Montabaur

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Nr, 4/96

sächlichen Bestand zum 31.12.1994 von rd. 319.000,- DM. Investitionsverlagerungen haben diese Entwicklung bewirkt. Die Ortsgemeinde Hübingen bleibt zum 31.12.1995 weiterhin schuldenfrei.

Die Ausgangslage für die Aufstellung des Etats 1996 ist somit insgesamt besser als dies nach den Zahlen des Haushaltes 1995 zu erwarten war.

Haushalt 1996

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 1.283.000,— DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 633.000,- DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaus­halt 650.000,— DM.

Da zur Finanzierung der anstehenden Investitionen weder Kredite, noch Verpflichtungsermächtigungen benötigt wer­den, erübrigt sich deren Festsetzung.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 607.000,- DM um 26.000,- DM auf 633.000,- DM. Der Zuwachs ergibt sich aus der Volumenssteigerung des Forsthaushaltes gegen­über dem Vorjahr.

Im Einnahmenbereich des Verwaltungshaushaltes bildet der Unterabschnitt Steuern, allgemeine Zuweisungen und allge­meine Umlagen den Schwerpunkt der Einnahmen. Wertfortschreibungen und der Wegfall von Grundsteuerver­günstigungen bewirken den Zuwachs bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grundsteuer A stagniert. Das Gewerbesteueraufkommen basiert im wesentlichen auf dem voraussichtlichen Ergebnis von 1995 und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen.

Die Auswirkungen des Jahressteuergesetzes 1996 (Familien­leistungsausgleich, Erhöhung des Existenzminimums) fuhren zu deutlichen Verlusten bei der Einkommenssteuer. Zum Aus­gleich hierfür werden entsprechende Anteile der Umsatzsteu­ermehreinnahmen an die Gemeinden weitergeleitet.

Bedingt durch die rückläufige Einwohnerzahl (30.06. des Vor­jahres) läßt sich der Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen erklären.

Neben dem Einnahmen-Soll des zuvor erläuterten Unterab­schnittes, das mit 67,61 % zu Buche schlägt, erwartet die Ortsgemeinde weitere Einnahmen aus folgenden Bereichen:

Erstattungen, Zuweisungen..'.0,48 v.H.

Gebühren.0,95 v.H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und

sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.22,28 v.H.

Sonstige Finanzeinnahmen

(Konzessionsabgaben, Zinsen).8,68 v.H.

Der Ausgabenbereich des Verwaltungshaushaltes 1996 hat vier Schwerpunkte:

1. Für die Herstellung des »Hübinger Erlebnisbuches« sind 30.000,- DM bereitgestellt. (Aus dem Verkauf werden Ein­nahmen von 22.750,- DM erwartet.)

2. Die alleinige Beteiligung der Ortsgemeinde an den Perso­nal- und Sachkosten des Kindergartens erfordern 36.500,- DM.

3. Für die im Forsthaushalt vorgesehenen Maßnahmen ergibt sich ein Ausgabebedarf von 98.720,- DM (1995 = 73.323,- DM).

4. Die Umlagezahlungen der Ortsgemeinde stellen nach wie vor die Belastung des Verwaltungshaushaltes (44,48 v.H.) dar.

Die Gewerbesteuerumlage verringert sich infolge eines gesun­kenen Aufkommens und aufgrund eines niedrigeren Umlage­satzes. Die Umlage an das Land »Fonds Deutsche Einheit« errechnet sich aufgrund eines geringfügigen Zuwachses bei der U mlagegrundlage.

Der Anstieg des Umlagebetrages an den Kreis basiert allein auf einer gegenüber dem Vorjahr zu erwartenden Umlagensatz­erhöhung. Der Rückgang bei der Verbandsgemeindeumlage beruht auf einer gegenüber dem Vorjahr geringeren Umlage­grundlage.

Als echte freie Finanzspritze für das Haushaltsjahr 1996 er­rechnet sich ein Überschuß von 8.000,- DM (Vorjahr Ü 14.000,- DM). An dieser Entwicklung wird deutlich, daß der Ausgabenzuwachs über den Einnahmensteigerungen liegt.

Vermögenshaushalt

Das am 30.05.1995 vom Ortsgemeinderat beschlossene Inve­stitionsprogramm ist die Grundlage zur Aufstellung des Ver­mögenshaushaltes. Umfang und Anzahl der Investitionen be­stimmen daher das Volumen des Vermögenshaushaltes:

.1. Ortsverschönerungsmaßnahmen.5.000,- DM

2. Zuweisungen für

Dorferneuerungsmaßnahmen. 3.000,- DM

3. Ausbau von Ortsstraßen.15.000,- DM

4. Erschließung »Oberm Görgengarten«

einschließlich Straßenoberflächen­entwässerungsanteil. 390.000,- DM

5. Erwerb von Grundstücken...5.000,— DM

6. Haus- und Kanalanschlußkosten.232.000,- DM

Zur Finanzierung der Ausgaben werden folgende Einnahmen herangezogen:

1. Erschließungsbeiträge

»Oberm Görgengarten«. 169.000,- DM

2. Einnahmen aus der Veräußerung

von Grundstücken.314.000,- DM

3. Investitionsschlüsselzuweisungen.8.800,-DM

4. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.8.000,— DM

5. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.... 150.200,- DM

Ausblick 1997 bis 1999

Ortsverschönerungsmaßnahmen, der Wanderwegebau, Zu­weisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen, die Er­schließung »Oberm Görgengarten«, der Wirtschaftswegebau sowie Bauausgaben im Friedhofsbereich sind Investitions­schwerpunkte kommender Jahre. Die mittelfristige Finanz­planung signalisiert eine problemlose Finanzierung aller Vor­haben aufbauend auf Grundstückserlösen und Erschließungs­beiträgen.

“EISBACHGEMEINDEN”

Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Girod e.V.

Mitgliederversammlung

Gemäß der Satzung ward die Mitgliederversammlung wegen Neuwahl des Vorstandes wie folgt festgelegt.

Termin:

Montag, 5. Februar 1996, 20.00 Uhr, im Schulgebäude Girod Tagesordnung: 1: Bericht des Vorsitzenden, 2 . Bericht des Schatzmeisters, 3. Bericht der Kassenprüfer, 4. Entlastung des Vorstandes, 5. Wahl des Vorstandes, 6. Wahl der Kassen­prüfer, 7. Verschiedenes.

Girod

Freiwillige Feuerwehr Girod

Wir möchten nochmals auf unseren diesjährigen Kamerad­schaftsabend hinweisen, der am Samstag, dem 3. Februar 1996, ab 20.00 Uhr, in der Schulsporthalle stattfindet und zu dem wir alle unsere Mitglieder mit Partner recht herzlich einladen möchten. Einlaß ist ab 18.30 Uhr. Aufbau: Freitag, 02.02.1996 ab 14.00 Uhr, Samstag, 03.02.1996 ab 10.00 Uhr, Abbau: Sonntag, 04.02.1996 ab 12.30 Uhr.

Generalprobe: Freitag, 02.02.1996 ab 18.30 Uhr.

TuS Girod/Keinholbach e.V.

Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen

Zur am Freitag, 26.01.1996, stattfindenden JHV des TuS sind alle Mitglieder hiermit herzlich eingeladen. Die Veranstaltung beginnt um 20.00 Uhr im Vereinslokal Belmonte (ehemaliger Saal). Nachfolgend die Tagesordnung: 1 . Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden, 2. Totenehrung, 3. Wahl eines Protokoll­führers, 4. Berichte von a) Geschäftsführer, b) Jugendleiter, c) Jugendtanzgruppe, d) Kassierer, 5. Aussprache zu den Berich­ten, 6. Bericht der Kassenprüfer, 7. Entlastung des Vorstan­des, 8. Verschiedenes (Vorschläge, Anregungen usw.), 9. Wahl eines Wahlleiters, 10. Neuwahl von Vorstand und Kassenprü­fern.

Alte Herren:

Am Samstag, 27.01.1996, nehmen wir am Hallenfußballtur­nier der AH Montabaur in Montabaur teil. In def Vorrunde spielen wir um 11.15 Uhr gegen Niederelbert, um 12.15 Uhr gegen Dernbach. Sollten wir uns für die Zwischenrunde quali­fizieren, geht es ab 13.00 Uhr weiter.

Zuschauer sind herzlich eingeladen. Im Anschluß treffen wir uns abends bei unserem Sportkameraden Winfried Hisgen, um ihm zu seinem 40. Geburtstag zu gratulieren.