Montabaur

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Nr. 26/96

“Öffentl. Bekanntmachungen”

Sitzung

des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Verbandsgemeinderates Montabaur

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Verbandsgemeinderates Montabaur findet am

Donnerstag, dem 4. Juli 1996,17.00 Uhr,

im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

I. Verbandsgemeinderat Beginn: 17.15 Uhr

1. Bericht des Bürgermeisters

2. Bericht aus den Verbandsgemeindewerken

3. Umbau des Hallen- und Freibades Montabaur - Sanierung -

4. Erschließung des Industriegebietes »Illbach« in Heiligen- roth

hier: Abschluß einer Finanzierungsvereinbarung zwi­schen der Verbandsgemeinde Montabaur und der Ortsgemeinde Heiligenroth

5. Projekt »Arbeit statt Sozialhilfe«

a) Vorschlag der Verbandsgemeindeverwaltung

b) Eingliederung von Sozialhilfeempfängern aus der VG Montabaur in den Arbeitsmarkt

- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.1996 -

6. 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Verbandsge­meinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1996

7. Aufstellung des Landschaftsplanes für das Gebiet der Ver­bandsgemeinde Montabaur

8. Einwohnerfragestunde

9. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

II. Haupt- und Finanzausschuß Beginn: Im Anschluß

1. Vergabe von Aufträgen

a) Anschaffung einer Software für das Haushalts-, Kas­sen- und Rechnungswesen

b) weitere (vorsorglich)

2. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

56410 Montabaur Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzaus­schusses sowie des Verbandsgemeinderates Montabaur am 04.07.1996 finden folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU: Montag, 01.07.1996, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal

des Rathauses (Altbau), Tel.: 02602/126.157 SPD: Montag, 01.07.1996,18.00 Uhr, Ortsbesichtigung

bei der Firma Klöckner-Pentaplast, Industriege­biet Heiligenroth

Im Anschluß hieran findet die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Sitzupg am 04.07.1996 bei Paul Widner, Tel. 02602/4486, statt FWG: Montag, 01.07.1996, 19.00 Uhr, im Sozialraum

des Rathauses (Neubau), Tel. 02602/126.188 B90/Grüne: Dienstag, 02.07.1996, 20.00 Uhr, Kreisbüro der B 90/Grünen, Wallstraße 2, 56410 Montabaur

Bekanntmachung zur Durchführung des Erörterungstermins

durch die Bezirksregierung Koblenz

Planfeststellungsverfahren für die Neubaustrecke Köln- Rhein/Main der Deutschen Bahn AG - Planfeststellungsab­schnitt 63 -

Im Zuge der Durchführung des o. g. Planfeststellungsverfah­rens wurde das Vorhaben in den Gemeinden, in denen es sich voraussichtlich auswirkt, ortsüblich bekanntgemacht, und es wurde den Betroffenen Gelegenheit gegeben, Einwendungen gegen das Vorhaben zu erheben - Anhörungsverfahren gemäß § 20 Allgemeines Eisenbahngesetz vom 27.12.1993 - AEG - (BGBL I S. 2396 ffi i. V. m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz vom 25.05.1976 - VwVfG - (BGBl. I S. 1253 ff) in der jeweils gültigen Fassung.

Die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan sind mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern (§ 73 Abs. 6 Satz 1 VwVfG).

Der Erörterungstermin beginnt am Dienstag, 16.07.1996, 09.00 Uhr, in Ebemhahn, Rosenheckhalle, Dernbacher Straße, 56424 Ebernhahn.

Sollten die vorliegenden Einwendungen an diesem Tag nicht abschließend erörtert werden können, wird der Erörterungs- termin an dem darauffolgenden Werktag, ggfls. an den darauf­folgenden Werktagen an dem selben Ort, beginnend jeweils zur gleichen Uhrzeit fortgesetzt.

Der Erörterungstermin ist gemäß § 73 Abs. 6 letzter Satz VwVfG in Verbindung mit § 68 Abs. 1 Satz 1 VwVfG nicht öffentlich.

Es wird darauf hingewiesen, daß bei Ausbleiben eines Betei­ligten in dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann.

Durch die Teilnahme am Erörterungstermin entstehende Ko­sten können nicht erstattet werden.

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Kater zugelaufen

Seit dem Winter ist in Montabaur, Himmelfeld, ein schwarzer Kater zugelaufen, weiterhin ist in Großholbach seit April 1996 ein graugetigerter Kater mit weißen Abzeichen zugelaufen.

Die rechtmäßigen Verlierer können sich beim Tierschutzver­ein Mons und Tabor unter Tel.-Nr. 02602/69146 melden.

Verbandsgemeindeverwaltung - Bürgerbüro -

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für die Stadt Montabaur den Neubau einer Tiefgarage öffentlich aus.

Gebäudegröße:

Grundfläche des Bauwerks: 5.400 m 2 umbauter Raum: 18.249,13 m 3 Stellplätze: 132

Bauweise:

Boden, Wände und Decken in Stahlbeton Stützenraster: 8,00 x 8,00 m

Decke ohne Unterzüge, Säulen mit Kopfverbreiterung Wände und Boden als wasserdichte Wanne ausbilden

Lage des Objektes:

Das Baugrundstück liegt zwischen der Wilhelm-Mangels- Straße, Biergasse und Hospitalstraße.

Planung und Bauleitung:

Architekturbüro Prof. Harald Deilmann, Prinzipalmarkt 13, 48143 Münster

Leistungsumfang:

Erd-, Mauer-, Beton- und Isolierungsarbeiten Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse ha­ben, werden gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 10.07.1996 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur, Bauamt, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Monta­baur, anzufordern.

Die Schutzgebühr in Höhe von 100,00 DM ist unter Anga­be des Verwendungszweckes auf das Konto-Nr. 500 017 (BLZ 570 510 01) bei der Kreissparkasse Montabaur oder mit Scheck zu zahlen. Ein Nachweis über die getätigte Einzahlung ist der Anforderung beizulegen.

Termin für die Abgabe des Angebotes ist Freitag, 9. Au­gust 1996,10.00 Uhr.

Angebote, die mit einer entsprechenden Aufschrift verse­hen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zim­mer 205, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen. Die Submission findet im Zimmer 218 statt. Montabaur, 19.06.1996 Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister