Wochenblatt VG Montabaur

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Montabaur

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem Bauausschuss und Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Mon­tabaur findet am Donnerstag, 29.03.2001, im Sitzungssaal des Rathau­ses (Altbau) statt.

TAGESORDNUNG

A. Ortsbesichtigung

Haupt- und Finanzausschuss / Bauausschuss

B. Nichtöffentliche Sitzung

I. Haupt- und Finanzausschuss / Umweltausschuss

1. Finanzangelegenheiten

2. Forstangelegenheiten

3. Verschiedenes. Bekanntgaben, Anfragen

II. Haupt- und Finanzausschuss / Bauausschuss

1. Bebauungspläne

2. Bauvoranfragen / Bauanträge

3. Grundstücksangelegenheiten

4. Bauangelegenheiten

5. Verkehrsangelegenheiten

6. Verschiedenes. Bekanntgaben, Anfragen

III. Haupt- und Finanzausschuss

1. Personalangelegenheiten

2. Zuschussangelegenheiten

3. Finanzangelegenheiten

4. Grundstücksangelegenheiten

5. Verschiedenes. Bekanntgaben, Anfragen

C. Öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss Beginn: 18.00 Uhr

1. Auftragsvergaben

1.1 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ICE-Bahnhof Montabaur" Beschluss über die Vergabe von Brückenbauarbeiten für die Her­stellung der Aubachbrücke (Westtangente)

1.2 Lieferung und Installierung öffentlicher Toilettenanlagen im Stadt­gebiet (vorsorglich)

1.3 Erschließung des Baugebietes “Fanggartenhohr in Montabaur- Eschelbach

- Vergabe der Straßenbauarbeiten und der Straßenbeleuchtung

1.4 Vergabe der Straßenbauarbeiten für den Ausbau des Heide­weges in Montabaur-Horressen

1.5 Weitere (vorsorglich)

2. Verschiedenes. Bekanntgaben. Anfragen

Montabaur. 20.03.2001 Dr. Possel-Dölken

Bürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusam­men mit dem Bauausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Montabaur am 29.03.2001 finden folgende Fraktionssitzungen statt: CDU:

SPD:

FWG:

BfM:

DSM:

Montag, 26.03.2001,18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rat­hauses (Altbau), Telefon 02602/126.244 Montag, 26.03.2001,18.30 Uhr im Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Zimmer-Nr. 238, Tele­fon 02602/126.121

Dienstag, 27.03.2001, 18.30 Uhr im Besprechungszim­mer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Zimmer-Nr. 238, Telefon 02602/126.121

Montag, 26.03.2001, 18.00 Uhr bei Reinhard Lorenz, Baumbacher Straße 70, 56410 Montabaur-Elgendorf Montag, 26.03.2001, 18.00 Uhr bei Heike Hatzmann, Judengasse 6 , 56410 Montabaur

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltsrechnungen und des Entlastungsbeschlusses des Stadtrates vom 01.02.2001 der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur

für das Haushaltsjahr 1999

Haushaltsrechnung Stadt Montabaur

Verwaltungs­haushalt DM

Feststellung des Ergebnisses

Vermögens­haushalt DM

Gesamt

DM

Soll-Einnahmen

./. Abgang alter Kassenein­

29.267.510,86

12.797.399,33

42.064.910,19

nahmereste

Summe bereinigte

16.828,45

44.040,21

60.868,66

Soll-Einnahmen

29.250.682,41

12.753.359,12

42.004.041,53

Soll-Ausgaben

29.210.725,93

12.108.228,07

41.318.954,00

40.282,85

326,37

805.676,19

160.545,14

Nr -12/20 01 1 845 ' 959,04 1 60.871,5i

+ neue Haushaltsausgabereste ./. Abgang alter Haushalts­ausgabereste Summe bereinigte

Soll-Ausgaben 29.250.682,41 12.753.359,12 42.(

Überschuss/Fehlbetrag 0,00 o,00

Festgestellt:

Montabaur, 10.03.2000 Dr. Possel-Dölken

Bürgermeiste,

! ' 0 ° 4 . 041,53 0,00

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

Haushaltsrechnung Hospitalfonds Montabaur

Verwaltungs- Vermögens­haushalt DM haushalt DM

Feststellung des Ergebnisses

5.105,23

Soll-Einnahmen Summe bereinigte Soll-Einnahmen Soll-Ausgaben Summe bereinigte Soll-Ausgaben Überschuss/Fehlbetrag Festgestellt:

Montabaur, 14.03.2000 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

5.105,23

5.105,23

5.105,23

0,00

98.071,10

98.071,10

98.071,10

98.071,10

0,00

Gesamt

m

103.176,33 1 03 . 176,33

103.176,33 1 03.176,33

I.

Schaal,

Beigeordneter

Entlastungsbeschluss

Nach Kenntnisnahme vom Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Montabaur und des Hos­pitalfonds Montabaur werden die Jahresrechnungen für das Jahr 1999 beschlossen. Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bis­lang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach« 100 GemO erteilt.

Von den nachfolgend aufgeführten Prüfungsberichten wird zustimmend Kenntnis genommen:

a) Erfahrungsbericht 1999 der BauGrund, Bonn, für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme “ICE-Bahnhof Montabaur" (versandt mit Rechenschaftsbericht 1999)

b) Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deutsche Baurevision über die Sanierungstätigkeit der Heimstätte Rheinland-Pfalz GmbH für 1998

(versandt mit Rechenschaftsbericht 1999)

Gleichzeitig wird dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und Stadt Montabaur, den Beigeordneten der Stadt Montabaur sowie dem I. Bei­geordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für die Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur für das Jahr 1999 gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung Entlastung erteilt.

IV.

Öffentliche Auslegung

Die Haushaltsrechnungen mit dem Rechenschaftsbericht liegen zur Ein­sichtnahme vom 26.03.2001 - 04.04.2001 bei der Verbandsgemeinde­verwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 109, Konrad-Adenauer- Platz 8 , 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mitt­wochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, don­nerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Montabaur, 19.03.2001 (S.) Dr. Possel-Dölken

Stadt Montabaur Bürgermeister

VERLAG

WITTICH

IMPRESSUM:

Die Heimat- und Bürgerzeitung mit den öffentlichen Bekanntma­chungen sowie der Zweckverbände nach § 27 der Gemeindeord- nung für Rhld.-Pfalz (GemO) vom 31. Jan. 1994 -GVBI. S. 153ff- und den Bestimmungen der Hauptsatzungen in den jeweils gel­tenden Fassungen, erscheint wöchentlich.

Herausgeber, Druck und Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG, 56195 Höhr- Grenzhausen, Postf. 1451 (PLZ 56203 Rheinstr. 41). Tel.: 0 26 24 / 911-0. Fax: 0 26 24 / 911-195. Internet-Adresse: www.wittich.de

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