Montabaur
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Nr. 2/96
M.G.V. Waldeslust Heilberscheid
Jahreshauptversammlung
Am Donnerstag, dem 18.01.1996, findet im Dorfgemeinschaftshaus um 20.00 Uhr die Jahreshauptversammlung des M.G.V. Waldeslust statt. Hierzu sind alle aktiven und passiven Mitglieder des M.G.V. recht herzlich eingeladen. Um vollzähliges Erscheinen wird gebeten.
F astnachts Veranstaltung der Ortsvereine Wer bei der Fastnachtsveranstaltung am 27.01.1996 durch einen Vortrag zum Programm beitragen möchte, möge sich bitte bis zum 16.01.1996 bei dem Vorsitzenden eines Vereines melden.
_ Nentershausen __
Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Nentershausen vom 14.12.1995
Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1996 einstimmig verabschiedet
In der jüngsten Sitzung stand die Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 1996 an.
Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustimmung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung.
Die Haushaltssatzung 1996, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:
Verwaltungshaushalt
Einnahmen/Ausgaben.je 2.295.000 DM
Vermögenshaushalt
Einnahmen/Ausgaben.je 1.604.000 DM
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wurde auf 1.900.000 DM festgesetzt.
Die Gemeindesteuern wurden für das Haushaltsjahr 1996 wie
folgt festgelegt:
Grundsteuer A. 220 v.H.
Grundsteuer B.240 v.H.
Gewerbesteuer.300 v.H.
Die Hundesteuer beträgt für
den ersten Hund.36,00 DM
den zweiten Hund.54,00 DM
jeden weiteren Hund.72,00 DM
Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1996 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben:
Der derzeitige Verlauf der Haushaltswirtschaft 1995 läßt die Prognose zu, daß die Ortsgemeinde zum Jahresende über Rücklagenmittel von ca. 4,65 Mio. DM verfügen kann. Ausgehend von einem tatsächlichen Bestand zum 31.12.1994 von 4.810.630,89 DM sollte lt. Haushaltsplan 1995 eine Entnahme von 393.000,— DM erfolgen, was einem Bestand zum 31.12.1995 von 4.417.630,89 DM gleichgekommen wäre. Investitionsverlagerungen hzw. Einsparungen bei Investitionen sorgen letztlich dafiir, daß eine geringere Rücklagenentnahme notwendig wird.
Daß zur Aufstellung des Etats 1996 sehr solide finanzielle Verhältnisse vorzufinden sind, wird neben dem vorhandenen Rücklagenpotential durch die Tatsache untermauert, daß die Ortsgemeinde schuldenfrei ist.
Haushalt 1996
Das Gesamtvolumen beläuft sich auf3.899.000,- DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 2.295.000,- DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 1.604.000,-DM.
Es werden keine Kredite zur Finanzierung der anstehenden Vorhaben benötigt. Da aber die Ortsgemeinde für Maßnahmen der kommenden Jahre bereits in 1996 Verpflichtungen einge- hen möchte, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.900.000,- DM zu veranschlagen bzw. festzusetzen. Gegenüber dem Vorjahr werden bei den Steuerhebesätzen keine Veränderungen auftreten.
Verwaltungshaushalt
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes vermindert sich von 2.387.000,- DM um 92.000,- DM auf 2.295.000,- DM. Ursächlich verantwortlich hierfür zeichnen Mindereinnahmen beim
Einkommensteueranteil sowie erheblich geringere Einnahmen im Wirtschaftsbetrieb Forst. Im Einnahmenbereich des Verwaltungshaushaltes bildet der Unterabschnitt Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen den Schwerpunkt der Einnahmen. Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch den Wegfall von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grundsteuer A stagniert.
Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Vöijahres und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1996. Betrachtet man die Gewerbesteuer der letzten Jahre
1993: - 1.087.215,69 DM Rechnungsergebnis
1994: - 677.261,35 DM Rechnungsergebnis
1995: - 598.000,00 DM voraussichtl. Ergebnis
1996: - 500.000,00 DM Ansatz,
so ist eine rückläufige Tendänz erkennbar, die auch die wirtschaftliche Gesamtsituation wiederspiegelt.
Die Auswirkungen des Jahressteuergesetzes 1996 (Familienleistungsausgleich, Erhöhung des Existenzminimums) führen zu deutlichen Verlusten bei der Einkommensteuer. Zum Ausgleich hierfür werden entsprechende Anteile der Umsatzsteuermehreinnahmen an die Gemeinden weitergeleitet.
Das Aufkommen bei der Hundesteuer erhöht sich infolge der in 1995 beschlossenen Hundesteueranpassung.
Neben dem Einnahmen-Soll des zuvor erläuterten Unterabschnittes, das mit 75,85 v.H. zu Buche schlägt, erwartet die Ortsgemeinde weitere Einnahmen aus folgenden Bereichen:
Erstattungen, Zuweisungen.3,46 v.H.
Gebühren.0,41 v.H.
Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachte und
sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.. 5,59 v.H.
Sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben,
Zinsen).14,69 v.H.
Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf Erfahrungswerten des Vorjahres, ergeben sich aus tarifVertraglichen und gesetzlichen Regelungen oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden. Nachfolgend wird verdeutlicht, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabearten an den Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes haben:
Prozentanteil 1996
1. Personalausgaben.10,59 v. H.
2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.14,91 v. H.
3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche
Einrichtungen.4,58 v. H.
4. Umlagen.64,47 v. H.
5. Zuführung zum Vermögenshaushalt.5,45 v. H.
Die echte freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Nentershausen errechnet sich mit einem Überschuß von 125.000 DM.
Vermögenshaushalt
Ein vom Ortsgemeinderat beschlossenes Investitionsprogramm ist die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Dieses Programm setzt die Prioritäten für die Investitionen fest und bestimmt infolgedessen auch den Volumensumfang.
1. Bau eines Gemeindehauses Damit möglicherweise eine Gesamtauftragsvergabe für dieses Projekt in 1996 erfolgen kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von
lj9 Mio DM veranschlagt. 100.000,- DM
2. Investitionskostenanteil zum Bau eines
Sportplatzes an der Grundschule.250.000,- DM
3. Bauausgaben Kinderspielplatz.. 10.000,- DM
4. Bauausgaben Stadiongebäude.„.65.000,- DM
5. Sanierung des Sportplatzes. 120.000,- DM
6. Bau einer Grillhütte.80.000,- DM
7. Grunderwerb im Umlegungsverfahren.25.000,- DM
8. Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaß-
nahmen.5.000,-DM
9. Straßenausbau/Verkehrsberuhigung.65.000,- DM
10. Erschließung »Lahnstraße« einschließlich
Straßenoberflächenentwässerungsanteil.225.000,- DM
11. Erschließung »Im Wiesenmorgen«
II. Abschnitt einschließlich Straßenoberflächenentwässerungsanteil. 150.000,- DM
12. Ausbau der Bürgersteige in der
Niedererbacher Straße. 105.000,- DM
13. Umbau des Marktplatzbereiches
einschließlich Straßenoberflächenentwässerungsanteil .262.000,- DM
14. Ausbau der Niedererbacher Straße -
Übernahme der Kreiskosten.25.000,- DM