Montabaur

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Nr. 17/94

CDU

An die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Montabaur

Die Kindergärten in der Stadt Montabaur

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Eltern,

das Kindertagesstättengesetz vom 15. März 1991, das noch von der CDU-Landesregierung eingebracht und gegen die Stimmen der SPD verabschiedet wurde, stellt sicher, daß allen Kindern ab dem Alter von 3 Jahren bis zum Schuleintritt ein Platz im Kin­dergarten zur Verfügung stehen soll.

Wir haben diesen familienpolitisch bedeutsamen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, der ab dem 1. August 1993 in vie­len Städten und Gemeinden zu Problemen geführt hat, in Montabaur sofort und problemlos umgesetzt!

f Bereits im Frühjahr 1990 haben wir uns um die Verbesserung der Situation der Kindergartenkinder im Stadtgebiet, insbesonde- l re in Horressen und Eigendorf, gekümmert.

[• Am 22.5.1990 haben wir einen entsprechenden Antrag für die Sitzung des Stadtrates am 7.6.1990 gestellt, um eine schnelle

r Lösung der Raumprobleme im Kindergarten von Horressen zu finden. Bevor eine Entscheidung über einen Neubau in Elgen-

! dorf zu treffen war, sollte eine mögliche Erweiterung des bestehenden Kindergartens in Horressen untersucht werden. Eine Ent­scheidung von so großer finanzieller Tragweite mußte sorgfältig und gründlich vorbereitet werden.

Nachdem feststand, daß die Erweiterung in Horressen weder zufriedenstellend, noch wirtschaftlich gelöst werden konnte, haben alle Fraktionen des Stadtrates einstimmig für den Neubau des Kindergartens in Eigendorf und für die Sanierung des Kindergar­tens in Horressen und damit letztlich für den Antrag der CDU vom 22.5.1990 gestimmt.

In der Zeit des Umbaus brauchte der Kindergarten in Horressen auch nicht geschlossen zu werden. Das mit Hilfe der Stadt sanier­te kath.. Pfarrheim in Horressen stand selbstverständlich für die Übergangszeit dem Kindergarten als Unterkunft zur Verfügung.- Ebenso sorgte der Träger dafür, daß für das Kindergartenjahr 1993/94 eine 4. Gruppe vorübergehend eingerichtet und das erfor­derliche Personal befristet eingestellt wurde, damit 85 Kindern der Besuch des Kindergartens in Horressen ermöglicht werden konnte.

Aufgrund unseres Antrags vom 14.10.1991 hat die Erhebung über den Bedarf an Kindergartenplätzen und die Anzahl der vor­handenen Plätze ergeben, daß zum Kindergartenjahr 1994/95 in den Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft Don Bosco, St. Martin und St. Peter nicht alle Kinder, die einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz haben, untergebracht werden können.

Daher wurde auf unseren Vorschlag hin ein Neubau auf dem Himmelfeld geplant.

Bis zum Beschluß des Haupt- und Finanzausschusses am. 8.6.1993 und des Stadtrates am 8.7.1993 über den Neubau des Kin­dergartens auf dem Himmelfeld durch einen Generaluntemehmer, bestanden zwischen den Fraktionen sehr kontroverse Mei­nungen über

- den geeigneten Standort,

- die Finanzierbarkeit eines Bauplanes mit einem architektonisch sehr schönen Bauwerk,

- ein Bauwerk im Stil eines Mehrfamilienhauses mit der Möglichkeit des Rückbaus zu Wohnzwecken, was letztendlich aber für einen Kindergarten überhaupt nicht geeignet gewesen wäre,

- die positiven Erfahrungen aus einer Nachbargemeinde, die ihren Kindergarten durch einen Generaluntemehmer bauen läßt.

Es ist der Verdienst unseres Bürgermeisters, Herrn Dr. Possel-Dölken, daß die Stadt Montabaur die Genehmigung erhalten hat, abweichend von den Vergabe- und Zuschußrichtlinien einen Generaluntemehmer mit der Bauplanung und -ausführung zu beauf­tragen. Dadurch wurden rund 800.000,- DM eingespart.

Hier kann keine Fraktion des Stadtrates für sich in Anspruch nehmen, daß der Grandstein des Kindergartens am Sonnenring ihren Namen tragen müsse, weil es ihr Verdienst sei, daß der Kindergarten überhaupt oder so oder billiger gebaut worden sei.

Wenn der Kindergarten auf dem Himmelfeld ab August 1994 bezugsfertig sein wird, haben wir bis zu 480 Kindergartenplätze in der Stadt Montabaur.

Damit steht für jedes der 450 dreijährigen Kinder bis zum Eintritt in die Grundschule ein Kindergartenplatz zur Verfügung und zwar auch dann noch, wenn Familien im Laufe des Jahres zuziehen werden.

Die Kosten für alle Kindergartenbaumaßnahmen in Höhe von 3,5 Mio DM konnten im übrigen ohne Aufnahme von Krediten unter Inanspruchnahme von 1,9 Mio DM Zuschüssen gebaut werden.

Der Westerwaldkreis hat daran einen Anteil von 1,2 Mio DM.

Auf die Initiative der CDU geht im übrigen auch zurück, daß der Kinderspielplatz am Kindergarten

- in Eigendorf neu gebaut wurde und

- in Horressen erweitert wird.

Der CDU geht es um das Wohl der Stadt und seiner Bürger. Unseren kleinsten Bürgern ist ein Platz im Kindergarten sicher. Dort können Sie sich wohl fühlen!

Mit freundlichen Grüßen Ihr

Joächim Burth

Dr. Paul Hütte