Montabaur

22

Nr. 30/96

läge gestellt worden ist. Mit Datum vom 20.06.1995 wurde das Kommunalabgabengesetz 1996 beschlossen. Dadurch ist das erst vor einem knappen Jahrzehnt in Kraft getretene KAG vom 05.05.1986 einschließlich der Kommunalabgabenordnung (KAVO) vom 24.07.1986 außer Kraft getreten. Das neue KAG geht einen grundsätzlich anderen Weg als das vorherige KAG 1986. Während das KAG 1986 sehr detaillierte Regelungen im Gesetz bzw. der KAVO enthielt, beschränkt sich das KAG 1996 auf weniger Regelungen und überläßt vieles der satzungs­rechtlichen Ausgestaltung durch die kommunalen Gebietskör­perschaften.

Die vom Ortsgemeinderat beschlossene Satzung, die in einer der nächsten Ausgaben öffentlich bekanntgemacht wird, er­faßt detaillierte Regelungen, die bisher im Gesetz normiert waren und berücksichtigt die einschlägige Rechtsprechung.

Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßige Ausga­ben genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen

Dem Ortsgemeinderat lagen zwei Auflistungen über im Haus­haltsjahr 1995 eingetretene Haushaltüberschreitungen sowie außerplanmäßige Ausgaben vor.

Die erste Auflistung wies erhebliche über- und außerplan­mäßige Haushaltsausgaben bei insgesamt 6 Haushaltsstellen in Höhe eines Gesamtbetrages von 22.358,66 DM vor. Bei diesen Mehrausgaben handelte es sich einmal um den Betrag von 10.694,38 DM für die Unterhaltung der Gemeindestraßen. Im Zuge der Gasverlegung hatte die Ortsgemeinde ihren An­teil für die Verlegung von Pflaster zu übernehmen. Der Schwerpunkt der Arbeiten lag in der Oberdorfstraße, Hoch­straße und Dillstraße. Weiterhin wurden Pflasterarbeiten am Fußweg zum Kinderspielplatz/Brandweiher durchgeführt und es waren Reparaturarbeiten im Bereich Rheinstraße/Ecke Dillstraße erforderlich. Dieser Ausgabenbedarf war bei der Aufstellung des Haushaltes nicht bekannt. Des weiteren mußten Mehrausgaben in Höhe von 2.425,89 DM für Pla­nungskosten für das Dorferneuerungskonzept, 1.875 DM an Anwalts- und Gerichtskosten sowie 855 DM an Zinsausgaben geleistet werden. Für die Errichtung einer Garage hinter der Leichenhalle mußten 3.071,50 DM und für den Ausbau von Wirtschaftswegen mußten 3.436,89 DM außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Da keine Haushaltsmittel zur Ver­fügung standen, erfolgte eine außerplanmäßige Finanzierung. Die Deckung der Ausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen sowie Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen.

Die zweite Auflistung enthielt die vom Umfang her unerhebli­chen außerplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Haus­haltsjahr 1995, die sich bei zwei Haushaltspositionen auf ins­gesamt 799,95 DM beliefen. Die Deckung erfolgt im Rahmen des Gesamthaushaltes.

Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von den unerheblichen außerplanmäßigen Haushaltsausgaben und ge­nehmigte die erheblichen über- und außerplanmäßigen Haus­haltsausgaben für das Jahr 1995.

Verlängerung Gehweg Heilberscheider Straße

Der Ortsgemeinderat beschloß, den Gehweg an der Heilber­scheider Straße - entgegen der bisherigen Planung - bis zum Haus Kleppel auszubauen.

Vergabe von Aufträgen Grillhütte

In der Gemeinderatssitzung am 25.04.1996 wurde u. a. be­schlossen, die vorhandene Grillhütte anzubauen. Die Ausfüh­rung des Bauvorhabens sollte nur an ortsansässige Firmen vergeben werden.

Dem Ortsbürgermeister lagen nun zwei Angebote vor.

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, den Auftrag zum Anbau der Grillhütte an die Firma Holzenthal zu vergeben.

Reparaturarbeiten an Rhein- und Moselstraße

Im Rahmen der Kanalerneuerung soll der gesamte Straßenab­schnitt in der Rhein- und Moselstraße (ca. 140 m) abgefräst und mit einer neuen Teerdecke versehen werden. Die Kosten hierfür werden mit rd. 15.000 DM veranschlagt. Der Ortsge­meinderat beauftragte einstimmig den Ortsbürgermeister, den entsprechenden Auftrag an die ausführende Firma zu erteilen.

Urlaubsvertretung

In der Zeit vom 29.07. bis 06.08.1996 bin ich im Urlaub. Für diesen Zeitraum wird die Vertretung von dem I. Beigeordne­ten, Kurt Rörig, übernommen.

gez. Hans-Jürgen Greiser, Ortsbürgermeister

Parkplatz (Festplatz) Eppenröder Straße

Ich bitte um Beachtung, daß wegen der bevorstehenden Kir­mes das Abstellen von Fahrzeugen jeglicher Art in der Zeit von

Montag, 05.08.1996, bis Mittwoch, 14.08.1996,

nicht gestattet wird. Die gesamte Parkfläche wird für den Aufbau durch den Schausteller sowie den Kirmesveranstalter benötigt.

Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.

Hans-Jürgen Greiser, Ortsbürgermeister

Freiherr-vom-Stein-Schule

Die Freiherr-vom-Stein-Hauptschule hat ab Montag, dem 29. Juli 1996, eine neue Ruf- und Faxnummer.

Rufnummer...06485/911093

Faxnummer.06485/911094

DRK-Ortsverein Nentershausen

Blutspendetermin Nentershausen

Unser nächster Blutspendetermin findet am Dienstag, 30. Juli 1996, von 16.30 bis 20.30 Uhr, in der Hauptschule Nen­tershausen statt. Eingeladen sind alle Mitbürger von 18 bis 65 Jahren.

Warum Blutspenden - Jeder Mensch kann unerwartet auf eine Blutspende angewiesen sein. Tragen Sie doch mit Ihrer Solidarität dazu bei, unseren verletzten und kranken Mitmen­schen zu helfen.

MGV »Eintracht« Nentershausen

Mannergesangverein im Radiosender »Deutsche Welle« zu hören

Der Männergesangverein »Eintracht« Neritershausen besuch­te im Rahmen einer Konzertreise vom 17. bis 21. April die Insel Malta.

Angetan von den Konzerten auf der Insel, die eine Redakteurin der »Deutschen Welle« besuchte, hat sich der Radiosender entschlossen, einen Bericht über den Chor mit einigen Chor­werken zu senden. Wie uns der Sender mitteilte, wird das deutsche Programm immer sonntagsabends ab 22.30 Uhr aus­gestrahlt.

Der MGV »Eintracht« wird am Sonntag, 4. August, in der Zeit ab 22.30 Uhr zu hören sein. Zu empfangen ist die »Deutsche Welle«, übrigens in allen europäischen Ländern bis hin zur Übersee, auf den Frequenzen: 9765 kHz oder 12060 kHz, über Kurzwelle.

Haubitzen 88 Nentershausen

Baumstellen bei Meudts am Samstag, dem 27.07.1996, Treff­punkt 19.00 Uhr, Pizzeria »La Rustica«.

Nächster Arbeitseinsatz am 26.07.1996, ab 10.00 Uhr, am Vereinslager.

Vorstandssitzung am 30.07.1996, 20.00 Uhr, beim Haupt­mann.

Am 02.08.1996 Monatstreff.

Niedererbach

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Montags.von 19.00 bis 21.00 Uhr

Donnerstags.von 18.00 bis 20.00 Uhr

_ Nomborn _

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Dienstags..von 18.30 bis 19.30 Uhr

Donnerstags.von 18.30 bis 19.30 Uhr

Telefon 06485/228