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Montabaur

24

Nr. 25/96

Untershausen

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates Untershausen

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Untershausen findet am

Donnerstag, dem 27. Juni 1996, um 19.30 Uhr

im Gemeindehaus statt.

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht des Ortsbürgermeisters

3. Klage gegen die Kreisumlage

4. Öffentliche Telekommunikationsstellen in den Ortsge­meinden

5. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

6. Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1995 und Entlastung für das Haushaltsjahr 1995

7. Auftragsvergabe Außenanlage und Parkplatz am Bürger­haus

8. Kinderspielplatz

9. Verschiedenes

13. Nichtöffentliche Sitzung

1. Verschiedenes

56412 Untershausen, 17.06.1996 Müller, Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Untershausen

vom 23.05.1996

Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffent­liche Verkehrsanlagen

Der Ortsgemeinderat beschloß den Entwurf der Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsan- lagen. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.1996 in Kraft. Dies wurde erforderlich, da das »Kommunalabgabenrecht in Rheinland-Pfalz« zum 01.01.1996 auf eine neue Rechtsgrund­lage gestellt worden ist. Mit Datum vom 20.06.1995 wurde das Kommunalabgabengesetz 1996 beschlossen. Dadurch ist das erst vor einem knappen Jahrzehnt in Kraft getretene KAG vom 05.05.1986 einschließlich der Kommunalabgabenordnung (KAVO) vom 24.07.1986 außer Kraft getreten. Das neue KAG geht einen grundsätzlich anderen Weg als das vorherige KAG 1986. Während das KAG 1986 sehr detaillierte Regelungen im Gesetz bzw. der KAVO enthielt, beschränkt sich das KAG 1996 auf weniger Regelungen und überläßt vieles der satzungs­rechtlichen Ausgestaltung durch die kommunalen Gebietskör­perschaften. Die vom Ortsgemeinderat beschlossene Satzung, die in einer der nächsten Ausgaben öffentlich bekanntgemacht wird, erfaßt detaillierte Regelungen, die bisher im Gesetz normiert waren und berücksichtigt die einschlägige Recht­sprechung.

Uber- und außerplanmäßige Ausgaben für das Haushalts­jahr 1995

Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von uner­heblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1995. Er stimmte der Leistung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1995 zu.

Stromversorgung von Schaustellerbetrieben

Einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder, eine in Koblenz ansässige Firma damit zu beauftragen, einen Stromanschluß für Schaustellerbetriebe gemäß ihrem Angebot herzustellen.

Kirmes in Untershausen

Die Ortsgemeinde feiert in diesem Jahr vom 22.06. bis 25.06. ihre Kirmes. Das Festprogramm sieht während dieser Tage wie folgt aus:

Samstag, 22.06.

ab 14.00 Uhr: Aufstellen des Kirmesbaumes mit der Kirmes­jugend

ab 20.00 Uhr: Life-Musik mit der Band Remix ab 24.00 Uhr: Sektbar

Sonntag, 23.06.

ab 10.00 Uhr: Frühschoppen mit musikalischer Unterstützung von Michael Müller

ab 14.00 Uhr: Kirmeszug mit dem Hollerer Musikverein

anschließend: Tanz im Bürgerhaus

ab 15.00 Uhr: Kaffee urid Kuchen

ab 18.00 Uhr: Unterhaltung mit dem Duo Inputs

Montag, 24.06.

ab 10.00 Uhr: Frühschoppen mit dem Mandolinen-Orchester Untershausen

ab 12.00 Uhr: unterhält Sie unser Discjockey Thorsten ab 20.00 Uhr: Life-Musik mit der Band Lifestyle

Dienstag, 25.06.

ab 15.00 Uhr: Ausklingen der Kirmes mit gesenkten Preisen Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt. Es freuen sich auf Ihren Besuch Martina, Peter & Co und die Kirmesjugend Untershausen.

Zur Unterhaltung für unsere Kinder hat sich wieder ein Schausteller mit verschiedenen Geschäften, darunter auch ein Kinderkarussell, angesagt. Allen Mitbürgerinnen und Mitbür­gern sowie den Gästen, die die Kirmes mit uns feiern, wünsche ich frohe und unterhaltsame Stunden in unserer Gemeinde. Zur Verschönerung unseres Dorfes bitte ich während.der Fest­tage um die Beflaggung mit der Fahne mit dem Ortswappen. Sperrung der Ortsdurchfahrt

Die Ortsdurchfahrt der L 326 wird in Untershausen anläßlich der Kirmes für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Umlei­tung erfolgt innerörtlich über die Straße Am Beul und die Lindenstraße und umgekehrt. Die Anlieger der genannten Straßen werden um Verständnis für diese Maßnahme und darum gebeten, ihre Fahrzeuge während der Zeit der Umlei­tung nicht auf der Straße zu parken, damit der Durchgangs­verkehr, insbesondere Busse und LKWs, ungehindert fahren können. Das durch die entsprechenden Schilder an der Umlei­tungsstrecke gekennzeichnete Halteverbot wird überwacht werden. Die Bushaltestelle bleibt an der Hauptstraße beste­hen.

Müller, Ortsbürgermeister

Verein der Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Holler e.V.

Am Samstag, 29.06.1996, ab 19.00 Uhr, findet unser diesjäh­riges Sommernachtsfest am Feuerwehrgerätehaus Holler statt. Hierzu laden wir die Bevölkerung sowie alle Gönner unseres Vereins recht herzlich ein. Gäste aus Nah und Fern sind ebenso willkommen. Für Essen und Trinken ist bestens gesorgt. Es findet auch wieder eine Verlosung statt, bei der es interessante Preise zu gewinnen gibt. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Übrigens: Wir brauchen Unterstützung!

Wer Interesse hat, unserem Verein beizutreten (aktiv oder inaktiv), melde sich beim 1. Vorsitzenden Ölaf Hobelt, Haupt­straße 41, 56412 Untershausen, Tel. 02602/4029.

Kirchliche Nachrichten

Katholisches Pfarramt St. Peter in Ketten

Samstag, 22.06., 15.30 Uhr Beichtgelegenheit

18.30 Uhr Vorabendmesse: t Christel Hecker, ff d. Fam. Moosmann, Leb. und ff d. Fam. Müller und Grass, ff Eheleute Alois und Johanna Leicher, f Heinrich Andres und Angehöri­ge, Alfons Neuroth, ff Eltern und Schw. Maria

Sonntag, 23.06., 10.15 Uhr Hochamt: f Heinz Mikus, f Anton Scheidt

14.30 Uhr Taufgottesdienst: In die Gemeinde werden aufge­nommen: Franziska, Katharina und Maximilian Roßbach

15.30 Uhr Taufgottesdienst: In die Gemeinde werden aufge­nommen: Lukas Manns, Laura Grahn, Julia Herrmann

18.30 Uhr Abendmesse: Amt für die Pfarrgemeinde Montag, 24.06., 15.30 Uhr Rosenkranzandacht Dienstag, 25.06., 19.30 Uhr Abendmesse: f Valentin Ho- mann, f Msgr. Dr. Johannes Gräf (StA), f Margret Kramer, f Pfr. Hanns Goigofski

Mittwoch, 26.06., 19.00 Uhr Jugendgottesdienst in Horres­sen

Donnerstag, 27.06., 09.00 Uhr Frauenmesse

14.00 Uhr Seniorenmesse im Altenheim

Freitag, 28.06., 17.00 Uhr Abschlußgottesdienst 9. Klasse der

Hauptschule

18.30 Uhr Wort- und Kommuniongottesdienst Samstag, 29.06., keine Beichtgelegenheit

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