Montabaur

Nr. 42/94

“Über die Ortsgrenze hinaus...”

SPD in der VG Montabaur

Die »Arbeitsgemeinschaft der SPD-Ortsvereine in der VG Mon­tabaur« (VAG) trifft sich am Donnerstag, 03.11., um 19.00 Uhr, zur nächsten Sitzung in Neuhäusel. Alle aktiven Sozialdemo­kraten sowie Mandatsträger und Ortsbürgermeister sind will­kommen. Thema u. a. die Auswertung der Bundestagswahl und Planung der weiteren Arbeit.

Deutsch-Texanische Gesellschaft

Bei dem Mitgliedertreffen der DTG Montabaur-Fredericks- burg am Dienstag, 25. Oktober 1994, um 20.30 Uhr, in der Gaststätte »Zur kleinen Burg« wird über die geplanten Aktivi­täten für das Jahr 1995 gesprochen. Der Vorstand würde sich über eine rege Beteiligung freuen, damit die Vorhaben im »Amerika-Jahr« auf breiter Bpsis diskutiert werden können. Der Vorstand trifft sich bereits um 19.00 Uhr.

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‘MONTABAUR”

.Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur

Die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur findet am

Dienstag, dem 25. Oktober 1994, nichtöffentliche Sitzung um 17.00 Uhr, öffentliche Sitzung um 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung

I. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Änderung der Stiftungssatzung des Hospitalfonds der Stadt Montabaur

2. Gründung der Alten-undPflegezentrumMontabaur GmbH

3. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

II. Öffentliche Sitzung:

1. Bericht des Bürgermeisters

2. Änderung der Stiftungssatzung des Hospitalfonds der Stadt Montabaur

3. Gründung der Alten- und Pflegezentrum Montabaur GmbH

4. Benennung von Mitgliedern für das Kuratorium des Hau­ses Mons Tabor

5. Einleitung des Baulandumlegungsverfahrens nach § 47 BauGB für das Baugebiet »Koblenzer Straße II«

6. Änderung des Bebauungsplanes »Lindchen« für das Grund­stücks Nr. 210/43

7: Vertrag mit der Firma Süweda/Anpassung

8. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Monta­baur für das Haushaltsjahr 1994

9. Anhebung der Hebesätze für die Gewerbesteuer nach Er­trag und Kapital

10. Wirtschaftsplan für den Stadtwald, Forstwirtschaftsjahr 1995

11. Wirtschafts- und Fällungsplan 1995 für den Hospitalfonds Montabaur

12. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen Montabaur, 14.10.1994

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister Hinweise auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der o. g. Sitzung finden folgende Fraktions­sitzungen statt:

CDU: Montag, 24.10.1994,

— 18.00 Uhr Fraktionssitzung

in der Waldbachhalle Eschelbach;

- 20.00 Uhr Bürgergespräch

in der Waldbachhalle Eschelbach SPD: Montag, 24.10.1994, 18.30 Uhr, im Trau- und

Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), Zimmer-Nr. 214, Telefon: 02602/126.121 FWG: Montag, 24.10.1994, 19.00 Uhr, im Sozialraum

des Rathauses (Neubau), Telefon: 02602/126.188

BfM: Montag, 24.10.1994, 20.00 Uhr, bei Herrn Rein­

hard Lorenz, Baumbacher Straße 70,56410Mon- tabaur-Elgendorf

B90/Grüne: Montag, 24.10.1994, 18.00 Uhr, bei Herrn Olaf Manns, Talweg 2, 56410 Montabaur-Horressen

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl des Ausländerbeirates der Stadt Montabaur Die erste Sitzung des Wahlausschusses findet statt am Mittwoch, dem 26.10.i994, um 17.00 Uhr, im Besprechungszimmer, Rathaus (Neubau), Zimmer Nr. 214 (2. OG).

Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung der Beisitzer

2. Beratung und Beschlußfassung über die Zulassung der für die Wahl zum Ausländerbeirat eingereichten Wahlvor­schläge

56410 Montabaur, den 17.10.1994 (S.)

Dr. Possel-Dölken, Leiter der Wahl des Ausländerbeirates der Stadt Montabaur

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

der Stadt Montabaur am Donnerstag, 13. Oktober 1994 Gewährung von Zuschüssen

a) Gewährung städt. Zuschüsse für Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im Stadtgebiet und den Stadtteilen gemäß den Richtli­nien vom07.06.1990;Dacheindeckungmit Naturschie­fer - Anwesen Kirchstraße 24

Der Haupt- und Finanzausschuß beschloß, dem Eigentümer des Anwesens Kirchstraße 24 für die Dacheindeckung mit Naturschiefer einen Zuschuß in Höhe von 3.250,— DM zu gewähren. Die endgültige Höhe des Zuschusses wird nach Abschluß der Maßnahme und Vorlage der geprüften Rech­nungsbelege durch die Verwaltung festgelegt. Es wurde ange­regt, im Rahmen dieser Arbeiten einen neuen Hausanstrich vorzunehmen.

b) Antrag der Bruderschaft der Exprinzen aüf Förde­rung ihrer Chronik

Der Haupt- und Finanzausschuß lehnte den Antrag der Bru­derschaft der Exprinzen auf Förderung ihrer Chronik mit der Begründung ab, damit kein Präzedenzfall für andere Vereine geschaffen werde.

Bauvoranfragen/Bauanträge

Der Haupt- und Finanzausschuß vertagte die Entscheidung zu zwei Bauvoranfragen. Vor der nächsten Ausschußsitzung soll eine Ortsbesichtigung in Horressen stattfinden.

Die dritte Bau voranfrage entschied der Haupt- und Finanz­ausschuß positiv und erteilte das für die Baugenehmigung erforderliche Einvernehmen.

Vergabe von Aufträgen

a) Brunnen in der Grünanlage an der Stadtmauer Auf Wunsch des Rates der Stadt Montabaur waren von den an der Angebotsabgabe beteiligten Steinmetzbetrieben zwei Be­triebe in die engere Auswahl gezogen worden, die jedoch mehrmals zur Abgabe eines weiteren Angebotes aufgefordert wurden, da im Rat beschlossen worden war, daß der Brunnen eine Mindesthöhe von 1,50 m haben sollte. Die Firmen gaben übereinstimmend an, daß man bei einer Höhe von 1,50 m zur bereits vom Rat verworfenen Lösung mit Basaltsäulen zurück­kehren müsse.

Zwischenzeitlich wurden der Verwaltung neue Vorschläge eines behinderten Künstlers aus Aserbaidschan vorgelegt, die dem Ausschuß in der Sitzung vorgestellt wurden. Es wurde gebeten, dazu Kostenermittlungen einzuholen.

Der Ausschuß vertagte die Entscheidung bis zur nächsten Ausschußsitzung.

b) Technische Gewerke Lüftung und Sanitär für den Neubau der Tiefgarage »Süd«

Für die weitere Planung der Tiefgarage »Süd« war es dringend erforderlich, ein Fachbüro für die Planung der technischen Gewerke zu beauftragen, damit das Bauvorhaben 1995 begon­nen werden kann.

Der Haupt- und Finanzausschuß beschloß, dem Ingenieurbüro Schwaderlapp-Nilles-Lambracht, Höhr-Grenzhausen, den Auf-