Einzelbild herunterladen

Montabaur

6. Beratung und Beschlußfassung über eine Auftragsvergabe für die Reinigung des Bürgerhauses

7. Bekanntgabe von Eilentscheidungen

8. Verschiedenes

56412 Untershausen, 18.04.1995 Müller, Ortsbürgermeister

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Untershausen für das Jahr 1995 vom 10.04.1995 L

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemein­deordnung für Rheinland-Pfalz folgende Haushaltssatzung be­schlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 06.04.1995 hiermit be­kanntgemacht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1995 wird im

Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf.536.000,- DM

in der Ausgabe auf.536.000,- DM

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf.277.000,- DM

in der Ausgabe auf.277.000,- DM

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf.221.500, DM

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf.-

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A).250 v. H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B).290 v. H.

2. Gewerbesteuer:

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital.320 v. H.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund.36, DM

für den zweiten Hund.60,- DM

für jeden weiteren Hund.84,- DM

n.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland- Pfalz erforderliche Genehmigung zu folgenden Teilen der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Untershausen für das Haushaltsjahr 1995 wird hiermit erteilt:

Zu dem Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von221.500,- DM.

56410 Montabaur, 06.04.1995

Kreisverwaltung

des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901-10

Im Aufträge gez. Meckel

ra.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 24.04.1995 bis 04.05.1995 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur, Finanzabteilung, Zimmer 110, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Untershausen, 10.04.1995

Ortsgemeindeverwaltung Untershausen (S.)

gez. Müller, Ortsbürgermeister

Hinweis

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Form­vorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekannt­machung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbe­hörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verlet­zung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der

Nr. 16/95

Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachver­halts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend ge­macht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fas­sung vom 31. Januar 1994 (GVB1. S. 153).

Geburtstage

An den nachstehenden Tagen werden folgende Personen un­serer Gemeinde 80 Jahre alt:

Am 23.04. Helene DAvis, Zum Röthchen 9.

Am 25.04. Hugo Herrmann, Hauptstraße 22.

Im Namen der Ortsgemeinde gratuliere ich den Genannten recht herzlich zu ihrem Geburtstag und wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute.

Müller, Ortsbürgermeister

Turnverein Untershausen e.V.

Der Turnverein Untershausen e.V. lädt zur Mitglieder­versammlung ein.

Wann? 26.04.1995,20.00 Uhr. Wo? Bürgerhaus Untershausen.

Kirchliche Nachrichten

Katholisches Pfarramt St. Peter in Ketten

Samstag, 22.04., 14.30 Uhr Treffen der Kommunionkinder zum Spaziergang an der Pfarrkirche

15.30 Uhr Beichtgelegenheit

17.00 Uhr Wortgottesdienst der Kommunionkinder

18.30 Uhr Vorabendmesse: t Hans Luft / f Josef Röder / Amt n. Meinung /1 Elisabeth Pöhler /1 Anne Schmitt Sonntag, 23.04., Weißer Sonntag, 09.00 Uhr Treffen der Kommunionkinder in der Altentagesstätte

09.30 Uhr Erstkommunionfeier in der Pfarrkirche

11.30 Uhr Hochamt für die Pfarrgemeinde 15.00 Uhr Dankandacht der Kommunionkinder

18.30 Uhr Abendmesse: t Claudia Görg /1 Peter Thome / Leb. u. tf d. Farn. Tophofen-Schlegel

Montag, 24.04., 09.30 Uhr Dankgottesdienst der Kommu­nionkinder

15.30 Uhr Rosenkranzgebet

Dienstag, 25.05., 19.30 Uhr Abendmesse: 1. J. Amt | Karl Celdar

Mittwoch, 26.04., 17.00 Uhr Gottesdienst für die Kinder des Kindergartens Don Bosco

Donnerstag, 27.04., 09.00 Uhr Frauenmesse: t Pfr. Hanns Goigofski / f Karl Altbrod / f Heinrich Hansen u. tt Ehel. Matthias Eisenhuth 15.00 Uhr Seniorenmesse in Horressen Freitag, 28.04., 18.30 Uhr Wort- und Kommuniongottes­dienst

Samstag, 29.04., 14.00 Uhr Trauung: Peter Nikolaus Keller Karin Hinterkeuser, Montabaur

15.30 Uhr Beichtgelegenheit

18.30 Uhr Vorabendmesse: 4-W. Amt | Rudolf Dommermuth / t Friedei Wenzel / t Karl Hermann Lenaif v. d. Stamm­tischfreunden /1 Rosel Dommermuth u. tt d. Jahrg. 1918/19 / ? Hildegard Steudter /1 Paul Lenz u. tt d. Farn. Adam Lenz Sonntag, 30.04., 3. Sonntag in der Osterzeit, 10.15 Uhr Hochamt für die Pfarrgemeinde. Gleichzeitig Wortgottes­dienst für die Kinder in der Altentagesstätte

14.30 Uhr Taufgottesdienst: In die Gemeinde werden aufge­nommen: Clara Wörsdörfer / Kim Ellen Ludwig

18.30 Uhr Abendmesse: t Katharina Scheugenpflug / t Otto Müller / 4-W. Amt t Adolf Bechtel

Brüderkirche

Sonntag, 09.00 Uhr hl. Messe

Wirzenborn

Sonntag, 23.04., 09.00 Uhr Hochamt: tt d. Farn. Bösch La- motte /1 Hubert Daum /1 Heinz Martinek /1 Eduard Schräder u. To. Gabi / tt Ehel. Paul u. Liesel Köster / tt d. Farn. Keller Herbst

Sonntag, 30.04., 09.00 Uhr Hochamt zum Kirchweihfest: Dankamt z. immerw. Hilfe nach Meinung / 1 Klaus Kloft u. t Karl Michels / t Peter Roßbach u. To. Rita / Dankamt z.

23