Montabaur

“Öffentl. Bekanntmachungen”

Auflegung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

Die vom Stadtrat der Stadt Montabaur am 27.06.1996 be­schlossene Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Amtsge­richtsbezirk Montabaur für die Geschäftsjahre 1997 bis 2000 liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom 08.07.1996 bis einschl. 14.07.1996 zu jedermanns Einsicht bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus, Zimmer 231, während der Dienststunden offen.

Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, daß in die Vor­schlagsliste Personen aufgenommen wurden, die nach § 32 GVG nicht aufgenommen werden durften oder nach §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten.

56410 Montabaur, 28.06.1996

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Die nächste gemeinsame Sitzung

des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem Ftana ussehiiß und dem Umweltausschuß der Stadt Montabaur

findet am

Dienstag, dem 9. Juli 1996,

im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung

B. Öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuß Beginn: 18.30 Uhr

1. Aufnahme eines langfristigen Kredits für das Haushalts­jahr 1995

2. Gewährung von Zuschüssen

a) Gewährung städtischer Zuschüsse für Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im Stadtgebiet und in den Stadtteilen der Stadt Monta­baur

b) Gewährung städtischer Zuschüsse für Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im Stadtgebiet und in den Stadtteilen der Stadt Monta­baur

c) Zuschuß der Stadt Montabaur an den Westerwald Gä- ste-Service e.V.

d) weitere (vorsorglich)

3. Auftragsvergaben

a) Beauftragung einer orientierenden Studie zur innova­tiven Energieversorgung

b) Untersuchungen zum Zwecke der Gefahrenerforschung auf dem Gelände der ehemaligen Eisengießerei Ölig

c) Vergabe der Straßenbauarbeiten und Kabelverlegung in der Flieder- und Lilienstraße in Montabaur-Eschel­bach

d) Erweiterung des Auftrages um die Leistungsphase »Bauleitung« für den Ausbau der Flieder- und Lilien­straße, Montabaur-Eschelbach

e) Erweiterung des Auftrages »Architektenleistungen Tiefgarage Süd« um die Leistungsphase »Bauleitung«

f) weitere (vorsorglich)

4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 01.07.1996

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen

Zur Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem Bauausschuß und dem Umweltausschuß der Stadt Montabaur am 09.07.1996 finden folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU: Montag, 08.07.1996, 18.30 Uhr, im Sitzungssaal

des Rathauses (Altbau), Tel.: 02602/126.157

Nr. 27/96

SPD:

Montag, 08.07.1996, 18.30 Uhr, im Bespre­chungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Zimmer-Nr. 214, Tel. 02602/126.121

FWG:

Montag, 08.07.1996, 19.00 Uhr, im Sozialraum des Rathauses, 3. Stock, Neubau, Tel. 02602/126.188,

BfM:

Montag, 08.07.1996, 20.00 Uhr, bei Reinhard Lo­renz, Baumbacher Straße 70, 56410 Montabaur- Elgendorf

B90/Grüne: Montag, 08.07.1996, 18.00 Uhr, Kreisbüro der B 90/Grünen, Wallstraße 2, 56410 Montabaur

Sitzung des Werksausschusses

Die nächste Sitzung des Werksausschusses findet am

Donnerstag, 11. Juli 1996, um 17.00 Uhr,

im Sitzungssaal - Altbau -1. Etage, statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Bericht des Vorsitzenden

2. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Verbandsge­meinden Montabaur und Diez über den Bau einer gemein­samen Kläranlage (Gruppenkläranlage) zwischen Giers- hausen und Kirchähr

3. Vergabe von Aufträgen

a) Untershausen, Gartenstraße

aa) Erneuerung der Kanalisation

ab) Erneuerung der Wasserleitung

b) Kläranlage Daubachtal/Gelbachtal

- baulicher Teil -

c) Kläranlage Daubachtal/Gelbachtal

- maschineller Teil -

d) Verlegung der Pumpendruckleitung von Kirchähr zur Kläranlage Daubachtal/Gelbachtal

e) Stromversorung der geplanten Kläranlage Dau­bachtal/Gelbachtal

f) Verbindungssammler Heiligenroth zur Kläranlage Montabaur

- Pumpstation -

g) Umrüstung der Kläranlage Heiligenroth zu einer Re­genwassernachbehandlungsanlage

h) Neuanschaffung einer Fernwirkanlage einschließlich 18 Unterstationen für die Wasserversorgung

4. Ersatzwasserbeschaffung für den Tiefbrunnen Heilber­scheid durch die Deutsche Bahn AG

5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

gez. Reusch, 1. Beigeordneter

Einwohnerversammlung

Die gemäß §§ 16 und 64. Abs. 2 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) jährlich einzuberufende Einwohner­versammlung findet in Montabaur-Bladernheim am

Mittwoch, dem 17. Juli 1996, um 19.30 Uhr, in der Gaststätte »Hubertusklause«

statt.

Tagesordnung

1. Bericht des Bürgermeisters über aktuelle Fragen aus dem örtlichen Bereich der Stadt und der Verbandsgemeinde

2. Vorstellung des Dorferneuerungskonzeptes für den Stadt­teil Bladernheim

3. Diskussion und Beantwortung von Fragen der Bürger und Einwohner

Alle Bürger und Einwohner sind herzlich zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung eingeladen.

56410 Montabaur, 10.06.1996

Stadt und Verbandsgemeinde Montabaur (S.)

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister