Montabaur

b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 300 v.H.

Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde,

die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

für den ersten Hund. 50 DM

für den zweiten Hund. 100 DM

für jeden weiteren Hund. 150 DM

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) erforderliche Genehmigung zu folgenden Tbilen der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Nie­derelbert für das Haushaltsjahr 1993 wird hiermit erteilt:

Zu dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von .. 385.861 DM.

5430 Montabaur, 10. März 1993

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901-10 i.A. gez. Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 29. März 1993 bis 7. April 1993 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur, Finanzabteilung, Zimmer 110, Konrad-Adenauer-Platz 8, 5430 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Niederelbert, 18. März 1993

Ortsgemeindeverwaltung Niederelbert Bode

(S.) Ortsbürgermeister

Hinweis:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 GemO) ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntma­chung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine sol­che Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Orts­bürgermeister von Niederelbert oder der Verbandsgemeinde­verwaltung Montabaur, geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419, BS 2020-1) zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 8.4.1991 (GVB1. & 104).

Friedhof Niederelbert

die Ortsgemeinde Niederelbert hat die Räumung des oberen rechten Grabfeldes beschlossen, sofern die Ruhefrist bzw. Nut­zungszeit erloschen ist. Reihen- oder Wahlgrabstätten, bei de­nen die satzungsgemäße. Ruhefrist bzw. Nutzungszeit von 30 Jahren abgelaufen ist (§11 Abs. 1 der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen) sind daher einzuebnen.

Die Ortsgemeinde bietet den Angehörigen bzw. Unterhaltungs­verpflichteten der betroffenen Grabstätten an, für zu entfernen­de Grabumrandungen und Grabsteine einen von der Gemeinde kostenlos bereitgestellten Container zu benutzen.

Die Grabsteine und Grabumrandungen werden von der Ortsge­meinde auch kostenlos entsorgt.

Die Entfernung der Grabsteine und Umrandungen ist in der Zeit vom 26. April 1993 bis 15. Mai 1993 vorzunehmen. Während dieses Zeitraumes befindet sich auf dem Friedhof ein Container zur Aufnahme der entfernten Grabsteine und -Umran­dungen.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß von der Räu­mung nur die Grabstätten erfaßt sind bei denen nach 30 Jahren die Ruhefrist oder Nutzungszeit abgelaufen ist.

Sofern Angehörige bzw. Unterhaltungsverpflichtete auch Grabstätten einebnen möchten, wo die Ruhefrist oder Nut­zungszeit in diesem Grabfeld noch nicht abgelaufen ist, können auch hier die Einebnungsarbeiten vorgenommen werden.

Der Ortsgemeinderat bittet um Verständnis, daß für die Bereit­stellung neuer Grabstätten die Einebnungsarbeiten erforder­lich sind.

Männergesangverein »Hoffnung»

Die Chorprobe am Freitag, 26.März 1993, fällt aus. Am gleichen Tag trifft sich der Vorstand um 8.00 Uhr im Vereinslokal. Um vollzähliges Erscheinen wird gebeten.

Nr. 12/93

Oberelbert

Reinigungskraft für Sportlerheim

Die Ortsgemeinde sucht ab dem 1. April 1993 eine Reinigungs­kraft für das Sportlerheim. Die wöchentliche Arbeitszeit be­trägt 3 Stunden.

Interessentinnen können sich bei der Gemeindeverwaltung mel­den.

Karl Jung, Ortsbürgermeister

Jugendfeuerwehr - Freiwillige Feuerwehr Oberelbert Die Jugendfeuerwehr sowie alle aktiven Feuerwehrkameraden treffen sich am Samstag, 27. März 1993 um 10.00 Uhr im Feuer­wehrgerätehaus. Wir bitten um pünktliches und vollzähliges Er­scheinen.

SV Oberelbert 1928 e.v.

Hallo Tennisfreunde, aufgepaßtt Auch in diesem J ahr findet in der Zeit von MaibisMitteJuli Tfen- nistraining statt. Wer Lust hat mitzumachen, meldet sich bitte schriftlich bis zum 7. April 1993 bei Margret Dahlem oder Tho­mas Jung an. Die Unkosten betragen je nach Gruppenstärke ca 60 bis 80 DM.

Ausflug der Timerfrauen

Am Dienstag, 4. Mai 1993, wollen wir nach Holland zur Tilpen- blüte fahren. Alle, die mitfahren möchten, mögen sich bitte mel­den bei: Annemarie Schupp, Ttelefon 1274, Oberelbert.

Puppen basteln

Alle, die gerne eine Puppe basteln möchten, treffen sich am Dienstag, 30. März 1993, bei Annemarie Schupp, Steinstraße 7, 19.30 Uhr.

Dies ist nur ein erstes Informationstreffen. Frau Keimaschka aus Arzbach wird uns ein paar Puppen vorstellen und den Ar­beitsgang erklären.

Welschneudorf

Fundsache

Es sind zwei Schlüssel gefunden worden, die im Rathaus beim Ersten Ortsbeigeordneten Grein abgeholt werden können.

SV Welschneudorf Abteilung: Fußball

Am Sonntag, 28. März 1993, trifft der SV Welschneudorf auf die SG Horbach/Winden. Anstoß: 15.00 Uhr Sportplatz Welsch­neudorf.

Fans sind wie immer herzlich eingeladen!

“GELBACHHOHEN”

SPD-Ortsverein Buchfinkenland/Gelbachhöhen Mit dem »Stelzenbach-Echo« gibt der SPD-Ortsverein erstmals eine eigene Zeitung für die Gemeinden im Buchfinkenland und der Gelbachhöhen heraus. Die Erstausgabe wurde letzte Woche an möglichst alle Haushalte verteilt. In diesem neuen Info­dienst haben auch interessierte Bürger ebenso wie Vereine, Kul­turveranstalter, u.a die Möglichkeit, Beiträge, Leserbriefe und vieles mehr zu veröffentlichen. Redaktionsschluß für die näch­ste Ausgabe ist der 17. Mai. Beiträge bitte an Jörg Harlö, Flurstr. 4,5431 Hübingen, Tbl. 06439/7750. Erwünscht sind na­türlich auch noch einige Anzeigenkunden.

Für alle SPD-Mitglieder die künftig in der Redaktion des Stel­zenbach-Echos mitarbeiten wollen, bieten wir am 17.4. nachmit­tags ein Seminar zur Öffentlichkeits- und Pressearbeit an. Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldung bei Uli Schmidt, Tfel. 02608/636.

Daubach

Westerwaldverein Daubach

Gruppenstunde:

In den Osterferien fällt die Gruppenstunde aus. In der nächsten Gruppenstunde am 4.5.1993 wollen wir ein Muttertagsge­schenk gestalten. Um besser planen zu können (Vorbereitun­gen), bitten wir Euch um ein Treffen am 27.4.1993, um 15.30 Uhr an der Grillhütte