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Montabaur
Diese Prognose kann aufgrund des Verlaufs der Haushaltswirtschaft 1995 gewagt werden.
Dies ist im Ergebnis eine etwas günstigere Entwicklung gegenüber den Vorgaben des Haushaltes 1995. Einsparungen bzw. Investitionsverlagerungen zeichnen hierfür verantwortlich. Neben dem Rücklagenpolster ist die Tatsache der Schuldenfreiheit ein weiteres Indiz dafür, daß sehr solide finanzielle Verhältnisse die Grundlage für die Aufstellung des Etats 1996 bilden.
Haushalt 1996
Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 1.522.000,- DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 691.000,- DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 831.000,- DM. Da weder Kredite noch Verpflichtungsermächtigungen zur Finanzierung der anstehenden Maßnahmen benötigt werden, erübrigt sich deren Festsetzung. Angesichts des Zuschußantrages, der für den Umbau der ehemaligen Schule zu einem Kindergarten gestellt wurde, ist es erforderlich, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 320 v.H. anzuheben. Es handelt sich hierbei um die Erfüllung einer Grundvoraussetzung, um die beantragten Zuschüsse zu erhalten. Die sonstigen Steuersätze ändern sich nicht. Verwaltungshaushalt
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich von 627.000,- DM um 64.000,- DM auf 691.000,- DM. Der deutliche Zuwachs der Einnahmen im Unterabschnitt Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen sowie die Einnahmensteigerung im Forsthaushalt sind die Ursachen dieser Volumenszunahme. Im Einnahmenbereich des Verwaltungshaushaltes bildet der Unterabschnitt Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen den Schwerpunkt der Einnahmen. Wertfortschreibungen und der Wegfall von Grundsteuervergünstigungen bewirken den Zuwachs bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grundsteuer A stagniert. Das Gewerbesteueraufkommen basiert im wesentlichen auf dem voraussichtlichen Ergebnis von 1995 und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen.
Die Auswirkungen des Jahressteuergesetzes 1996 (Familienleistungsausgleich, Erhöhung des Existenzminimums) führen zu deutlichen Verlusten bei der Einkommensteuer. Zum Ausgleich hierfür werden entsprechende Anteile der Umsatzsteuer- mehrein'nahmen an die Gemeinden weitergeleitet.
Bedingt durch den Rückgang der örtlichen Steuerkraft, den Anstieg des Schwellenwertes von 71 v.H. auf 73 v.H. und durch eine höhere Einwohnerzahl erklärt sich der Zuwachs bei den Schlüsselzuweisungen. Neben dem Einnahmen-Soll des zuvor erläuterten Unterabschnittes, das mit 70,32 v.H. zu Buche schlägt, erwartet die Ortsgemeinde weitere Einnahmen aus
folgenden Bereichen:
Erstattungen, Zuweisungen.6,23 v.H.
Gebühren.0,57 v.H.-
Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und sonst. Ver-
wajtungs- und Betriebseinnahmen.15,49 v.H.
Sonstige Finanzeinnahmen
(Konzessionsäbgaben, Zinsen).7,39 v.H.
Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungswelten des Vorjahres oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden. Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabearten an den Gesamtausgaben des Ver
waltungshaushaltes haben. Prozentanteil
1. Personalausgaben.9,4 %
2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.31,11 %
3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder
ähnliche Einrichtungen. 3,76 %
4. Umlagen.....46,02%
5. Zuführung zum Vermögenshaushalt.9,40 %
Vermögenshaushalt
Das vom Ortsgemeinderat am 24.04.1995 beschlossene Investitionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Ausweislich dieses Programmes sind für die nachfolgenden Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und Ausgaben die entsprechenden Haushaltsmit
tel bereitgestellt:
Bau eines-Kindergartens.477.000,- DM
2. Zuweisungen für Dorfemeuerungs-
maßnahmen. 2.000,- DM
3. Verkehrsberuhigende Maßnahmen.6.0QÖ,- DM
4. Erschließung Baugebiet »Neuroth«...80.000,- DM
5. Ausbau Stichstraße Sespenröder Straße
einschließlich Straßenoberflächenentwässerungsanteil .30^000,- DM
6. Erschließung Erlenstraße einschließlich
Straßenoberflächenentwässerungsanteil.102.000,- DM
Nr, 7/96
7. Erschließung Brunnenstraße...... 130.000,-DM
8. Bauausgaben Dorfgemeinschaftshaüs.3.000,- DM
9. Erwerb von Grundstücken.,;1.000,- DM
Zur Finanzierung aller Vorhaben stehen folgende Einnahmen zur Verfügung:
1. Zuweisung des Kreises zum Bau des
Kindergartens...214.000,-DM
2. Erschließungs- und Ausbaubeiträge.243.000,- DM
3. Einnahmen aus der Veräußerung
von Grundstücken.36.000,- DM
4. Investitionsschlüsselzuweisungen..,... 3.200,— DM
5. Zuführung vom Verwaltungshaushalt..65.000,- DM
6. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.... 269.800,- DM
Ausblick 1997 bis 1999
Das vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm berücksichtigt für die kommenden Jahre weitere Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaßnahmen, die Fertigstellung des Baugebietes »Neuroth« sowie den Ausbau der Rothbornstraße, Den Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung kann entnommen werden, daß die Finanzierung aller Vorhaben gesichert ist.
Verlegung der Dienststunde
Die Dienststunde vom Montag, dem 26.02.1996, wird auf Freitag, den 23.02.1996, von 18.00 bis 19.00 Uhr vorverlegt.
Reichwein, Ortsbürgermeister
Nentershausen
Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Ortsgemeinderates Nentershausen
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Nentershausen findet am
Donnerstag, dem 22. Februar 1996, um 19.00 Uhr
im Foyer der Freiherr-vom-Stein-Halle statt
Tagesordnung
L Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.1995 (öffentlicher Teil) . .
2. Bekanntgabe einer Eilentscheidung
3. Antrag auf Nutzung der alten Turnhalle
4. Auftragsvergabe (Pflanzbeete in der Niedererbacher Straße/Koblenzer Straße)
5. Auftragsvergabe (Teilstück Aarstraße)
6. Auftragsvergabe für die notwendigen Arbeiten an der Grillhütte (teilweise)
7. Änderung des Jagdpachtvertrages
8. Verschiedenes
9. Einwohnerfragestunde
H. Nichtöffentliche Sitzung
I. Niederschrift über die Sitzung, vom 14.12.1995- (nichtöffentlicher Teil)
2. Bauangelegenheit
3. Bauangelegenheit
4. Grundstücksangelegenheit
5. Personalangelegenheit
6. Grundstücksangelegenheit
7. Grundstücksangelegenheit
8. Grundstücksankäufe
9. Verschiedenes
56412 Nentershausen, 12.02.1996 Greiser, Ortsbürgermeister
Friedhof Nentershausen
Einebnungen Kindeigräber Block Ib, Reihe C
Noch einmal weisen wir an dieser Stelle darauf hin, daß die Reihe C des Kindergrabblocks Ib auf dem Friedhof in Nentershausen zur Einebnung vorgesehen ist.
Es sind dies die Gräber: Geschwister Noll, Elisa Reusch, Erna Holzenthal, Manfred Schäfer, Ursula Stendebach, Peter Hei- bel, Holzenthal.
Diese Kindergräber können bis zum 30. Juni 1996 selbst durch die Angehörigen abgeräumt werden. Nach dem Termin gehen die.Grabsteine, Grabeinfassungen und Grabgegenstände (Ampeln, Vasen, Schalen etc.) entschädigungslos in das Eigentum der Ortsgemeinde Nentershausen über. Bitte haben Sie Verständnis für diese Maßnahme.
Friedhofsverwaltung Montabaur