren anstehenden Ausbaues der Straße übernehmen.

Bau einer Schulbushaltestelle im Kiefernweg

Nach Beratung im Ortsgemeinderat erging folgender Beschluss: Der Aus­bau einer Schulbushaltestelle im Kiefernweg in der Höhe des Grund­schulgebäudes der Augst-Schule soll im Haushaltsjahr 2002 erfolgen. Die erforderlichen Mittel sowie die erwarteten Zuschüsse der Verbandsge­meinde Montabaur und der Ortsgemeinde Eitelborn sollen im Haushalts­plan für das Jahr 2002 veranschlagt werden.

Der Ortsgemeinderat stimmt einer Lösung mit einer an einem anderen Standort gelegenen Haltestelle nicht zu.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur wurde gebeten, die Orts­gemeinden Kadenbach und Simmern anzuschreiben und um eine Kosten­beteiligung zu bitten.

Vergabe für die Erstellung eines Bodengutachtens für die Erweite­rung des Friedhofes

Aufgrund einer unverändert hohen Zahl von Erdbestattungen auf dem Friedhof Neuhäusel und einer ständigen Einwohnerzunahme ergibt sich die Notwendigkeit, mittelfristig den Friedhof zu erweitern. Diese Erweite­rung lässt sich nur auf der an den Friedhof angrenzenden und östlich des Friedhofsweges/Erschließungsstraße zum Bauhof gelegenen Fläche ermöglichen. Nach dem Landesgesetz über das Friedhofs- und Bestat­tungswesen des Landes Rheinland-Pfalz muss sichergestellt sein dass die Bodenbeschaffenheit des Friedhofs zur Leichenzersetzung geeignet ist, ohne dass “die Gefahr von Geruchsbelästigungen oder des Eindrin­gens von Zersetzungsprodukten in das Grundwasser besteht.” Für die Bewertung der Eignung des Bodens für Erdbestattungen hat das Geolo­gische Landesamt Beurteilungskriterien festgelegt.

Ob die ins Auge gefasste Erweiterungsfläche diese Kriterien erfüllt kann nur durch eine Bodenuntersuchung festgestellt werden. Der Ortsgemein­derat beschloss daher, den Auftrag zur Erstellung des geologischen Gut­achtens für die Erweiterung des Friedhofes zu erteilen.

Auswertung der Sitzung des Ausschusses für Kindergarten und Soziales vom 11.09.2001 a

Der Vorsitzende erläuterte, dass der entsprechende Bedarf an 10 zusätz­lichen Ganztagsplätzen im Jahr 2002 gegeben ist. Es sollen daher bis zum Beginn des Kindergartenjahres 2002 die erforderlichen Vorausset­zungen bezüglich der. baulichen und personellen Maßnahmen Geschaf­fen werden. a ^ 01

Übersicht/Statistik über Straftaten

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Aulklärungsquote

ctroftaten in Neuhäusel ist gegenüber den andet^ Die Anzahl der Strang hQCh Es wurde Vorschlägen,^

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Sens*“ ^“.Beratung und Beschlusstassvmgwte»»»

Der Vorsitzende teilte mit, dass er von Anlienem

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Wohngebieten wegen der hohen Geschwind^ aus Ver schi a _ sprochen wurde. y^eiten der Autos^J

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Nach kurzer üis Zonen jn den Wohngebieten und beauftragt richtung von i en p )tung Montabaur, dies Verkehrspolizei^ Verbandsgemeind Qrderlichen Verkehrszeichen zu beschallen.

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HaUP ssung^er Friedhofsgebührensätze nach dem Euro-ft sungsgesetz

Der Ortsgemeinderat beschloss die Friedhofsgebührensatzung in gelegten Form. Die Satzung wird im Wochenblatt der Verbands de Montabaur öffentlich bekanntgemacht. ' (

Erlass einer Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den6

(Euro-Anpassungssatzung

Der Erlass der Euro-Anpassungssatzung wurde in <

beschlossen. Die Satzung wird im Wochenblatt der Verbandsaem Montabaur öffentlich bekanntgemacht. a

Jährliche Zuschüsse der Ortsgemeinde Neuhäusel 1 Festsebuni Euro ab 01.01.2001 ’ ^

Der Ortsgemeinderat beschloss die eurogerechte Umstellung der 1 chen Zuschüsse gemäß dem Vorschlag der Verwaltung. 1 Haushaltsrechnung 2000 beschlossen und Entlastung erteilt j| Bereits am 16.10.2001 tagte der Rechnungsprüfungsausschuss i| Gemeinde in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung MontaT um sich vor Ort von der ordnungsgemäßen Ausführung der Haust und Kassengeschäfte zu überzeugen. Nach Einsichtnahme in die t halts- und Kassenbelege wurde abschließend vom Rechnungspri ausschuss festgestellt, dass die Überprüfung zu keinen Beanstand!» Anlass gab. Daraufhin wurde die Haushaltsrechnung 2000 abgesi sen und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Die Zustimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der Sitzung] 08.11.2001 erklärt. Zugleich wurde dem Ortsbürgermeister, den Oft“ geordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbal gemeinde für das Haushaltsjahr 2000 Entlastung erteilt.

Die in der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten Obert Abschluss des Haushaltsjahres 2000 werden im Rahmen einer g> derten öffentlichen Bekanntmachung im Wochenblatt der Verbau meinde Montabaur noch zur Kenntnis gegeben.

Verwaltungs-

haushalt/DM

Vermögens-

haushalt/DM

Gesamt

DMJ

Feststellung des Ergebnisses

2.982.898,33

767.058,57

3.142^

Soll-Einnahmen

+ neue Haushaltseinnahmereste

0,00

82.000, OOl

JSi.ÖÖ9

./. Abgang alter Haushaltseinnahmereste

0,00

Ijöö

./. Abgang alter Kasseneinnahmereste

1.871,43

0,00

3.830J

Summe bereinigte

Soll-Einnahmen

2.981.026,90

849.058,57

Soll-Ausgaben

2.981.026,90

856.53528

+ neue Haushaltsausgabereste

0,00

öm

7A

./. Abgang alter Haushaltsausgabereste

0,00

7.476,71

./. Abgang alter Kassenausgabereste

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Summe bereinigte

Soll-Ausgaben

2.981.026,90

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Überschuß/Fehlbetraa

0,00

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Festgestellt:

Montabaur, 17.03.2001 Verbandsgemeindeverwal

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Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses des 0 gemeinderates vom 08.11.2001 der Ortsgemeinde Neuhäusel für J Haushaltsjahr 2000 I. Haushaitsrechnung

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