Wochenblatt VG Montabaur

Uli Schmidt kommt nach Holler

Am 10.06.2001 können die Bürger/innen erstmals ihren VG-Bürgermei- ster direkt wählen. Uli Schmidt, Kandidat der SPD für dieses Amt, besucht am Donnerstag, 31.05.2001, Holler. Bei einigen Hausbesuchen will er mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Es wird jedoch um Verständnis gebeten, dass er wegen der Vielzahl der Ortsgemeinden und der hohen Einwohnerzahl unserer VG nicht alle Haushalte besuchen kann. Darüber hinaus steht der Kandidat aber örtlichen Vereinen und Gruppie­rungen für ein ausführliches Gespräch zur Verfügung. Wer daran inter­essiert ist, kann sich wegen einer Terminabsprache wenden an Jürgen Kronjäger, Jahnstr. 28, 56410 Montabaur, Tel. 02602/2747.

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Stahlhofen

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

donnerstags.von 18.00 bis 19.00 Uhr

im Bürgermeisterzimmer im Lindensaal

Telefon Lindensaal mcm /oi 7 iRq

(nur während der Sprechstunde).0260.

sonst Telefon. .02602/5650

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung

der Ortsgemeinde Stahlhofen für das Jahr 2001

vom 18.05.2001

I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehör­de vom 15.05.2001 hiermit bekanntgemacht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2001 wird im

Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf.849.000,00 DM

in der Ausgabe auf.849.000.00 DM

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf.790.000,00 DM

in der Ausgabe auf.790.000,00 DM

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf.—,— DM

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf.226.800,00 DM

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) .269 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B).317 v.H.

2. Gewerbesteuer .330 v.H.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindege­bietes gehalten werden:

für den ersten Hund.36,00 DM

für den zweiten Hund.54,00 DM

für jeden weiteren Hund.72,00 DM

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Stahlhofen für das Haus­haltsjahr 2001 werden keine Bedenken erhoben.

56410 Montabaur, 18.05.2001

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Im Auftrag

Abt. 1 Az. 029/901.10 Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 28.05.2001 bis 07.06.2001 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zim­mer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Ker­narbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und 14 00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus Stahlhofen, 18.05.2001 (S) Diel, Ortsbürgermeister

Ortsgemeindeverwaltung Stahlhofen

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Stahlhofen vom 09.05.2001

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2001 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratunq und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2001 an Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt Nach

.269 v.H.

.317 v.H

.330 v.H.

___ ; ---^ 21 / 200 ,

Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderatseino 7 ~~^ mung zum Haushaltsplan und zu der Haushaltssatzung. 4ustlm - Die Haushaltssatzung 2001, die die summarische Zusammenfa^.,„ Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: 9des

Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 849.000 on m,

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 790 qoo nn n

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2001 wie folotf gelegt. 9 est '

Grundsteuer A.

Grundsteuer B.

Gewerbesteuer.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund. .

für den zweiten Hund.54 00 nu

für jeden weiteren Hund. 72 00 nu

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum hT haltsjahr 2001 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht W aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis aeapho 9 ’ Rückblick 2000

Nach dem Ablauf des Haushaltsjahres 2000 stellt sich die finanzielle Sih« tion der Ortsgemeinde Stahlhofen wesentlich erfreulicher da als sich & im Haushaltsplan 2000 abzeichnete. Entgegen der Haushaltsplans 2 einen Kreditbedarf von 214.000,00 DM vorsah, konnte der Kreditbedarf auf “Null" zurückgefahren werden. Anstelle der Kreditaufnahme konnten aus Haushaltsmitteln des Jahres 2000 sogar 472.749,22 DMderate meinen Rücklage zugeführt werden. a

Betrachtet man den Rücklagenbestand der Ortsgemeinde zum Endedes Haushaltsjahres 2000 und bezieht den Wert der im Eigentum der Orts­gemeinde befindlichen Baugrundstücke im Baugebiet “Unter dem klein Dielkopf” in die Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung ein so ist dies eine ausgezeichnete Basis zur Aufstellung des Haushaltes 2001. Haushalt 2001

Das Gesamthaushaltsvolumen beläuft sich auf 1.639.000,00 DM. Hier­von entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 849.00000 DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 790.000,00 DM.im Vergleich zum Haushaltsjahr 2000 ist somit ein Rückgang des Haus­haltsvolumens um 228.000,00 DM zu verzeichnen.

Im Haushaltsplan 2001 wurden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe | von 226.800,00 DM, jedoch keine Kreditermächtigungen vorgesehen. Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich von 834.000,00DM um 15.000,00 DM auf 849.000,00 DM. Ursächlich hierfür ist die Zunah­me der Einnahmen des Unterabschnittes “Steuern, allgemeine Umlagen ; und allgemeine Zuweisungen”, aber auch Ausgabesteigerungen im Unter- abschnitt “Archivwesen, Chroniken, sonstiges”.

Weitere Einnahmen resultieren aus

Erstattungen; Zuweisungen Gebühren

Einnahmen aus Verkauf, Mieten,

Pachten und sonstigen Verwaltungs- und Betriebseinnahmen sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben, Zinsen)

Die Ansätze für die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushaltes t auf den Erfahrungen des Vorjahres, sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vorgaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die j einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des Vermal- j tungshaushaltes haben.

Prozentanteil 2001

1. Personalausgaben.9,04 v. K

2 . Verwaltungs- und Betriebsausgaben. 31 ,60v.H.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke „

oder ähnliche Einrichtungen. 4 , 83 v.H.

4. Umlagen. 47 , 53 v.

5. Zinsausgaben.W4v.

6 . Zuführung zum Vermögenshaushalt.®’^ v '

Vermögenshaushalt Das vom Ortsgemeinderat am 15.06.2000 beschlossene Investitionspro­gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaus tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestim das Volumen. ...

1 • Erneuerung von Spielgeräten. 5 . 000,0

2. Umgestaltung des Spielplatzes „ nnm nM

3. Bau eines Kunstrasenspielfeldes. 150 . 00 U,

4. Dorfverschönerungsmaßnahmen. 70

5. Zuschüsse für

Dorferneuerungsmaßnahmen.V" nrund"

Sanierung der Rinnen- und Bordsteinanlage “Im Wieseng 10.000,00 DM

Erschließung “Unter dem kleinen ^ 000 00D

Straßenoberflächenentwässerungsanteil 7 nn0 qoD

“Unter dem kleinen Dielkopf”. 9 '

2000

2001

0,52 v.H.

2,36 v.H.

1,87 v.H.

1,84 v.H.

23,27 v.H.

22,77 v.H.

6,36 V.H.

6,00 v.H.

6 .

7.

8 .