Nr. 16/2001

ßtienblatt

VG Montabaur

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-- u^rte dass in gewissen Bereichen die Grenzen zurück-

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husssitzuny ^ p | anun g S rechtlichen Festsetzungen Punkt für fließend ^ ur Q rtsqe rneinderat stimmte den vereinbarten Änderun- k: ^mlulierungen sowie der Überarbeitung der Plangrenzen durch

J? ßa -Sungvom 12.12.2000; Auswertung ÄS; “Simmerner Straße”

|P>P 5 3 ' or |ö,iterte dass die Simmerner Straße von einer Kreis- IperVors'tzende Qg^gindestraße abgestuft wurde. Der Kreis stell- ße(K J c/pnausaleich für nicht durchgeführte Instandsetzungen in aller A"Jte|i nen noo 00 DM zur Verfügung. Dieses Geld sollte daher auch

,heVOn a lhende Maßnahmen in der Simmerner Straße zur Verfügung ripn Es wurde nochmals kurz das Verkehrs- und Gestal- W pnt anaesprochen und erklärt, dass die Simmerner Straße in fe skonZ Mpn betrachtet wurde. Zum einen die Sanierungsmaßnahmen wei Aspekte gestalterischen Maßnahmen. Die Maßnamen wur- ind Z T 0 f nrinalichkeitsstufen aufgeteilt. Die Kosten der Maßnahmen der fefbetragen 17.000,00 DM, der Stufe 2 32.000,00 DM und der Stu- _o?i 000 00 DM.

: 1'nactaltPrischen Maßnahmen kommen Einengungen in Betracht. £ kosten im Schnitt zwischen 7.000,00 DM und 10.000,00 DM je •Lonna Geplant ist, dass ab der Einmündung Gartenstraße/Simmer- rstraße die Tempo-30-Zone und somit die Rechts-vor-Links-Regelung 06 inrien DieTempo-30-Zone würde ebenfalls dann für den Bereich Neu- ße zutreffen.

irj . E inenqung ist für den vorderen Bereich der Simmerner Straße als Ein- fiossituation vorgesehen, des Weiteren im Bereich zwischen Stockborn s 19ßoffiisenköppel. Die Einengungen sollen baulich mit einer Bordsteinführung s 1 93 oL| niedrigem Bewuchs evtl, auch mit einen Baum vorgenommen werden, ■fcplatzmarkierungen sollen keine vorgenommen werden. KOrtsgemeinderat stimmte der dargestellten Form der Instandsetzung derlSimmerner Straße mit einem geschätzten Kostenvolumen von ca. 125.000,00 DM zu und beschloss, den entsprechenden Auftrag für die ^Schreibung zu erteilen.

[TOP 7 “Sportlerheim am alten Sportplatz”

/orsitzende erläuterte, dass die geschätzten 25.000,00 DM aufgrund ibgegebenen Angebotes eingehalten werden und bat Herrn Galke von [Verbandsgemeindeverwaltung, diese Angelegenheit zu erläutern. Die- ferklärte, dass es am einfachsten wäre, 120 m Rohr zu verlegen und [Wasser in den Sauwaldkanal zu pumpen. Die Klärgrube ständig abfah- :u lassen, wäre auf Dauer zu teuer. Das Oberflächenwasser vom Bau- nd Sportlerheim wird getrennt in den Kanal der Hillscheider Straße ihrt. Der Ortsgemeinderat erklärte sich mit dieser Vorgehensweise ein­landen und beschloss, den entsprechenden Auftrag zu erteilen.

0P 9 “Friedhofserweiterung”

Kühne stellte den bereits im Bauausschuss vorgelegten Entwurf zur phofserweiterung vor. Es werden ca. 600 Grabstellen angelegt; Urnen- er ca. 50 bis 60. Diese Anzahl entspricht ab Erstbelegung einem Zeit­en von ca. 25 Jahren.

[Vorsitzende stellte kurz die einzelnen Schritte des geplanten Ausbaus den entsprechend geplanten Kosten vor.

kurzer Diskussion folgte der Ortsgemeinderat der Empfehlung des tusschusses und erteilte Herrn Dipl.-Ing. Kühne den Auftrag, die erfor- :hen Maßnahmen für den ersten Bauabschnitt, wie in der Niederschrift jauausschusssitzung vom 12.12.2000 angegeben, einzuleiten. Jfizierung heimischer Wälder

/orsitzende bezog sich auf ein Schreiben des Forstamtes Neuhäu- iit dem Inhalt, dass mit der Zertifizierung des rheinland-pfälzischen Itswaldes auch ein Großteil der Waldfläche des Forstamtes Neuhäu- tertifiziert sei. Er schlug vor, sich der Vorgehensweise des Forstam- |nzuschließen. Diesem Vorschlag folgte der Ortsgemeinderat. juerung bzw. Änderung ^traßenbeleuchtungsanlage in Neuhäusel jjaßenbeleuchtungsanlage in Neuhäusel ist dringend erneuerungs- LiLv , ndelt sich um ca - 290 Dachständer im alten Teil des Ortes. forJ* l0 » osten der KEVAG belaufen sich auf ca. 1,1 Millionen DM. L " netca - 3-500,00 DM pro Dachständer. Die Kosten der Ortsge- LtJ '384,00 DM plus Änderung der Einspeisepunkte = ins- F ca. 65.000,00 DM.

femfcfrfo 16 !!' Ra , tes wurde angeregt, im Zuge dieser Maßnahme in 3ek> ht dle 3 * en Straßenlampen durch neue ersetzen zu lassen, naimn^ in der Hauptstraße war bereits in den Jahren 1996/1997 Jchtunn ® 9e l 71e ' ndera t- Damals wurde festgelegt, dass die Straßen- n °n vnN 7 n^ r In den Straßen erneuert wird, wo gestalterische Maß- J Der Viw* 1 We . rdea uad wo die KE VAG die Leitungen in die Erde äe bei riiocn' mo e wil1 sich informieren, ob die Lampen in der Haupt- (Ikur er r Maßnahme erneuert werden können.

*2usteiien r Ä be , schlos s der Rat, im Haushaltsplan 65.000,00 DM

äniaßnahmon d der KEVA G den Auftrag für die geplanten Erneue- 'oumen zu erteilen.

IhäusefunH 1 ©- 11 ^ 2w 'schen den Ortsgemeinden Eitelborn, FWung und Fr C l, i!r 1 ^ rn sowie der Verbandsgemeinde Montabaur ^Vorsitzende . cn le ” un 9 von Gewerbegebieten, Grunderwerb)

11 iden, Bürne!mn Ut ? rte ’ dass die Angelegenheit mit den Fraktionsvor- y eistern, Beigeordneten und der Verbandsgemeinde-

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Verwaltung erörtert wurde. Die Verbandsgemeinde Montabaur und die Orts­gemeinde Simmern haben bereits der Vereinbarung im Februar zugestimmt. Nach Klärung einiger Fragen stimmte der Ortsgemeinderat der Zweck­vereinbarung zwischen den Ortsgemeinden Eitelborn, Neuhäusel und Simmern sowie der Verbandsgemeinde Montabaur über die Planung und Erschließung von Gewerbegebieten sowie den Grunderwerb in der vor­gelegten Form zu.

Herstellung und Anschaffung einer Skater-Anlage

Der Vorsitzende stellte fest, dass als Fazit für den Bau der Skateranlage der Standort Parkplatz am Augst-Stadion nur mit der Beteiligung der Orts­gemeinde Eitelborn erfolgen kann. Er trug vor, dass die Ortsgemeinden Neuhäusel und Eitelborn dort gemeinsame Grundstückseigentümer sind. Daher kann die Ortsgemeinde Neuhäusel diesen Standort nicht allein durchsetzen. In jedem Fall ist die Zustimmung der Ortsgemeinde Eitel­born erforderlich, um an diesem Standort eine Skater-Anlage zu bauen. Darüber hinaus wäre es sinnvoll, wenn die Gemeinde Eitelborn dem Standort zustimmt und sich auch an den Kosten der Skater-Anlage betei­ligt. Der Ortsgemeinde Eitelborn wurde diesbezüglich ein akzeptabler Finanzierungsvorschlag über mehrere Jahre unterbreitet. Daher ist es auch der Wunsch der Ortsgemeinde Neuhäusel, dass sich die Ortsge­meinde Eitelborn bis Ende Mai 2001 dazu äußert, sich an den Investiti­onskosten zur Hälfte zu beteiligen und auch die Zustimmung für diesen Standort gibt.

Falls es keine Zustimmung der Ortsgemeinde Eitelborn gebe, müsse bedauerlicherweise über einen anderen Standort - evtl, am alten Sport­platz - entschieden werden.

Nach intensiver Beratung beschloss der Ortsgemeinderat, eine Skater­anlage mit dem dargestellten Umfang zu voraussichtlichen Kosten von 80.000,00 DM zu errichten. Vorgesehener Standort ist das Parkplatz­gelände des Augststadions. Hierfür ist die Zustimmung der Ortsgemein­de Eitelborn erforderlich. Es wird erwartet, dass diese Zustimmung sowie die Entscheidung der Ortsgemeinde Eitelborn über eine Beteiligung an den Investitionskosten in Höhe von 40.000,00 DM bis zum 31\ Mai 2001 vorliegen. Die Ortsgemeinde Neuhäusel ist damit einverstanden, dass die Ortsgemeinde Eitelborn ihren Kostenanteil in drei Teilbeträgen über drei Haushaltsjahre verteilt erbringt. Eventuell notwendige Maßnahmen auf­grund entsprechender Untersuchungsergebnisse im Rahmen der Auf­stellung des Bebauungsplanes “Struthfeld” sind im Bedarfsfälle durch die Ortsgemeinderäte Eitelborn und Neuhäusel einvernehmlich zu beschließen. Falls die notwendigen Beschlüsse des Ortsgemeinderates Eitelborn bis zu dem genannten Zeitpunkt nicht vorliegen, errichtet die Ortsgemeinde Neuhäusel die Skateranlage am Standort “Alter Sportplatz”. Verkehrssicherungspflicht; Steinbrüche im Wald Der Vorsitzend, erläuterte, dass ein Haftungsanspruch gegen die Orts­gemeinde gestellt werden kann, falls in diesen Bereichen Unfälle etc. pas­sieren sollten. Er wies darauf hin, dass in solchen Dingen die Sorgfalts­pflicht gewahrt werden sollte.

Der Ortsgemeinderat beschloss daher, die Gemeindearbeiter mit der zusätzlichen Absicherung der Steilkanten an ehemaligen Steinbrüchen im Gemeindewald zu beauftragen.

Anhebung der Gewerbesteuerhebesätze

Nach den Leitlinien für die kommunale Haushaltswirtschaft 2001 weist das Ministerium des Innern und für Sport darauf hin, dass in den Förder­bereichen Investitionsstock, Städtebau, Sportstätten sowie Brandschutz, allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz die Einnahmequellen der Gemeinden ab dem Jahr 2001 dann als ausgeschöpft gelten, wenn der Hebesatz der Gewerbesteuer 330 v. H. nicht unterschreitet.

Der Ortsgemeinderat beschloss daher, den Hebesatz für die Gewerbe­steuer ab dem 01.01.2001 auf 330 % zu erhöhen.

Partnerschaft mit Sauvigny-Ies-Bois; 10-jähriges Bestehen Der Vorsitzende erläuterte kurz das Schreiben des Deutsch-Französischen- Freundschaftskreises und schlug vor, dass sich jedes Ratsmitglied bis spä­testens zur Sommerpause Gedanken und ggf. Vorschläge über die Gestal­tung des Jubiläums machen sollte. Vorsorglich sollen Mittel im Haushalts­plan für das Jahr 2002 bereitgestellt werden. Über die Details wird in einer Ortsgemeinderatssitzung vor der Sommerpause gesprochen werden.

Flohmarkt Im St.-Anna-Haus

Der Elternausschuss des Kindergartens Neuhäusel veranstaltet am 21.04.2001 von 11.00 Uhr bis 14.00 Uhr einen Flohmarkt im St.-Anna- Haus Neuhäusel.

Angeboten werden Kinderbekleidung, Spielsachen, etc. Standgebühr 5,00 DM, Anmeldungen unter 02620/1205. Für eine kleine Erfrischung und Stärkung ist gesorgt.

SG Eitelborn/Neuhäusel

1. Mannschaft

Am Sonntag, 22.04.2001, SG Eitelborn/Neuhäusel - Spvgg. Bendorf, Spielbeginn: 14.30 Uhr im Augststadion.

Am Mittwoch, 25.04.2001, SV Niederwerth - SG Eitelborn/Neuhäusel, Spielbeginn: 19.00 Uhr.

2. Mannschaft: spielfrei!

Sportgemeinschaft Neuhäusel

Nicht dass Sie nachher sagen: “Hätten wir das gewusst. Jetzt haben wir schon was anderes vor.” Reservieren Sie sich den 1. Mai. Diesen Tag soll­ten Sie wieder mit uns verbringen. In der nächsten Woche erfahren Sie Nähe­res. Wollen Sie es schon vorher wissen? Rufen Sie an: W. Nink 02620/1327.