Montabaur

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Nr. 3/96

zu können. Der Rückgang dieses Zuführungsbetrages ist Ur­sache der Volumensreduzierung gegenüber dem Vorjahr.

Im Einnahmenbereich des Verwaltungshaushaltes bildet der Unterabschnitt Steuern, allgemeine Zuweisungen und allge­meine Umlagen den Schwerpunkt der Einnahmen.

Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch den Wegfall von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grundsteuer A stagniert.

Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1996.

Die Auswirkungen des Jahressteuergesetzes 1996 (Familien­leistungsausgleich, Erhöhung des Existenzminimums) führen zu deutlichen Verlusten bei der Einkommensteuer. Zum Aus­gleich hierfür werden entsprechende Anteile der Umsatzsteu­ermehreinnahmen an die Gemeinden weitergeleitet.

Das Aufkommen bei der Hundesteuer erhöht sich infolge der für 1996 vorgesehenen Hundesteuererhöhung.

Der Zuwachs bei den Schlüsselzuweisungen ist darauf zurück­zuführen, daß die örtliche Steuerkraft gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgegangen ist.

Neben dem Einnahmen-Soll des zuvor erläuterten Unterab­schnittes, das mit 82,67 v.H. zu Buche schlägt, erwartet die Ortsgemeinde weitere Einnahmen aus folgenden Bereichen:

Erstattungen, Zuweisungen.2,06 v.H.

Gebühren.0,30 v.H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und

sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.9,60 v.H.

Sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben,

Zinsen, Zuführung vom Vermögenshaushalt).5,37 v.H.

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungs­haushaltes beruhen auf Erfahrungswerten des Vorjahres, er­geben sich aus tarifvertraglichen und gesetzlichen Regelungen oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden. Nachfolgend wird verdeutlicht, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabearten an den Gesamtausgaben des Ver­waltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 1996

Personalausgaben.13,53 %

Verwaltungs- und Betriebsausgaben.21,69 %

Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche

Einrichtungen..6,81 %

Umlagen. 54,25 %

Zuführung zum Vermögenshaushalt.3,19 %

Die echte freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Oberelbert für das Haushaltsjahr 1996 beläuft sich auf einen Fehlbedarf von 4.000 DM. Für die kommenden Jahre erwartet man wieder eine positivere freie Finanzspitze.

Vermögenshaushalt

Das am 07.06.1995 beschlossene Investitionsprogramm ist Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Aus­weichlich dieses Programmes sind für die folgenden Vorhaben und Ausgaben die entsprechenden Haushaltsmittel bereitge­

stellt:

1. Büroeinrichtung.2.000,-- DM

2. Hausrenovierung.16.453,--DM

3. Zuweisungen für Dorferneuerungs­maßnahmen ...2.000,-- DM

4. Erschließung »Im Bamert«.60.000,— DM

5. Straßenoberflächenentwässerungsanteil

Bamert/Kläranlage.48.000,— DM

6. Erwerb von Grundstücken...75.000,— DM

7. Zuführung zum Verwaltungshaushalt...4.000,— DM

8. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

(Planabrundungsbetrag).603,— DM

9. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt.30.944,— DM

Zur Finanzierung der Ausgaben dienen die nachfolgenden

Einnahmen:

1. Schadenersatzleistung für die Haus­renovierung.18.000,— DM

2. Ausbaubeiträge.35.000,- DM

3. Einnahmen aus der Veräußerung von

Grundstücken.58.410,- DM

4. Investitionsschlüsselzuweisungen.5.500,— DM

5. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.30.944,- DM

6. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.91.146,- DM

Ausblick 1997 bis 1999

Zuweisungen für Dorferneuerungsvorhaben, der Bau einer Grillhütte, Nachbarschaftsladen, der Ausbau der Kirchstraße, der Wirtschaftswegebau, die Erschließung eines weiteren Neubaugebietes und der Grunderwerb sind die mittelfristig vorgesehenen Investitionen.

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Die Maßnahmen sind finanzierbar. Die freie Finanzspitze entwickelt sich in den positiven Bereich. Ausweislich der Fi­nanzplanung sind sogar Rücklagenzuführungen (1998/1999) möglich. Die Ortsgemeinde Oberelbert wird zum Ende des Haushaltsjahres 1997 schuldenfrei sein.

Dies alles sind Prognosen, die die Ortsgemeinde in ihren Planungen für die Zukunft positiv stimmen sollte.

Gründung eines Vereinsringes

Der Ortsgemeinderat stimmte dem in der Sitzung vorliegen­den Satzungsentwurf für den Vereinsring Oberelbert - dem auch die Ortsgemeinde angehört — einstimmig zu.

Die Gründungsversammlung des Vereinsringes fand am 15.01.1996 statt.

Aushau Waldstraße - Teilstück Steinstraße

Bezüglich des o.g. Ausbaues der Waldstraße - Teilstück Stein­straße - wurde das Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur beauftragt, Angebote einzuholen.

Erweiterung der ELA-Anlage in der Stelzenbachhalle Einstimmig beschloß der Ortsgemeinderat, einen Kassetten­recorder und einen CD-Spieler für die ELA-Anlage in der Stelzenbachhalle anzuschaffen.

Ausrichtung der Kirmes 1996

Ebenfalls einstimmig beschloß der Ortsgemeinderat, daß bei einer gemeinsamen Ausrichtung der Kirmes durch die beiden ortsansässigen Wirte diese zu den gleichen Konditionen wie 1995 erfolgen soll.

Sollten sich die Wirte nicht einigen können, erfolgt eine erneu­te Entscheidung durch den Rat.

Unter Tagesordnungspunkt »Verschiedenes« wurde der Ortsgemeinderat über einen Hilfstransport nach Bosnien in­formiert. Die Ratsmitglieder waren der Meinung, daß eine solche Hilfsaktion auch in der Ortsgemeinde Oberelbert ge­startet werden solle.

Vergabe von Schlagabraum

Interessenten für Schlagabraum aus dem Gemeindewald Ober­elbert treffen sich bitte am Samstag, dem 3. Februar 1996, um 8.00 Uhr, an der Doppelheck.

gez. Revierförster G. Klein

Karten für bunte Abende

Nach dem ersten Vorverkauf vom vergangenen Sonntag ist die 3. Veranstaltung am 03.02. bereits ausverkauft.

Karten für den 1. (Samstag, 27.01.) oder 2. (Freitag, 02.02.) bunten Abend können noch am kommenden Sonntag im Vor­verkauf in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr in der Stelzenbach­halle oder während der Sprechstunden in der Gemeindever­waltung erworben werden.

Sichern Sie sich Ihre Eintrittskarte im Vorverkauf und nutzen Sie diese Gelegenheit. Alle Aktiven der Oberelberter Fast­nacht freuen sich auf Ihren Besuch.

Anmeldung für den Fastnachtszug

Am Fastnachtsonntag steht die Oberelberter Fastnacht ganz im Zeichen des nun schon traditionellen Umzuges, der sich in den letzten beiden Jahren auf über 20 Zugnummern ent­wickelt hat. Für dieses Jahr wurden insgesamt drei Musikka­pellen verpflichtet, damit auch der musikalische Rahmen stimmt.

Alle, die am Zug teilnehmen möchten, werden gebeten sich umgehend anzumelden (Tel. 651 oder in den Bürgermeister­sprechstunden). Anmeldungen müssen bis spätestens 31.01. erfolgen, damit das Wurfmaterial entsprechend geordert wer­den kann.

MGV Liederkranz Oberelbert

Die Gesangproben vom 26.01.1996 und 02.02.1996 werden jeweils auf den Donnerstag der Woche vorverlegt.

Die Probe am 16.02.1996 (Fastnacht) fällt aus. Der Probenbe­ginn ist auf 20.00 Uhr verlegt.

Sportverein Oberelbert

Wagenbau für Karneval

Nach den ersten Vorgesprächen treten wir jetzt in die heiße Phase ein. Alle interessierten Mitglieder treffen sich am Sams­tag, dem 20.01.1996, 14.00 Uhr, am Sportlerheim in Oberel-

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