II.

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ig und Beschlußfassung über die Auswahl der Stra- hten und über den Einbau von Fahrbahnschwellen lg und Beschlußfassung über die Vergabe eines gsauftrages zur Erweiterung des Friedhofes ig und Beschlußfassung über die Erhebung von leistungen für den Ausbau der Nordstraße ag und Beschlußfassung über die Fortschreibung chennutzungsplanes;

.me von Flächen in den Flächennutzungsplan \ iedenes

fentliche Sitzung itücksangelegenheit Stücksangelegenheit ätücksangelegenheit iedenes

(ert, den 16.05.1994

gez. Bode, Ortsbürgermeister Fraktionssitzungen:

(Hubert Hübinger: Dienstag, den 24.05.1994, 20.00 msraum Rathaus

J Winfried Diedert: Dienstag, den 24.05.1994, 20.15 J mzimmer »Fohr-Pils-Stube«

f snststunden des Ortsbürgermeisters

I itstunden des Ortsbürgermeisters finden am Montag, | )4, ausnahmsweise in der Zeit von 17.00 Uhr bis 19.00

gez. Bode, Crtsbürgermeister

Schildkröte zugelaufen

Irelbert ist eine Schildkröte zugelaufen. Wo wird das

Inißt.

Titer: 02602/4939

|

ladung an alle Niederelberter zur Fahrt liach Heuthen am 4. imd 5. Juni 1994

Feits mehrfach bekanntgegeben, fährt die Freiwillige lehr am 4. und 5. Juni 1994 zum 100-jährigen Vereins- |n der Feuerwehr nach Heuthen. Da noch Plätze im Bus , laden wir hiermit nochmals alle Interessenten - auch litglieder - zur Teilnahme ein. Wir werden dort sicher- lige schöne Stunden verbringen können, j.rtkosten für Vereinsmitglieder werden von der Freiwil- jeuerwehr Niederelbert übernommen. Wegen des zu Imden Zuschusses der Ortsgemeinde müssen Nichtmit- Jlediglich einen Fahrtkostenanteil von 20, - DM entrich- literkünfte bei Privatpersonen oder in einer Pension |:eln unsere Freunde aus Heuthen. lungen nehmen - soweit noch Plätze vorhanden - Lud- lorz, Tel. 2256, Giedo Giessen, Tel. 17933 oder Bernd |;h, Tel. 18406 entgegen.

S.V. Niederelbert

Abteilung »Alte Herren« leitag, 20.05. haben wir ein Auswärtsspiel gegen die AH-

Ischaft von Holler. Beginn: 18.30 Uhr

Abfahrt: 18.00 Uhr

Oberelbert

Öffentliche

BEKANNTMACHUNG

Ober die Durchführung der Mehrheitswhl zua Ortsgeaelnderit der Ortsgeaeinde Oberelbert aa 12. Juni 1994

I.

zum Ortsgemeinderat wird nach den GrundsStzen der Hehrheftswahl ohne

Pecht der Stinmenhäufung durch

Nr. 20/94

Der Wahlausschuß der Ortsgemeinde Oberelbert hat 1n seiner Sitzung am 13.OS.1994 den von der Wählergruppe Jung eingereichten Wahlvorschlag für die Wahl zum Ortsgemeinderat mit folgenden Bewerbern zugelassen:

1. Jung, Karl, geb. 02.12.1952, Lehrer, Hauptstraße 12

2 . Klaßmann, Josef, geb. 12.06.1934, 01p!.-Sozialpädagoge» Südstraße 10

3. Klinke, Christopherus, geb. 29.07,1955, PoHzefbeanter, Hauptstraße 63

4. Michels, Friedei, geb. 17.01.1954, Fernmeldehandwerker, Hauptstraße 40

5. Schnee, Antonius, geb. 15.04.1953, Installateur, Steinstraße 13

6. Neeb, Michael, geb. 31.10.1971, Student, Jagdhausstraße 10

7. Jüttner, Richard, geb. 21.02.1941, Lehrer, Am Tor 10

8. Labonte, Maria, geb. 18.04.1954, Reisebürokauffrau, Zum Wiesengrund 19

9. Schmidt, Achim, geb. 17.08.1949, Straßenbaumelster, Jagdhausstraße 7

10. Ferdinand, Reinhilde, geb. 27.08.1955, Krankenschwester, Waldstraße 4

11. Schräder, Helga, geb. 06.08.1949, Postbeamtin, Im Krautfeld 6

12. Mertln, Wolfgang, geb. 02.11.1946, Jurist, Südstraße 26

13. Goldin, Gerhard, geb. 28.10.1934, Techniker (aUg. Maschinenbau), Waldstra­ße 15

III.

Vor dem Wahltag werden an alle für die Wahl zum Ortsgemeinderat wahlberechtig­ten Personen amtliche weiße Stlnnzette) verteilt. Der Wähler kann so viele wählbare, mindestens 18 Jahre alte Personen mit Familiennamen und Vornamen eintragen wie Nummern auf dem Stimmzettel vorgedruckt sind. Den Namen der Vorge­schlagenen sind weitere Personalangaben (z. B. Alter, Beruf oder Wohnung) beizu- fügen, um eine Verwechslung mit anderen gleichnamigen Personen auszuschlleßen.

Die Eintragungen müssen leserlich, dürfen handgeschrieben (möglichst 1n Block­schrift) oder maschinengeschrieben sein.

IV.

Die Wählergruppe Jung hat das Recht, nichtamtliche weiße Stlnmzettel mit den unter Abschnitt II. aufgeführten Personen herzustellen; die Stlnmzettel dürfen vor dem Eingang zum Wahlraum aufgelegt werden. Oer Wähler kann an Stelle des amtlichen weißen Stimmzettels auch den zugelassenen nichtamtlichen Stimmzettel verwenden. Er kennzeichnet darin durch ein Kreuz oder auf andere Welse eindeu­tig die Personen, die er wählen will, er kann auch Namen anderer wählbarer Personen hinzufügen oder Namen streichen und sie durch andere ersetzen. Stimmen­häufung (kumulieren) Ist nicht zugelassen!

V.

Der Wähler kann am Wahltag nur persönlich seinen Stlnmzettel 1m Wahlraum ab­geben. Eine Vertretung ist unzulässig. Nach Betreten des Wahlraums erhält der Wähler einen weißen Wahlumschlag für die Mehrheitswahl und, falls er dies wünscht, einen amtlichen weißen Stlnmzettel. Sodann begibt er sich 1n die Wahlzelle, wählt und steckt den Stimmzettel 1n den Wahlumschlag. Oanach geht er an den Tisch des Wahlvorstands und legt den Wahlumschlag 1n die Wahlurne, sobald der Wahlvorsteher dies gestattet.

56412 Oberelbert, den 16. Mal 1994 gez. Jung

Der Gemeindewahllelter für die Ortsgemeinderatswahl

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

der Wahlvorschllge für die Wahl des Ortsbflrgermelsters der Ortsgeaeinde Oberelbert aa 12. Juni 1994

Der Wahlausschuß der Ortsgemeinde Oberelbert hat 1n der Sitzung am 13.05.1994 die folgenden eingereichten und nachstehend aufgeführten Wahlvorschläge zur Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Oberelbert am 12. Juni 1994 zuge­lassen, die hiermit gemäß §5 24 Abs. 3, 61 Abs. S des Kommunalwahlgesetzes 1n Verbindung mH S 30 Abs. 1 der Kownunalwahlordnung öffentlich bekanntgemacht werden:

Liste Nr. 1: Wählergruppe Jung

Bewerber: Jung, Karl

geb. 02.12.1952 Lehrer

Hauptstraße 12

56412 Oberelbert, den 16. Mal 1994

gez. Klaßmann

Oer Gemeindewahlleiter

für die Ortsbürgermelsterwahl

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 26.04.1994

In der 8 Punkte umfassenden öffentlichen Sitzung des Ortsge­meinderates vom 26.04.1994 wurden u.a. folgende Beschlüsse einstimmig gefaßt:

- Die Ratsmitglieder beschlossen, die Straße »Am Bußkreuz« dem allgemeinen Straßenverkehr zu widmen.

- Die Ratsmitglieder wurden darüber informiert, daß eine in Anfrrqcr eeeebene Bodenprobe des Sportplatzes die Nähr-