Montabaur

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Nr. 25/96

b) Beratung und Beschlußfassung über vorliegende Zu­schußanträge

12. Beratung und Beschlußfassung über die Gewährung eines gemeindlichen Zuschusses für die private Anschaffung von Ortsfahnen

13. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung;

1. Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 25. April 1996 (nichtöffentlicher Teil)

2. Verschiedenes

56412 Gackenbach, 17.06.1996 (S.)

Ulrich Weidenfeiler, Ortsbürgermeister

Null Bock auf Straßenreinigung

Bereits im April habe ich auf die bestehende Straßenreini­gungssatzung der Ortsgemeinde und die hiermit verbundenen Pflichten für alle Grundstückseigentümer hingewiesen. Nicht überall mit dem gewünschten Erfolg. Auch, wenn es manchmal müßig erscheint, nachstehend noch einmal ein Aus­zug aus der o.g. Satzung:

Die Straßenreinigungspflicht wird den Eigentümern oder Be­sitzern der bebauten oder unbebauten Grundstücke auferlegt, die durch eine öffentliche Straße erschlossen werden oder die an sie angrenzen. Die Gehwege und Straßenrinnen - soweit ein Gehweg nicht vorhanden ist, ein 1,50 Meter breiter Streifen der Straße - sind grundsätzlich an den Tagen vor einem Sonntag zu reinigen, soweit nicht eine öftere Reinigung erfor­derlich ist.

Das Säubern umfaßt insbesondere die Beseitigung von Keh­richt, Schlamm, Gras, Unkraut und sonstigen Unrat jeder Art. Das Zukehren an das Nachbargrundstück oder das Kehren in Kanäle, Sinkkästen usw. ist unzulässig. Äste von Bäumen und Sträuchern, die in die Gehwege oder den Straßenkörper hin­einragen, sind bis auf die Grundstücksgrenze zurückzuschnei­den. ,

Ich bitte hiermit noch einmal alle Grundstückseigentümer, den genannten Pflichten ordnungsgemäß nachzukommen. Ich werde die Verbandsgemeindeverwaltung beauftragen, ent­sprechende Kontrollen durchzuführen.

So weit muß es nicht kommen: Wer gegen die Satzung vorsätzlich oder fahrlässig verstößt, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000,00 DM geahndet werden.

Weidenfeiler, Ortsbürgermeister

Weitere Bereicherung für Gackenbach

In den vergangenen Tagen stellte sich das »JASA-Team«, Lin­denstraße 4, in Gackenbach im Rahmen eines Tages der offe­nen Tür der heimischen Bevölkerung vor. Heinrich Salheiser und seine Lebensgefährtin Elisabeth Jakobs haben sich ihren Traum vom »eigenen Chef« erfüllt.

Ein Standbein des Geschäftes bildet eine reichhaltige Palette ap Geschenkartikeln. Neben Gläsern, Puppen, Textilien, Duft­lampen und -ölen findet sich eine Vielzahl an Überraschungs­artikeln. Darüber hinaus beliefern die beiden Junguntemeh- mer auch den Häuslebauer mit allem, was zum Bau oder zur Renovierung der eigenen vier Wände nötig ist. Für den Bau­herrn geht das »JASA-Team« auf Schnäppchenjagd. Unermüd­lich und professionell ist man für den Kunden auf der Suche nach den günstigsten Angeboten und stellt Preisvergleiche an.

Foto: Peter Schlosser

Ortsbürgermeister Ulrich Weidenfeiler überreichte zur Ge­schäftseröffnung einen Blumenstrauß und wünschte den bei­den frischgebackenen Geschäftsleuten viel Erfolg. Er zeigte sich davon überzeugt, daß das professionelle Angebot des JASA-Teams innerhalb kürzester Zeit über das-Buchfinken­land hinaus Resonanz findet.

_ Horbach _

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Horbach

vom 13.06.1996

Haushaltsrechnung 1995 beschlossen und Entlastung erteilt

Bereits Ende Mai 1996 tagte der Rechnungsprüfungsausschuß der Gemeinde in den Räumen der Verbandsgemeindeverwal­tung Montabaur, um sich vor Ort von der ordnungsgemäßen Ausführung der Haushalts- und Kassengeschäfte zu überzeu­gen. Nach Einsichtnahme in die Haushalts- und Kassenbelege wurde abschließend vom Rechnungsprüfungsausschuß festge­stellt, daß die Überprüfung zu keinen Beanstandungen Anlaß gab. Daraufhin wurde die Haushaltsrechnung 1995 abge­schlossen und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Die Zustimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der Sit­zung am 13.06.1996 erklärt. Zugleich wurde dem Ortsbürger­meister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr

1994 Entlastung erteilt.

Die in der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten über den Abschluß des Haushaltsjahres 1995 werden im Rah­men einer gesonderten öffentlichen Bekanntmachung in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblattes noch zur Kenntnis gegeben.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das Haushalts­jahr 1995

Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von uner­heblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1995. Er stimmte der Leistung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr

1995 zu.

Appell an alle Hundehalter

Aufgrund gegebener Veranlassung wende ich mich heute an einige imeinsichtige Hundehalter in unserer Ortsgemeinde:

Es ist verboten, Hunde frei und ohne Aufsicht herumlaufen zu lassen. Nach wie vor sind einige Hundehalter offensichtlich nicht bereit, gegenüber Nachbarn und Mitbürgern die notwen­dige Verantwortung zu tragen, die mit der Haltung von Hun­den verbunden ist. Es ist absolut unverständlich, daß Sorglo­sigkeit und/oder Rücksichtslosigkeit immer wieder dazu füh­ren, daß fremde Wohngrundstücke und sogar der Kinderspiel­platz und der Brunnenplatz durch Hundekot verunreinigt werden. Deshalb noch mal die Bitte: »Denken Sie an die Gesundheit der Kinder und das harmonische Zusammenleben mit Ihren Nachbarn, lassen Sie ihren Hund nicht ohne Auf­sicht frei herumlaufen«. .

W. Wilhelmi, Ortsbürgermeister

Spvgg. 1920 Horbach

Folgende Spiele finden statt:

Samstag, 22.06.1996, 17.00 Uhr, AH Horbach - AH Elbin- gen/H.

Mittwoch, 26.06.1996, 19.00 Uhr, AH Horbach - AH Holzap­pel. (

JSG Elbert/WelschneudorfHorbach D-ll-Jugend: Samstag, 22.06.1996, JSG-Spfr. Eisbachtal in Niederelbert (Endspiel um die Kreismeisterschaft!!!).

D-7-Jugend: Samstag, 22.06.1996, 14.15 Uhr, JSG - JSG Gladbach in Horbach.