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Wochenblatt VG Montabaur _

Aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 15. November 2001

Vorzeitig ausgeschiedene Ratsmitglieder verabschiedet

In der Sitzung des Verbandsgemeinderates am Donnerstag 15.11.2001 wurden die ehemaligen Ratsmitglieder Uli Schmidt (SPD) und Paul Heinz Schweizer (FWG), die zugleich auch als Vorsitzende ihrer Ratsfraktionen fungierten, von Bürgermeister Dr. Possel-Dölken verabschiedet.

Uli Schmidt hatte als Konsequenz aus dem Ergebnis der Bürgermeister­wahl im Juni 2001 seinen Rückzug aus dem Verbandsgemeinderat erklärt.

Er gehörte diesem Gremium und vielen seiner Ausschüsse seit 1984 an und hatte nach den Kommunalwahlen im Jahre 1999 den Vorsitz in der SPD-Ratsfraktion übernommen.

Paul Heinz Schweizer. Fraktionsvorsitzender der FWG-Fraktion im Ver­bandsgemeinderat nahm seinen 75. Geburtstag zum Anlass, sein Rats­mandat aus Altersgründen niederzulegen. Neben seiner Mitgliedschaft im Verbandsgemeinderat seit 1994 war auch er Mitglied in zahlreichen Aus­schüssen.

Neuer hauptamtlicher Erster Beigeordneter gewählt

Der Verbandsgemeinderat hatte über die Nachbesetzung der Stelle des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten zu entscheiden, da der jetzige Amtsinhaber Edmund Schaaf entsprechend dem Wahlergebnis im Juni 2001 ab 1 1 2002 das Amt des Bürgermeisters in der Verbandsgemein­de Montabaur übernimmt.

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Bürgermeister Dr. Possel-Dölken bedankt sich bei Uli Schmidt und Paul Heinz Schweizer für die im ree Stein zur Wahl des ErstenBeigec Verbandsgemeinderat geleistete Arbeit und wünscht ihnen für die weitere Zukunft alles Gute. wünscht ihm viel Erfolg für die neuekd

Grünpfeile am Haus Mons-Tabor werden aus Sicherheitsgründen entfernt

Seit mehreren Jahren bestehen in der Stadt Montabaur so genannte "Grünpfeil-Regelungen", die an Ampelanlagen dem Verkehrsteilnehmer ermöglichen, bei "Rot" nach rechts abzubiegen.

Voraussetzung hierfür ist, dass die Verkehrsteilnehmer vor dem Abbie­gen anhalten und sich beim Abbiegen so verhalten, dass eine Behinde­rung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere des Fußgängerverkehrs der freigegebenen Richtung ausgeschlossen ist. Der Autofahrer darf also nicht zügig bei Ampelrot nach rechts abbiegen, son­dern er muß - wie bei einem STOP-Schild - anhalten und darf erst los­fahren, wenn er niemanden behindert oder gefährdet.

Auf diese Regelungen ist in vielfältiger Weise durch Veröffentlichungen im Wochenblatt, in der Tagespresse und auch im Fernsehen hingewie­sen worden. Alle Informationen und Appelle sowie Polizeikontrollen und zusätzliche Informationsschilder unmittelbar an ampelgeregelten Kreu­zungen haben leider nicht den gewünschten Erfolg erzielt.

Die meisten Verkehrsteilnehmer kennen sehr wohl den Vorteil, der ihnen aus dem Grünpteil erwächst, sie nehmen allerdings die damit verbunde­ne erhöhte Sorgfaltspflicht nicht zur Kenntnis.

Dies ist um so unverständlicher, als jedem Autofahrer bewußt sein muß, dass er als Abbieger mit Grünpfeil die Wege anderer kreuzt, denen ihrer­seits von der Ampel freie Fahrt bzw. sichere Fahrbahnüberquerung sig­nalisiert wird.

Nachdem an der Ausfahrt Jos.-Kehrein-Straße / Kolpingstraße und Kol- pingstraße / Koblenzer Straße neben einem bereits eingetretenen Unfall nahezu täglich weitere gefährliche Situationen zu verzeichnen sind, muß­te die Verkehrsbehörde eine Interessenabwägung vornehmen.

Bei einer solchen Abwägung muß dem Interesse der Sicherheit der Fußgänger - und hier insbesondere der Schüler der Jos.-Kehrein-Schule auf ihrem Schulweg- Vorrang eingeräumt werden vor den Interessen der Autofahrer, ihre Wartezeit an der Ampel zu verkürzen.

So vorteilhaft die Grünpfeilregelung für die Verkehrsabwicklung auch ist, sie darf nicht zu unkalkulierbaren Risiken für Kinder führen.

Aus diesem Grund mußte die Verkehrsbehörde in Abstimmung mit der Polizei, dem Haupt- und Finanzausschuß der Stadt Montabaur als Straßenbaulastträger und der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises als Aufsichtsbehörde die Entfernung dieser beiden Grünpfeile anordnen. Nach der Entfernung der Grünpfeile wird es in diesen beiden Fahrtrich­tungen voraussichtlich wieder zu gewissen Wartezeiten kommen, aber

die Verkehrsteilnehmer haben mehrheitlich durch ihr eigenesVi die Aufhebung bewirkt und müssen bedauerlicher Weise aufK Verkehrsflusses die Konsequenzen ihres eigenen Verhaltens!«

Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dassaucha pfeilregelungen, insbesondere die an der Einmündung Stein» helm-Mangels-Straße von uns sehr aufmerksam beobachtet» hier werden immer wieder gefährliche Situationen geschildert,d loser Verkehrsteilnehmer sind, die zügig weiterfahren anstatta

Wir appellieren hiermit noch einmal an das Verantwortung! der Autofahrer, die es durch ihre eigene Disziplin in der Hand!« bestehende Grünpfeilregelungen im Interesse der Verbessert« kehrsflusses aufrecht erhalten werden können oder aufgrund^ Nichtbeachtung abgeschafft werden müssen.

Verbandsgemeindeverwaltung Ordnungsamt

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

non n^!ß an< ^oR eme ' ndewer ^ e Montabaur haben einen* anwr+ Gn ? chritt ' n Dichtung einer wirtschaftlichen uw Kiärcrt>hi Jn ^ S ^ ewussten Klärschlammentsorgung gemacht' fertiggestellt! VererdUn9Sanla9e an der Gäranlage in

4 der °hi z i e Hen Inbetriebnahme möchten wJ m iooAft f I ten zu e,ner Weihen Feierstunde am Sand Hör a ‘ um 11-00 Uhr einladen. Neben der Besicht? Ort 9 e ben wir Ihnen dabei die Gelegenheit,

urr über d , e Technik und die Kosten der Anlage -W mint L Undsät2, .! che wirtschaftliche und ökologische* e beider Klärschlammentsorgung zu informieren-

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Ihre Verbandsgemeindewerke Montabaur

Technischer Kt

Jürgen 1