Montabaur

Nr. 28/96

Haushaltsüberschreitungen genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen

Dem Ortsgemeinderat lagen zwei Auflistungen über im Haus­haltsjahr 1995 eingetretene Haushaltsüberschreitungen sowie außerplanmäßige Ausgaben vor. Die erste Auflistung wies erhebliche überplanmäßige Haushaltsausgaben bei insgesamt 5 Haushaltsstellen in Höhe eines Gesamtbetrages von 228.952,69 DM aus. Bei diesen Mehrausgaben handelt es sich einmal um den Betrag von 218.510,27 DM für den Erwerb von Grundstücken. Der Grundstücksankauf für den Bereich »Un­ter dem kleinen Dielkopf« konnte zum großen Teil bereits im Jahr 1995 abgewickelt werden. Dies war in diesem Umfang bei Aufstellung des Haushaltsplanes nicht bekannt. Somit kam es zu einer erheblichen Überschreitung des Haushaltsansatzes. Desweiteren fielen Mehrausgaben in Höhe von 553,40 DM für Anwalts- und Gerichtskosten, 3.048,45 DM an Dienstbezügen für Arbeiter sowie 6.840,57 DM für die Gewerbesteuerumlage an. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen sowie durch Einsparungen.

Die zweite Auflistung enthielt die vom Umfang her unerhebli­chen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Haushaltsjahr 1995, die sich bei 7 Haushaltspositionen auf insgesamt 3.284,70 DM beliefen. Die Deckung dieser Ausgaben erfolgt im Rahmen des Gesamthaushaltes. Der Ortsgemeinde­rat nahm zustimmend Kenntnis von den unerheblichen über­und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben und genehmigte einstimmig die erheblichen überplanmäßigen Haushaltsaus­gaben für das Jahr 1995.

Oster Hermann wird 85

Am 14. Juli feiert Hermann Oster, Gartenstraße 5, seinen 85. Geburtstag. Im Namen der Ortsgemeinde gratuliere ich recht herzlich und wünsche ihm noch viele schöne und vor allem gesunde Jahre im Kreise seiner Familie.

Hubert Diel, Ortsbürgermeister

Hallo Kids von Stahlhofen!

Wer hat Lust, am 16.11.1996 (Fastnacht) mitzuwirken? An­sprechen möchte ich alle 8jährigen Mädchen (als Statisten und Mitläufer) sowie alle 9- und 10jährigen Mädchen (evtl. Tanz). Bitte meldet Euch bis zum 15.07.1996 bei Volker Buchholz, Tel. 18927. Näheres erfahrt Ihr dort.

Renovierung des Jugendraumes

Jugendliche und hilfsbereite Eltern treffen sich am Montag, dem 15.07., um 19.30 Uhr, im Jugendraum. Wir wollen einen Arbeitsplan erstellen und entscheiden, mit welchem Material die Wände verkleidet werden. Wer mithelfen will, aber an diesem Abend verhindert ist, meldet sich bei Franz-Josef Vel­ten (Tel. 18970).

Alte Herren Stahlhofen

Das Auswärtsspiel am Samstag, 13. Juli 1996, in Oberelbert fällt leider aus.

_ Untershausen _ '

Öffentliche Bekanntmachung

des Ergebnisses der Wahl zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Untershausen am 07.07.1996

Der Gemeindewahlausschuß hat in seiner Sitzung am 08.07.1996 das Ergebnis der Wahl zum Ortsbürgermeister der Gemeinde Untershausen wie folgt festgestellt:

L

Zur Wahl des Ortsbürgermeisters waren 364 Personen wahl­berechtigt. Davon haben 298 Personen gewählt. Die Wahlbe­teiligung betrug 81,87%.

n.

Die Stimmabgabe von 298 Wählern war gültig. Ungültige Stimmabgaben wurden nicht festgestellt.

m.

Von den 298 gültigen Stimmen entfielen auf die Bewerber

Wirges, Wilhelm Günther..*..60 Stimmen (20,13%)

Ortseifen, Michael Reinhold.200 Stimmen (67,12%)

Dommermuth, Helmut Aloysius.38 Stimmen (12,75%)

Der Wahlausschuß stellte fest, daß der Bewerber

Ortseifen, Michael Reinhold 1

mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhal- I ten hat und somit gewählt ist. I

56412 Untershausen, 08.07.1996 (S.) I

Horst Müller, Ortsbürgermeister 1 als Gemeindewahlleiter i

Öffentliche Bekanntmachung 11

der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeinderates vom 27.06.1996 der Ortsgemeinde j Untershausen für das Haushaltsjahr 1995 L

Haushaltsrechnung

Feststellung des Ergebnisses:

Verwaltungs­haushalt DM

Vermögens­haushalt DM

Gesamt DM

Soll-Einnahmen

702.246,64

206.345,05

908.591,69

Summe bereinigte Soll-Einnahmen

702.246,64

206.345,05

908.591,69

Soll-Ausgaben

702.246,64

206.345,05

908.591,69

Summe bereinigte Sollausgaben

702.246,64

206.345,05

908.591,69

Überschuß/Fehlbetrag

0,00

0,00

0,00

Festgestellt: Montabaur, 17.04.1996 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

gez. Reusch, I. Beigeordneter

II.

Entlastungsbeschluß

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemein­deverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1995 aufge­stellte Jahresrechnung gemäß § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlossen, dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushalts­jahr 1995 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlage der Rech­nungsbelege wird verzichtet.

Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

Ortsbürgermeister Müller sowie I. Ortsbeigeordnete Schu­mann nahmen an der Abstimmung gemäß § 22 GemO nicht teil.

HI.

Öffentliche Auslegung

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 15.07. bis 24.07.1996 bei der Ver­bandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 110, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus. Untershausen, den 08.07.1996 Ortsgemeindeverwaltung Untershausen

gez. Müller, Ortsbürgermeister

Fahrt zum Christkindl’s Markt

Schon seit Beginn unserer Freundschaft mit den Aktiven des »Kulturladens Süd e.V.« in Nürnberg sind wir eingeladen, dort den ChristkindPs Markt zu besuchen. In diesem Jahr wollen wir der Einladung folgen und planen für den 07. und 08.12.1996 eine Fahrt nach Nürnberg. Wir werden voraus­sichtlich samstagsmorgens um 06.00 Uhr in Untershausen losfahren, wie beim letzten Mal im Jugendhotel übernachten, und sonntags gegen 21.00 Uhr zurück sein. Einzelheiten zum Programm werden noch mitgeteilt. Die Kosten für Fahrt und Übernachtung werden sich auf ca. 75,- DM/Person belaufen. Für die Verpflegung sorgt wieder der Kulturladen. Da es in der Vorweihnachtszeit schwierig sein dürfte, eine ausreichende Zahl von Zimmern innerhalb der Stadt zu reservieren - nicht nur wir besuchen den Christkindl’s Markt - erbitte ich Eure verbindliche Anmeldung bis zum 31.07.1996. Bitte überweist bis dahin eine Anzahlung von 50,- DM/Person auf unser Konto bei der NaspaNr. 803120110, BLZ 51050015. Für alle Aktiven sei noch darauf hingewiesen, daß wir - auch bei dünnster Besetzung - wenn irgend möglich, ein kleines Konzert geben wollen.