Montabaur

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Nr. 6/96

“Öffentl. Bekanntmachungen”

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur

Die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur fin­det am

Dienstag, dem 13. Februar 1996,

im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung Beginn: 18.00 Uhr

1. Bericht des Bürgermeisters

2. Änderung und Überarbeitung des Bebauungsplanes »Christches Weiher«

3. Aufstellung des Bebauungsplanes »Westlich der Tonner- restraße«

4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Monta­baur für das Haushaltsjahr 1996 sowie Investitionspro­gramm für die Jahre 1995 bis 1999

5. Bau- und Nutzungskonzesption für die Überbauung der Tiefgarage auf dem Grundstück Wilhelm-Mangels-Straße / Hospitalstraße / Biergasse (ehemaliges Gelände Decker)

6. Einwohnerfragestunde

7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 06.02.1996

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates der Stadt Monta­baur am 13.02.1996 finden folgende Fraktionssitzungen statt: CDU: Montag, 12.02.1996, 18.30 Uhr, im Sitzungssaal

des Rathauses (Altbau), Telefon: 02602/126.157 SPD: Montag, 12.02.1996, 18.30 Uhr, im Trau- und

Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Telefon: 02602/126.121

FWG: Montag, 12.02.1996, 19.00 Uhr, im Sozialraum

des Rathauses, 3. Stock, Neubau, Telefon 02602/126.188

BfM: Montag, 12.02.1996,19.00 Uhr, bei Reinhard Lo­

renz, Baumbacher Straße 70, 56410 Montabaur- Elgendorf

B90/Grüne: Montag, 12.02.1996, 18.00 Uhr, bei Olaf Manns, Talweg 2, 56410 Montabaur-Horressen

Verbandsgemeindeverwaltung

56410 Montabaur, 06.02.1996

Bekanntmachung

zur Durchführung des Erörterungstermins durch die Bezirksregierung Koblenz Planfeststellung gemäß §§ 18, 20 Allgemeines Eisen­bahngesetz (AEG) für den Planfeststellungsabschnitt (PFA) 72 der Neubaustrecke (NBS) Köln-Rhein/Main von Bau-km 92,696 bis Bau-km 99, 060;

Bereich Verbandsgemeinden Montabaur und Wallmerod Im Zuge der Durchführung des o. g. Planfeststellungsverfah­rens wurde das Vorhaben in den Gemeinden, in denen es sich voraussichtlich auswirkt, ortsüblich bekanntgemacht, und es wurde den Betroffenen Gelegenheit gegeben, Einwendungen gegen das Vorhaben zu erheben - Anhörungsverfahren gemäß § 20 Algemeines Eisenbahngesetz vom 27.12.1993 - AEG - (BGBl. IS. 2396 ff.) i. V. m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz vom 25.05.1976 - VwVfG - (BGBl. I S. 1253 ff.) in der jeweils gültigen Fassung.

Die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan sind mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern (§ 73 Abs. 6 Satz 1 VwVfG).

Der Erörterungstermin beginnt

am Dienstag, 27.02.1996,09.00 Uhr, in Heiligenroth, Vogelsanghalle, Schulstraße, 56412 Heiligenroth. Sollten die vorliegenden Stellungnahmen und Einwendungen an diesem Tag nicht abschließend erörtert werden können, wird der Erörterungstermin

an dem darauffolgenden Werktag, ggfls. an den darauffolgenden Werktagen, an demselben Ort, beginnend jeweils zur gleichen Uhrzeit, fortgesetzt.

Der Erörterungstermin ist gemäß § 73 Abs. 6 letzter Satz VwVfG in Verbindung mit § 68 Abs. 1 Satz 1 VwVfG nicht öffentlich.

Es wird darauf hingewiesen, daß bei Ausbleiben eines Betei­ligten in dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann.

Durch die Teilnahme am Erörterungstermin entstehende Ko­sten können nicht erstattet werden.

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister der Verbandsgemeinde

Öffentliche Bekanntmachung

Änderung des Bebauungsplanes »Baumberg« der Stadt Montabaur, Stadtteil Eschelbach

hier: Öffentliche Auslegung der Planungsunterla­

gen gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Der Stadtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung am 05.10.1995 den Beschluß gefaßt, den Bebauungsplan »Baum­berg« bezüglich der Anzahl der möglichen Wohneinheiten zu ändern.

Die geänderten Planunterlagen liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

19.02.1996 bis 22.03.1996 (einschließlich)

bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zimmer 203, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Dienststunden (montags, dienstags und mitt­wochs von 08.00 bis 12.30 Ühr und 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr, freitags, von 08.00 bis 12.30 Uhr) zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Bedenken und Anregungen können während dieser Zeit bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Der Planbereich ergibt sich aus der nachstehend abgedruckten Skizze.

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56410 Montabaur, 30. Janüar 1996

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister