Montabaur
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Nr. 18/94
Nomborn
Öffentliche Bekanntmachung
Die erste öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Ortsgemeinderatswahl und für die Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Nomborn findet statt am
Dienstag, 10.05.1994, 20.00 Uhr Gemeindehaus
Tagesordnung:
1. Verpflichtung der Beisitzer
2. Beratung und Beschlußfassung über die Zulassung der für die Wahl zum Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Nomborn am 12. Juni 1994 eingereichten Wahlvorschläge.
3. Beratung und Beschlußfassung über die Zulassung der für die Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Nomborn am 12. Juni 1994 eingereichten Wahlvorschläge
Die Sitzung ist öffentlich. Jedermann hat Zutritt. gez. Brach gez. Hübinger
Vorsitzender des Vorsitzender des
Gemeindewahlausschusses Gemeindewahlausschusses für die für die
Ortsgemeinderatswahl Ortsbürgermeisterwahl
Freiwillige Feuerwehr Nomborn
Die nächste Übung der Gruppe zwei findet am Sonntag, dem 08.05.1994, um 09.30 Uhr, statt.
Fan Club FC Bayern München
Am Samstag, dem 7. Mai, fährt der Fan Club FC Bayern München zum letzten Bundesligaspiel FC Bayern München - Schalke 04 nach München. Es sind noch einige Eintrittskarten frei. Busfahrt mit Sitzplatzkarte für ca. 110,- DM. Abfahrt ab Nomborn um 04.00 Uhr.
Interessenten werden gebeten, sich mit Rüdiger Dennes, Telefon: 06485-1242, in Verbindung zu setzen.
MGV »Arion« Nomborn e.V.
Internationales Chorkonzert
Der MGV »Arion« Nomborn e.V. veranstaltet am Freitag, dem 6. Mai 1994, um 20.00 Uhr ein Internationales Chorkonzert in der Freiherr-vom-Stein-Halle in Nentershausen.
Neben dem gastgebenden MGV »Arion« Nomborn e.V. werden folgende Chöre das Konzert mitgestalten: Frauenchor »Liederkranz« Saulheim, MGV »Frohe Stunde« Weroth und der Nachfolgechor des Lindenquartetts mit dem Namen »Vocal Total«. Als weiteren musikalischen Leckerbissen konnten wir den philippinischen Studentenchor »UP Concert Chorus« engagieren, der während seiner Europatournee ein paar Tage im Westerwald verweilt.
Die Sänger des MGV treffen sich am 6. Mai, um 18.00 Uhr, zum Ansingen in der Freiherr-vom-Stein-Halle.
Die Halle soll am Samstag, ab 10.00 Uhr, mitHilfe aller Sänger gereinigt werden.
Die nächste Gesangsstunde findet am Dienstag, dem 10.05.1994 um 18.15 Uhr statt.
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ELBERTGEMEINDEN”
SV 1920 Welschneudorf
Oberelbert, Niederelbert
Einladung an alle Jugendbetreuer, Trainer der JSG Elbert/ Welschneudorf/Horbach für Montag, 9. Mai 94, 20.00 Uhr, im Gasthaus»Zum Hannes«. Wichtig! Erstellung der Mannschaftsmeldebögen (Saison 1994/95).
Niederelbert
Öffentliche Bekanntmachung
der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niederelbert für das Jahr 1994 vom 27.04.1994
Ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GBV1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 18.04.1994 hiermit bekanntgemacht wird:
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1994 wird im
Verwaltungshaushalt
in der Einnahme auf
1.870.000,- DM
in der Ausgabe auf
1.870.000,- DM
Vermögenshaushalt
in der Einnahme auf
1.289.000,- DM
in der Ausgabe auf
1.289.000,- DM
festgesetzt.
§2
Es werden festgesetzt:
1. der Gesamtbetrag der Kredite auf
150.000,- DM
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
§3
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern
282.500,- DM
werden für das
Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer:
a) für die land- und forstwirtschaftlichen
Betriebe (Grundsteuer A) 240 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 270 v. H.
2. Gewerbesteuer:
nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 300 v. H.
3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:
für den ersten Hund _ 50,- DM
für den zweiten Hund' 100,- DM
für jeden weitere Hund 150,- DM
II.
Genehmigung der Haushaltssatzung Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) erforderliche Genehmigung zu folgenden Teilen der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niederelbert für das Haushaltsjahr 1994 wird hiermit erteilt:
Zu dem Gesamtbetrag der Kredite
in Höhe von 150.000,- DM
56410 Montabaur, 18.04.1994
Kreisverwaltung
des Westerwaldkreises
Abt. 1 Az. 029/901-10 Im Auftrag: gez. Meckel
III.
Der Haushaltsplan hegt zur Einsichtnahme vom 09.05.1994 bis 19.05.1994 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 110, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.
Niederelbert, 27.04.1994 Ortsgemeindeverwaltung Niederelbert (S.)
gez. Bode, Ortsbürgermeister Hinweis
Eine Verletzung der Bestimmungen über
1. die Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und
2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Gemeinderates (§ 34 GemO)
ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Niederelbert oder der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz - GemO - vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419, BS 2020-1) zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 08.04.1991 (GVB1. S. 104).
Öffentliche Bekanntmachung
Die erste öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Ortsgemeinderats wähl und für die Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Niederelbert findet statt am
I.
Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeinde-
Montag, 09.05.1994, 20.00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal