Nr.
: \/G Montabaur
Nr. 10/2001
435/9ß
7l /972334j
^terwaidog
"? ch ei^ pflege ' n < liefen
ndi 9esW(*.
(rsor gung im mobiler (fr
3mbH bietei höriger und iereich. D« 1 Frau Roos,
der 10184»
rin der Deut-
*35/548503
te
Jngen nach aub. Ambo > Pflegekas- x: 9564-195
rteien und am sie eine isvorschlä- I rechts von an Kreis für
i Druck die der Namen eine Kurz- in und Vor- ar und die izirkslisten ereinigung
uck)durch se eindeu- r welchem tewerberin
uck) durch > eindeutig gelten soll, iner Wahl- n gekenn-
ung erfol- mmbezirk ächtigung
jebnisses
. n un d Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der ^Wahlkreis in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
^riutch Stimmabgabe n einem beliebigen Wahlraum dieses Wahl-
a) greises oder durch ßriefwahl
’^^hBriefwahl wählen will, muss sich von der Verbandsgemeinde- Wer niina einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag verW pinen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbrief s0W !f e m im unverschlossenen Wahlumschlag befindlichen Stimmzettel 1,11(1 un terschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahl- ün . Lrhlaa anqegebenen Verbandsgemeindeverwaltung übersenden, !f e p^dort spätestens am Tage der Wahl bis 18.00 Uhr eingeht. In die- 3S Zusammenhang ist auf folgendes hinzuweisen:
Eilbriefe aus der Samstagskastenleerung - also Wahlbriefe, die von den .Wählern ers t am späten Freitagabend bzw. Samstag zur Post gegeben den - erreichen die Wahllokale somit nicht mehr rechtzeitig und kön- indas Wahlergebnis nicht mehr einbezogen werden.
. Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Verbandsgemeindever- «Itunq oder am Tage der Wahl bis spätestens 18.00 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.
Das Stimmrecht kann nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden (§ 4 A bs. 1 des Landeswah Igesetzes).
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs.
1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Montabaur, 05.03.2001 Dr. Possel-Dölken
Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Bürgermeister
Bekanntmachung zur Wahl des Landrates des Westerwaldkreises
Am Sonntag, 25.03.2001, wird die Wahl des Landrates des Westerwaldkreises durchgeführt.
Die Wahlhandlung dauert von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
I.
Wahlberechtigt ist, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein erhalten hat.
Wer nicht brieflich wählt, kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirkes wählen, der in der Wahlbenachrichtigung angegeben ist. Zur Wahl soll die Wahlbenachrichtigung mitgebracht und der Personalausweis, bei Besitz der Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union ein gültiger Pass oder Passersatz, bereitgehalten werden.
II.
Wahlberechtigte, die verhindert sind, am Wahltag den Wahlraum aufzusuchen, können noch bis Freitag, 23.03.2001, 18.00 Uhr
einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen bei der Verbandsgemeindeveraaltung Montabaur, Konrad-Adenauer-Platz 8, Wahlscheinbüro (Rat- hausneubau, Sozialraum, 3. Obergeschoss) beantragen.
Im Falle einer nachweislichen plötzlichen Erkrankung, bei der ein Aufsuchendes Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich ist, kann der Antrag noch bis zum Wahlsonntag, 15.00 Uhr gestellt werden. Diese Antragsfrist gilt auch für Wahlberechtigte, die ohne ihr Verschulden weder im Wählerverzeichnis nachgetragen worden sind noch einen Wahlschein von Amts wegen erhalten haben.
Wahlbriefe aus der Samstagskastenleerung - also Wahlbriefe, die von den Wählern erst am späten Freitagabend bzw. Samstag zur Post gegeben werden, - erreichen die Wahllokale somit nicht mehr rechtzeitig und können in das Wahlergebnis nicht mehr einbezogen werden.
Oer Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Verbandsgemeindeverwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens 18.00 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.
Zur Wahl erhält der Wähler einen Stimmzettel, in dem die Bewerber unter Angabe des Familiennamens, Vornamens, Berufes oder Standes und der Anschrift aufgeführt sind. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber seine Stimme gelten soll, bhält kein Bewerber mehr als die Hälfte aller gültig abgegebenen Stimmen, findet am
Sonntag, 08.04.2001, von 08.00 bis 18.00 Uhr,
eine Stichwahl statt
IV.
Wahlhandlung und Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich, f Bnetwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses ra,e St| mmbezirke der Stadt Montabaur ab 15.00 Uhr ! m Sitzungssaal Altbau
Inn Besprechungszimmer Neubau (ehemaliges Trauzimmer)
' m p lurbereich 2. Stock Altbau
tos Rath;
56410 Mi
auses, Konrad-Adenauer-Platz 8, Montabaur, zusammen.
ontabaur, 05.03.2001
Dr. Possel-Dölken Bürgermeister als Wahlleiter
Abwasserzweckverband Bad Ems
Die 8. Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bad Ems findet am Mittwoch, 14.03.2001, 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Bad Ems, Bleichstraße 1, statt.
Die Sitzung beginnt bei trockener Witterung um 17.00 Uhr mit einer Ortsbesichtigung der Baumaßnahme „Abwassertechnischer Anschluss der Ortsgemeinde Frücht an die Verbundkanalisation des Abwasserzweckverbandes". Treffpunkt ist der Parkplatz am Ortseingang der Ortsgemeinde Miellen (aus Richtung Friedrichssegen kommend). Die Sitzung wird dann im Rathaus Bad Ems gegen 17.45 Uhr fortgesetzt. Bei Regen beginnt die Sitzung um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Bad Ems. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil
1. Vorstellung der Entwurfsplanung für die Erweiterung des Regenüberlaufbeckens in Dausenau, Höhe Schleuse
2. Kreditaufnahme zur Finanzierung der Maßnahmen des Vermögensplanes im Wirtschaftsjahr 2001
3. Mitteilungen
4. Anfragen Nichtöffentlicher Teil
5. Vertragsangelegenheit - vorsorglich -
6. Mitteilungen
7. Anfragen
Bad Ems, 28.02.2001 Rink, Verbandsvorsteher
“Die Verwaltung informiert”
Öffnungszeiten der Verwaltung
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Platz 8,56410 Montabaur oder Postfach 1262, 56402 Montabaur
Montag bis Freitag.08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag auch.16.00 bis 18.00 Uhr
Zentrale Tel.-Nr.02602/126-0
des Bürgerbüros
Montag bis Mittwoch.8.00 bis 16.00 Uhr durchgehend
Donnerstag.8.00 bis 18.00 Uhr durchgehend
Freitag.8.00 bis 12.00 Uhr
Tel.-Nr.02602/126-123
für öffentlich ausliegende Bebauungspläne (Zimmer 220 und 221)
Montag bis Mittwoch.08.00 bis 12.30 Uhr
und .14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag.08.00 bis 12.30 Uhr
Freitag.08.00 bis 12.30 Uhr
Zimmer 220, Tel.-Nr.02602/126-192
Zimmer 221, Tel.-Nr.02602/126-191
Sprechzeiten der Gleichstellungsbeauftragten
Montag bis Freitag.8.00 bis 11.30 Uhr
Tel.-Nr.02602/126-332
oder nach Vereinbarung
•Rollstuhlfahrer bitte den Eingang am Konrad-Adenauer-Platz benutzen. E-Mail-Adresse: lnfo@Montabaur.de Internetadresse: http://www.montabaur.de
Schiedspersonen
im Bereich der Verbandsgemeinde Montabaur
hi
IV
Name der Schiedsperson bzw.
Telefon
des Vertreters
Schiedsperson:
Benno Philippi
02602/5590
Lahnstraße 2, 56410 Montabaur
•, , ,
i
Vertreter:
V',;.-,.
p
■
Gregor Hommrich
02602/18410
\ 3'*
!■
Orgelsweg 23, 56412 Großholbach
\V.'.
•\' i
Schiedsperson:
02620/2273
' : "vV‘
Reinhard Labonte,
(privat)
‘ ‘ -’i l;
k ;
Am Nörrenpfad 6,
02603/972286
t; i-
r-.;k h;
. I
56337 Eitelbom
(dienstlich)
; ;i » rr P kV* *
M
Vertreter:
flftr
Gerhard Schumann
02602/4761
iil
Y\’
Am Beul 14, 56412 Untershausen
P|i|f
ii
§‘j
Schiedsperson:
i-j
Gerhard Schumann
02602/4761
min
VY
kr
»Ti
Am Beul 14, 56412 Untershausen
. r
u
t J
i ' 1
Vertreter:
02620/2273
!
' w\
Reinhard Labonte,
(privat)
1
?. i
i
Am Nörrenpfad 6,
02603/972286
i,
* % i
56337 Eitelborn
(dienstlich)
in
i'J.
Schiedsperson:
Gregor Hommrich
02602/18410
|jjf
b. •- fe!
(• 1 ' ffr.
Orgelsweg 23, 56412 Großholbach
||
!:•' 1p
Vertreter:
•|
k m
Benno Philippi
02602/5590
{/ Kj
Lahnstraße 2, 56410 Montabaur
i|
DBB