Montabaur

1.006.000 DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Ver­waltungshaushalt 615.000 DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 391.000 DM.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes vermindert sich von 676.000 DM um 61.000 DM auf615.000 DM. Dieser Rückgang beruht insbe sondere auf den rückläufigen Einnahmen im F orst, Steuern und allgemeinen Zuweisungen.

Den Einnahmenschwerpunkt des Verwaltungshaushaltes bil­det das nachfolgend erläuterte Einnahmensoll in Höhe von 441.318 DM.

1993 1994

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommen­steueranteil Hundesteuer Sonst, steuerähn­liche Einnahmen Schlüsselzu­weisungen Zinseinnahmen

4.000,-

DM

4.600,-

DM

+ 600,-

DM

28.000,-

DM

38.500,-

DM

+ 10.500,-

DM

2.000,-

DM

1 . 000 ,-

DM

./. 1 . 000 ,-

DM

229.000,-

DM

255.000,-

DM

+ 26.000,-

DM

1 . 000 ,-

DM

1 . 000 ,-

DM

-

29.118,-

DM

29.118,-

DM

-

160.000,-

DM

112.000,-

DM

./. 48.000,-

DM

100,-

DM

100,-

DM

-

453.218,-

DM

441.318,-

DM

./. 11.900,-

DM

Die Erhöhung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B bewirkt das gegenüber dem Vorjahr höhere Aufkommen. Gleiches pilt für die Grundsteuer A. Der Ansatz bei der Gewerbesteuer basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den hieraus resultierenden Vorauszahlungen.

Als weiterhin wichtigste Einnahme präsentiert sich der Ge­meindeanteil an der Einkommensteuer, dessen Anstieg gegen­über 1993 durch die Neufestsetzung der Schlüsselzahlen zu erklären ist.

Der Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen wird verursacht durch den Anstieg der örtlichen Steuerkraft, die gegenüber 1993 niedrigere Einwohnerzahl und die Absenkung des Schwel­lenwertes auf 71 v. H.

Die restlichen Einnahmen stammen aus Erstattungen, Zu­weisungen, Gebühren, Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pach­ten und sonstigen Verwaltungs- und Betriebseinnahmen sowie Finanzeinnahmen.

Die Ansätze für die laufenden und ständig wiederkehrenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf Erfahrungs­werten des Vorjahres oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden.

So verursachten höhere Lohnkosten im Forst einen Anstieg der Personalausgaben. Der Rückgang bei den Sachausgaben wird durch geringere Ausgaben im Forst und Einsparungen beim Dorfgemeinschaftshaus hervorgerufen. Der Anstieg der Perso­nalkosten für den Kindergarten ist auf gestiegene Lohnkosten und höhere Kinderzahlen zurückzuführen.

Der Rückgang bei der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage beruht auf einer verminderten Umlagegrundlage.

Zwar werden in den Ausgabenbereichen gegenüber dem Vor­jahr Einsparungen erzielt, dennoch verursachen der Einnah­merückgang im Forst und bei den Steuern und allgemeinen Zuweisungen den gegenüber 1993 deutlich niedrigeren Zufüh­rungsbetrag (25.000 DM) zum Vermögenshaushalt.

Die freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Heilberscheid für das Haushaltsjahr 1994 beläuft sich auf einen Überschuß von 25.000 DM.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 27.04.1993 beschlossene In­vestitionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Ausweislich dieses Programmes sind für nachfolgend aufgeführte Investitionen, Investitions­forderungsmaßnahmen und Ausgaben die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt:

1. Neugestaltung Kinderspielplatz 1.500 DM

2. Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen 3.000 DM

3. Verkehrsberuhigende Maßnahmen 10.000 DM

4. Erschließung des Neubaugebietes »Neuroth« einschließ­lich Straßenoberflächenentwässerungsanteil 170.000 DM

5. Straßenbeleuchtungserweiterung 1.200 DM

6. Bauausgaben Dorfgemeinschaftshaus 1.500 DM

7. Ausbau von Wirtschaftswegen 80.000 DM

8. Erwerb von Grundstücken 500 DM

9. Zuführung zur allgemeinen Rücklage 123.300 DM

Ein erwarteter Überschuß des Jahres 1994 läßt den Rück­lagenstand der Ortsgemeinde anwachsen.

Die Finanzierung der Ausgaben wird durch die folgenden Maßnahmen sichergestellt:

1. Ausbaubeiträge Spannhecker Straße 12.000 DM

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Nr. 5/94

2. Erschließungsbeiträge »Neuroth« 150.000 DM

3. Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken 200.000 DM

4. Investitionsschlüsselzuweisungen 3.200 DM

5. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 25.000 DM

6. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 800 DM Ausblick 1995 -1997

Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaßnahmen, die Fertig­stellung des Baugebietes Brunnenstraße, die Erschließung Erlenstraße, die Erschließung des Baugebietes »Neuroth« so­wie der Ausbau der Rothbornstraße und der Stichstraße (Sespenröder Straße) sind die Investitionsvorhaben der kom­menden Jahre. Den Berechnungen der mittelfristigen Finanz­planung ist zu entnehmen, daß die Finanzierung aller Vorha­ben problemlos möglich ist.

Neubaugebiet »Neuroth«

Abschließend wurde in der Ratssitzung der im Entwurf vorlie­gende Katasterplan des Neubaugebietes »Neuroth« vor gestellt.

Nentershausen

Sachbeschädigung

In der Nacht vom 22.01. auf 23.01.1994 wurden nach der Veranstaltung des Karnevalsvereins in der Toilettenanlage der Freih. v. Stein Halle Sachbeschädigungen begangen. Gleichfalls wurde der Druckregler von dem außerhalb der Halle befindlichen Gastank beschädigt.

Wer hierzu sachdienliche Angaben machen kann, wende sich bitte an die Polizeiinspektion, 56410 Montabaur.

Lebensmittelmarkt kommt

Entgegen anderslautenden Gerüchten gehe ich davon aus, daß der Lebensmittelmarkt, wie bereits im September 1993 ange­kündigt, im Frühjahr errichtet wird.

In einem stattgefundenen Ortstermin konnten letzte Schwie­rigkeiten im anstehenden Baugenehmigungsverfahren ausge­räumt werden.

Perne, Ortsbürgermeister

Genehmigungsbescheid wird erwartet

In einem an mich gerichteten Schreiben vom 26.01.1994 des Landtagsabgeordneten Herald Schweitzer teilt dieser mir mit, daß die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur als Schul­träger in den nächsten Tagen den Bewilligungsbescheid des Landes in Höhe von 2,5 Mill. DM für den Neubau der Grund­schule in Nentershausen erhält.

Mit diesem Bescheid, den bereitgestellten Haushaltsmitteln der VG und dem zinslosen Darlehen der Ortsgemeinde von 2,0 Mül. DM sowie einem verlorenen Zuschuß von 250.000,— DM für die Sportanlagen ist die Finanzierung nunmehr gesichert. Nach Erteilung der Baugenehmigung kann voraussichtlich im Sommer mit den Baumaßnahmen begonnen werden.

Perne, Ortsbürgermeister

Forstrevierleiter Keller verabschiedet

Wegen Erreichüng der Altersgrenze wurde Herr Forstamtsrat Keller in den Ruhestand versetzt. Ltd. Forstdirektor Dr. Jacoby, Bezirksregierung Koblenz, überreichte Herrn Keller in einer kleinen Feierstunde die Entlassungsurkunde. Dr. Jacoby wür­digte die Verdienste des scheidenden Forstbeamten auf den verschiedensten Gebieten während seiner langen Berufstätig­keit.

Der Leiter des Forstamtes Wallmerod, Forstdirektor von der Wense, sprach Herrn Keller ebenfalls Dank und Anerkennung aus.

Für das Forstrevier Nentershausen erklärte Herr Ortsbürger­meister Perne auch im Namen seiner Bürgermeisterkollegen aus Görgeshausen, Heilberscheid und Niedererbach, daß sie einen aufrechten, treuen und geschätzten Revierleiter verlie­ren, der mit ihnen gemeinsam eine weite Strecke der fruchtha- ren Zusammenarbeit zurückgelegt habe.

Alle wünschten Herrn Forstamtsrat Keller noch eine schöne Zeit in dem nun beginnenden Ruhestand und überreichten Abschiedsgeschenke als Zeichen des Dankes und der Anerken­nung.

gez. Perne, Ortsbürgermeister