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Montabaur

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Nr. 35/96

“Öffentl. Bekanntmachungen”

Gemeinsame Sitzxmg

des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem BauausschuJß der Stadt Montabaur

Die nächste gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzaus­schusses zusammen mit dem Bauausschuß der Stadt Monta­baur findet am

Donnerstag, dem 5. September 1996

im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung

B. Öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuß

Beginn: 18.30 Uhr

1. Gewährung von Zuschüssen

a) Gewährung städtischer Zuschüsse für Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im Stadtgebiet und in den Stadtteilen der Stadt Monta­baur

hier: Mehmet Arabaci, Montabaur, zwecks Wiederher­stellung der Süd Westseite des Gebäudes Steinweg 24 (vorsorglich)

b) weitere (vorsorglich)

2. Auftragsvergaben

a) Vergabe der Bauarbeiten für die Errichtung der Tiefga­rage III (Altstadt I - Erweiterung/Grundstück Decker)

b) Vergabe des Auftrages zur Vorplanung und Entwurf einer Entwässerungskonzeption (Städtebauliche Ent­wicklungsmaßnahme)

c) weitere (vorsorglich)

3. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 27.08.1996

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem Bauausschuß der Stadt Montabaur am 05.09.1996 finden folgende Fraktionssit­zungen statt: .

CDU: Montag, 02.09.1996, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal

des Rathauses (Altbau), Tel.: 02602/126,157 SPD: Montag, 02.09.1996,18.30 Uhr, im Besprechungs­

zimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Zim- mer-Nr. 238, Tel.: 02602/126.121 FWG: Montag, 02.09.1996, 19.00 Uhr, im Sozialraum

des Rathauses, 3. Stock, Neubau, Tel.: 02602/ 126.188

BfM: Mittwoch, 04.09.1996, 20.00 Uhr, bei Reinhard

Lorenz, Baumbacher Straße 70, 56410 Monta­baur-Elgendorf

B90/Grüne: Montag, 02.09.1996, 18.00 Uhr, Kreisbüro der B 90/Grünen, Wallstraße 2, 56410 Montabaur

Benutzung von Wald- und Wanderwegen

Aus gegebenem Anlaß wird nochmals daraufhingewiesen, daß das Reiten auf Straßen und Wegen im Waldbereich des Natur- . parks Nassau nur auf den von der Bezirksregierung Koblenz als oberste Forstbehörde ausgewiesenen Reitwegen gestattet ist. Dabei wird nochmals auf die einschlägigen Bestimmungen des Naturparks Nassau und die von der Bezirksregierung Koblenz erstellte Reitwegenetzkarte verwiesen. Die Reitwege­netzkarte kann bei den einzelnen Forstämtern bzw. der Ver­bandsgemeindeverwaltung Montabaur, Zi. 201, eingesehen werden.

Bei künftigen Verstößen, die eine Ordnungswidrigkeit darstel­len, werden gegen die Verursacher gern, den Bestimmungen des Landesforstgesetzes Bußgeldverfahren eingeleitet. Ent­sprechende Kontrollen werden dahingehend verstärkt durch­geführt.

Es wird daher nochmals eindringlich an die Vernunft der Reiter appelliert, daß solche Maßnahmen durch die Waldbesit­zer nicht eingeleitet werden müssen.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

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Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für die Ortsgemeinde Ruppach-Goldhausen die Befesti­gung eines Wirtschaftsweges öffentlich aus.

Leistungsumfang:

300

m 3

Bodenabtrag

1.000

m 2

Unterbaumaterial aus Steinschutt

1.000

m 2

wassergebundene Decke aus Kalksteinsplitt

500

m

Bankette auffüllen

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse ha­ben, werden gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 10.09.1996 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur, Bauamt, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Monta­baur, anzufordern.

Die Schutzgebühr in Höhe von 10,- DM ist unter«Angabe des Verwendungszweckes auf das Konto-Nr. 500 017 (BLZ 570 510 01) bei der Kreissparkasse Montabaur oder mit Scheck zu zahlen. Ein Nachweis über die getätigte Einzah­lung ist der Anforderung beizulegen.

Termin für die Abgabe des Angebotes ist

Freitag, 27. September 1996,10.00 Uhr. Angebote, die mit einer entsprechenden Aufschrift verse­hen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zim­mer 205, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen. Die Submission findet im Zimmer 218 statt. Montabaur, 26. August 1996

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Öffentliche Zustellung

Gemäß § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabenordnung (AO) i. V. m. § 1 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Zustellung in der Verwaltung (LVwZG) und § 15 Abs. 1 Nr. a) und Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Bundes (VwZG) in der jeweils gültigen Fassung wird hiermit der Grundbescheid für das Haushaltsjahr 1996 vom 15.08.1996 für nachstehende(n) Steuerpflichtige(n) öffentlich zugestellt:

Zuletzt bekannte Anschrift:

Ilse Wolf, geb. Löb, New York, USA

Berta Joseph, geb. Löb, New York, USA

Änni Rosenthal, geb. Löb, New York, USA

Marianne Löb, geb. Krol, New York, USA

Der Steuerbescheid, vom 15.08.1996, ergeht an Ilse Wolf, geb.

Löb, zuletzt bekannte Wohnanschrift, New York, USA als

Miteigentümerin und Empfangsbevollmächtigte mit Wirkung

für und gegen alle Miteigentümerinnen.

Der Steuerbescheid(e) sowie dessen Begründung kann wäh­rend der Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus, I. Stock (Neubau), Zimmer 107, von den Steuerpflichtige(n) eingesehen werden. Rechtsbehelfebelehrung:

Gegen diese(n) Bescheid(e) kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.

Der/Die Widerspruch/Widersprüche ist/sind bei der Verbands­gemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus, I. Stock (Neubau), Zimmer 108, Montabaur, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Hinweis:

Der/Die Steuerbescheid(e) gilt/gelten zwei Wochen nach dem Tag dieser Bekanntmachung als bekanntgegeben (§ 122 Abs. 4 Satz 3 AO).

Montabaur, 30.08.1996

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur - Steueramt -

Sitzung des Abwasserzweckverbandes

Die 10. Sitzung des Abwasserzweckverbandes Bad Ems findet am Mittwoch, dem 11. September 1996, 17.00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bad Ems, Bleichstraße 1, statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

1. Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses des Ab­wasserzweckverbandes Bad Ems zum 31. Dezember 1995

2. Erweiterung der Kläranlage in Bad Ems; hier: Sachstandsbericht

3. Mitteilungen

4. Anfragen