Montabaur

13

Nr. 33/96

planmäßig bereitgestellt werden. Die Deckung der Kosten erfolgt durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen.

Die zweite Auflistung enthielt die vom Umfang her unerhebli­chen überplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Haushalts­jahr 1995, die sich bei 5 Haushaltspositionen auf insgesamt 2.430,44 DM beliefen. Die Deckung erfolgt im Rahmen des Ges amthaushaltes.

Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von den unerheblichen überplanmäßigen Haushaltsausgaben und ge­nehmigte einstimmig die erheblichen überplanmäßigen Haus­haltsausgaben für das Jahr 1995.

Des weiteren lag dem Ortsgemeinderat eine Auflistung über im Haushaltsjahr 1996 eingetretene bzw. zu erwartende er­hebliche überplanmäßige Haushaltsausgaben vor. Bei 4 Haus­haltsstellen müssen Mehrausgaben in Höhe von insgesamt 25.600,00 DM geleistet werden. Hierbei handelt es sich einmal um den Betrag von 13.000,00 DM für Personalkostenanteil für den Kindergarten. Durch die Anhebung des Gemeindeanteils von 40 % auf 50 % sowie die Tatsache, daß die Personalkosten nur noch von drei Ortsgemeinden (bisher 4) finanziert werden, wird die Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel notwen­dig, zumal die Endabrechnung des Perso ialkostenanteiles

1995 noch aussteht. Ferner müssen für die Haltung von Fahr­zeugen und Maschinen 4.000,00 DM überplanmäßig bereitge­stellt werden. Der Haushaltsansatz wurde aufgrund des Vor­jahresergebnisses ermittelt. Mittlerweile waren zahlreiche Re­paraturarbeiten (insbesondere am Unimog) erforderlich. Der derzeitige Ausgabenstand beläuft sich auf rd. 7.000,00 DM. Da mit weiteren Reparaturen sowie mit Rechnungen für Öl, Ben­zin und Versicherungen zu rechnen ist, wurde empfohlen, zusätzlich Mittel bereitzustellen. Des weiteren müssen für die Unterhaltung der Ahrbachhalle 8.000,00 DM sowie für die Dienstzimmerentschädigung 600,00 DM überplanmäßig in

1996 zur Verfügung gestellt werden. Die Deckung der Ausga­ben erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

Der Ortsgemeinderat genehmigte einstimmig die eingetrete­nen bzw. zu erwartenden erheblichen überplanmäßigen Haus­haltsausgaben für das Haushaltsjahr 1996.

Einführung einer Gemeindeflagge und -banner

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig die Einführung ei­ner Gemeindeflagge und -banner nach dem in der Sitzung vorliegenden und mit dem Landeshauptarchiv Koblenz abge­stimmten Entwurf (blaues Flaggentuch, von oben rechts nach unten links durch einen silbernen Wellenbalken geteilt, oben links eine goldene Lilienkrone, unten rechts ein goldenes Mo­nogramm M).

Erweiterung der Straßenbeleuchtung um eine Leuchte

Der Ortsgemeinderat nahm Kenntnis vom Antrag der Anlieger Hauptstraße 35,35 a und 37 und beschloß, die Straßenbeleuch­tung im Bereich der vorgenannten Anwesen um eine Leuchte zu erweitern.

Haushaltsplan 1997 und Investitionsprogramm für die Jah­re 1996 bis 2000; Aufstellung einer Investitionsliste

Der Ortsgemeinderat beschloß, das bestehende Investitions­programm wie folgt zu ergänzen:

Anschaffung eines Kleintraktors für die Rasenpflege usw. in 1996.

Das übrige Programm bleibt unverändert. Die in 1996 nicht durchgeführten bzw. abgeschlossenen Maßnahmen sollen nach 1997 übertragen werden.

Die Ortsbürgermeisterin wurde in Zusammenarbeit mit den beiden Ortsbeigeordneten ermächtigt, den Kauf des Kleintrak­tors nach entsprechenden Angeboten zu tätigen. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage. Ergänzung der Kücheneinrichtung in der Ahrbachhalle Einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder, die Küchenein­richtung in der Ahrbachhalle um 120 tiefe Teller, 120 Tafellöf-, fei, 120 Dessert-Glasschalen sowie einige Ersatzbeschaffun­gen zu ergänzen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1.500,00 DM. Die Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung. Stellungnahme zum Prüfbericht des Rechnungs- und Ge­meindeprüfungsamtes der Kreisverwaltung für die Jahre 1991 bis 1995

Zum Prüfbericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsam­tes der Kreisverwaltung Montabaur für die Jahre 1991 bis 1995 nahm der Ortsgemeinderat wie folgt Stellung: a) Ahrbachhalle

Zunächst soll nach Einsparungsmöglichkeiten im Energie­bereich gesucht werden.

Des weiteren werden ab 1997 die Gebühren für die Küchen­

benutzung neu festgesetzt. Neben der Grundgebühr von 60,00 DM für die Küchenbenutzung werden für die Benut­zung der Spülmaschine pro Gedeck für Essen 1,00 DM und pro Gedeck für Kaffee 0,50 DM berechnet, b) Mietwohnung

Zunächst soll keine Mieterhöhung vorgenommen werden.

Verloren - Gefunden

Vor einigen Wochen wurde im Bereich der Ahrbachhalle und auch auf dem Friedhof eine Brille gefunden und bei der Ge­meindeverwaltung abgegeben.

Die Verlierer können ihr Eigentum bei der Gemeindeverwal­tung abholen.

Eulberg, Ortsbürgermeisterin

Kirchweihfest

Vom 17. bis 19. August 1996 feiert unsere Gemeinde das diesjährige Kirchweihfest. Erfreulicherweise haben sich eini­ge Jugendliche, unterstützt durch Erwachsene, bereiterklärt, eine Kirmesgesellschaft zu bilden und die Kirmes mitzugestal­ten. Der Schaustellerbetrieb Hans Schmidt, Rückeroth, wird seine Unterhaltungsgeräte und Verkaufsstände erstmals zwi­schen den beiden Gaststätten in der Beulstraße aufbauen. Aus diesem Anlaß wird die Beulstraße in diesem Bereich für die Zeit von Freitag, 16.08.1996, 12.00 Uhr, bis Dienstag, 28.08.1996, 12.00 Uhr, gesperrt.

Programm:

Freitag, 16.08.1996

18.00 Uhr Aufstellung des Kirmesbaumes am Kirmesplatz

Samstag, 17.08.1996

20.00 Uhr Platzkonzert der Big Band Boden bei der Gast­stätte »Zur Tante Anna«

Sonntag, 18.08.1996

09.00 Uhr Festgottesdienst

14.00 Uhr Kirmesumzug mit anschließender Verlosung

Montag, 19.08.1996

10.00 Uhr Frühschoppen

Aus Anlaß der Kirmes wird auch nochmals an die Straßenrei­nigung und Pflege unbebauter Grundstücke erinnert.

Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie Gästen wünsche ich an den Kirmestagen frohe und gesellige Stunden.

Eulberg, Ortsbürgermeisterin

Heiligenroth

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Dienstags.von 17.00 bis 19.30 Uhr

und nach Vereinbarung

Aktion »Saubere Landschaft«

Am Samstag, 28.09.1996, findet die Aktion »Saubere Land­schaft« in unserer Gemeinde statt.

Schon jetzt darf ich Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, bitten, an dieser Müllsammelaktion teilzunehmen, um so un­seren Wäldern und Fluren wieder einen sauberen Anblick zu geben.

Nähere Informationen werden zu gegebener Zeit veröffent­licht.

i.V. Erich Herbst, 1. Beigeordneter

Halbtagesfahrt in den Rheingau mit Weinprobe

Zu dem Ausflug zum Winzer und Metzgermeister Friedei Russler in Oberwalluf sind noch ein paar Plätze frei. Die Fahrt ist am Mittwoch, 18. September 1996.

Heiligenrother Bürger, die an der Fahrt teilnehmen möchten, sind herzlich eingeladen.

Auskunft und Anmeldung bis zum 01.09.1996 bei Fred Weiler, Telefon 16474.