Montabaur

Nr. 29/97-

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Bewußtsein ist, wenn man über Wochen und Monate den Dreck auf der Straße vor seinem Haus liegen läßt.

Auch ein schön gepflegtes Straßenbeet vor dem Haus ist in erster Linie eine Verschönerung für die Anlieger und nicht für den Gemeindearbeiter oder den Ortsbürgermeister. Beide wären für tatkräftige Unterstützung von möglichst vielen Anliegern dankbar. Ich hoffe, daß insbesondere im Hinblick auf die in Kürze anste­hende Kirmes diese Bitte zumindest bei einigen auf fruchtbaren Boden fällt. Vielen Dank!

Karl Jung, Ortsbürgermeister

Verkauf von Ortsfahnen

Falls noch jemand zur Kirmes eine Ortsfahne erwerben möchte, so besteht in den Sprechstunden bei der Gemeindeverwaltung noch Gelegenheit dazu.

Es sind jedoch nur noch einige Fahnen aus der letzten Lieferung vorhanden.

Karl Jung, Ortsbürgermeister

Kirmesgesellschaft 1997

Die Kirmesgesellschaft bittet auf diesem Wege nochmals drin­gend darum, daß für die Kirmeskrone Eier ausgeblasen werden. Das Ergebnis der ersten Sammlung war leider sehr dürftig. Des­halb werden die Einwohner gebeten, kräftig mitzuhelfen und zu sammeln, damit auch an Kirmes eine Eierkrone am Kirmesbaum zu sehen ist.

Am Samstag, dem 19.07.1997, kommen die Jugendlichen der Kirmesgesellschaft die Eier einsammeln.

Senioren Oberelbert

Am Dienstag, dem 22.07., treffen sich die Senioren um 14.30 Uhr in der Laurentiusstube. Wir feiern ein kleines Sommerfest bei Kaffee, Grillen und einem gemütlichen Beisammensein. Außer­dem wird es noch einige Informationen über unsere gemeinsame Fahrt nach Südtirol geben.

Der Pfarrgemeinderat informiert:

Für das II. Halbjahr 1997 haben wir folgende Veranstaltungen geplant:

09.09.1997, 20.00 Uhr, Basteln mit Ähren 30.09.1997, 20.00 Uhr, Patchwork 07.10.1997, 20.00 Uhr, Patchwork

28.10.1997, 20.00 Uhr, Gestecke für Allerheiligen

25.11.1997, 20.00 Uhr, Adventsgestecke

Bitte Termine vormerken I Näheres wird zu gegebener Zeit mitge­teilt.

Möhnen Oberelbert!

Unser diesjähriger Ausflug geht nach Bad Dürkheim zum Wurstmarkt. Wir fahren am 13.09., um 12.00 Uhr, ab Oberelbert und werden ca. um 24.00 Uhr ab Bad Dürkheim zurückfahren. Anmeldung bis 01.08. bei Elke Balmert, Tel.: 1211, oder Bärbel Stein, Tel.: 403. Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen! Der Möhnenverein »Immer dabei« Arzbach hat zu einem bunten Abend eingeladen am 08.11.1997. Wer Lust hat, meldet sich bitte bis zum 01.08.1997 bei Elke, Tel.: 1211, oder Bärbel, Tel.: 403, an!

Welschneudorf

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Donnerstags.von 18.00 bis 20.00 Uhr

Telefon und Fax: 02608/204

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Welschneudorf

vom 09.07.1997

Errichtung einer Roller-Skate-Bahn

Der in der Sitzung anwesende Schulleiter der Grundschule Welschneudorf vertrat die Interessen der Grundschüler. Er gab dem Rat die Bedenken der Lehrer- und Schülerschaft bezüglich der Errichtung einer Roller-Skate-Bahn bekannt. Auch der Schul­

elternbeirat sprach sich gegen eine Errichtung auf dem Schulhof aus.

Ortsbürgermeister Heiden führte aus. daß It. Gemetndeunfallver- sicherungsverband Rheinland-Pfalz die Fläche zur Errichtung einer solchen Anlage mindestens 225 m 2 (15 m x 15 m) betragen solle. Die Fläche müsse vom Schulhof abgegrenzt sein. Dies sei aber hier nicht möglich.

Sollte der Gemeindeunfallversicherungsverband einer Errichtung auf dem Dorfplatz (am Kindergarten) zustimmen, beschloß der Ortsgemeinderat einstimmig, eine Roller-Skate-Bahn anzuschaf­fen. Als alternativer Standort wurde die Stichstraße Backeswiese vorgeschlagen.

Sanierung der Kurfürstenhalle

Jeweils einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder, Ausschrei­bungen für die Außenfensterbänke und die Außentreppe an der Kurfürstenhalle vorzunehmen.

Neuorganisation der Forstreviere im Bereich der Verbands -1 gemeinde Montabaur

Mehrheitlich stimmte der Rat der Neuaufteilung des Forstreviers ; Elbert zu. Dem Revier Elbert wird der Wald von Holler zugeschla­gen.

Erste Änderung des Bebauungsplanes »Bornplatz und Born -1 wiese«

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, den Bebauungsplan; »Bornplatz und Bornwiese« bezüglich der Dachneigung und 1 Dachform zu ändern. Außerdem wurde die Offenlage und die Information der beteiligten Träger öffentlicher Belange verab-j schiedet. Auf die vorgezogene Bürgerbeteiligung wurde verzieh-1 tet, da der Bebauungsplan in seinen Grundzügen unverändert i bleibt und nur um eine Gestaltungsvorschrift ergänzt wird.

Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßige Ausga­ben genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen

Dem Ortsgemeinderat lagen zwei Auflistungen über im Haus­haltsjahr 1996 eingetretene Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßige Ausgaben vor.

Die erste Auflistung wies erhebliche über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben bei insgesamt 6 Haushaltsstellen in Höhe eines Gesamtbetrages von 35.512,34 DM aus.

Bei diesen Mehrausgaben handelte es sich zum einen um den Betrag von 4.370,75 DM bei Haushaltsstelle 3200.6620 (Sonstige Sachausgaben-Haushaltsansatz 6.000 DM). Für die Herstellung von Wappen und den Kauf von Fahnen/Fahnenmasten reichten die ursprünglich geschätzten Mittel nicht aus. Hierdurch kam es zu einer Ansatzüberschreitung. Durch den Verkauf der Wappen­aufkleber und der Fahnen erzielte die Ortsgemeinde jedoch Mehr­einnahmen von 4.902,50 DM.

Für die Aufwendungen für den Winterdienst mußten 1.489,37 DM überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Witterungsbedingt war es erforderlich, das notwendige Streumaterial zu beschaffen, um einen reibungslosen Winterdienst gewährleisten zu können. Bei Haushaltsstelle 7710.4150 (Dienstbezüge für Arbeiter) wurde die Bereitstellung von weiteren 7.495,20 DM erforderlich. Der krankheitsbedingte Ausfall des Gemeindearbeiters machte die Einstellung einer Ersatzkraft notwendig. Da dieser Umstand bei der Aufstellung des Haushaltsplanes nicht bekannt war, mußten die entsprechenden Mittel überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.

Für Bauausgaben (Haushaltsansatz 15.000 DM) mußten 1.242,58 DM überplanmäßig gezahlt werden. Der Anstrich des Rathauses sowie notwendige Reparaturarbeiten am Dach des Rathauses erforderten die Bereitstellung zusätzlicher Haushalts­mittel. Bei dem ursprünglichen Haushaltsansatz handelte es sich um einen geschätzten Betrag.

Des weiteren mußten für die Sanierung der Grillhütte (Haus­haltsansatz 5.000 DM) weitere 2.432,26 DM zur Verfügung ge­stellt werden. Der geschätzte Haushaltsansatz reichte nicht aus, um die in 1996 durchgeführten Sanierungsarbeiten an der Grill­hütte/Grillplatz finanzieren zu können (Planierung des Grillplat­zes, Arbeiten an der Grillhütte durch die Forstarbeiter, Pflasterlie­ferung, Baumateriallieferung etc.).

Außerplanmäßig war die Bereitstellung von 18.482,18 DM für den Erwerb von Grundstücken erforderlich. Für die Anlage des Ver­kehrskreisels mußte die Ortsgemeinde Grunderwerb tätigen. Weiterhin kam es zu Notariatskosten und Grunderwerbsteuer­zahlungen. Da man bei der Aufstellung des Haushaltes 1996 davon ausging, daß kein Grunderwerb notwendig war, mußten die erforderlichen Mittel außerplanmäßig bereitgestellt werden. Die Deckung der o. g. Kosten erfolgt durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen bei anderen Haushaltspositionen.