Montabaur

Ein derzeitiger Überblick über die Haushaltswirtschaft 1992 zeigt, daß der Ortsgemeinde zum J ahresendeca. 430.000 DM an Rücklagen zur Verfügung stehen werden. Gegenüber dem tat­sächlichen Bestand zum 31.12.1991, der sich auf 557.509,68 DM belief, bedeutet dies einen Rückgang von rund 147.500 DM. Die­se haushaltsmäßig nicht erwartete Entwicklung trat haupt­sächlich durch den erweiterten Bauumfang am »Heimathaus« und die damit verbundenen Mehrausgaben auf.

Zum J ahresende hat die Ortsgemeinde Daubach erneut keine Schulden auszuweisen.

Haushalt 1993

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 829.000 DM. Davon ent­fallen auf einen ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 469.000 DM und auf einen ausgeglichenen Vermögenshaushalt 360.000 DM.

Zur Finanzierung der in 1993 geplanten Vorhaben des Vermö­genshaushaltes werden keine Kredite benötigt.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 405.000 DM in 1992 um 64.000 DM auf nunmehr 469.000 DM.

Der Anstieg wird hauptsächlich durch die Aufwendungen für die 650-Jahr-Feier und die entstehenden Kosten für das Erstel­len einer Dorfchronik verursacht. Sonstige Ansätze des Jahres 1993 haben sich an dem orientiert, was bei den einzelnen Haus­haltsstellen im Vorjahr bewegt wurde, berücksichtigen mögli­che Preissteigerungen oder sind aufgrund besonderer Vorhaben korrigiert worden.

Die augenscheinlichsten Positionen des Verwaltungshaushal­tes werden nachfolgend dargestellt:

Entwicklung des Unterabschnittes 8550 - Forst -:

Am 28. 10.1992 beschloß der Ortsgemeinderat den Hauungs­und Kulturplan, der in 1993 mit einem Minus von 19.525 DM ab­schließt, während 1992 noch mit einem Plus von 670 DM gerech­net wurde.

Den größten Tfeil der Einnahmen beinhaltet jedoch der Unterab­schnitt 9000 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen -, der mit 60,83 % den größten Tfeil der Einnahmen bil­det.

Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch den Wegfall von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grund­steuer A gleich bleibt. Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hieraus ergeben­den Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1993.

Die positive Tfendenz beim Einkommensteueranteil ist als Kon­sequenz eines höheren Steueraufkommens anzusehen, welches zur Verteilung ansteht.

Durch den Anstieg der eigenen örtlichen Steuerkraft • bei gleich­bleibender Einwohnerzahl - sinken die Schlüsselzuweisungen, Die niedrigere Gewerbesteuerumlage basiert auf einem niedri­geren Steueraufkommen und einem niedrigeren Umlagesatz ge­genüber 1992. Die höheren Umlagen beruhen zum einen auf der höheren Umlagegrundlage und bei der Kreisumlage auf die An­hebung des Umlagesatzes von 32 v.H. auf 34 v.H.

Das Gesamtumlagesoll in Höhe von 199.700 DM stellt mit 42,58 % die größten Ausgabebelastungen des Verwaltungs­haushaltes dar.

Bei Gegenüberstellung sämtlicher Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind die Ausgaben um 57.000 DM höher als die Einnahmen. Dieser Betrag muß vom Vermögens­haushalt an den Verwaltungshaushalt abgeführt werden, damit der Verwaltungshaushalt ausgeglichen werden kann. Verursacht wird dies durch das Minus im Forst als auch durch die Kosten für die 650-Jahr-Feier und die Erstellung einer Dorfchronik.

Vermögenshaushalt

Ajn 3.6.1992 beschloß der Ortsgemeinderat das Investitions­programm, das die Grundlage für die Aufstellung des Vermö­genshaushaltes bildet.

Das Volumen des Vermögenshaushaltes 1993 beträgt 360.000 DM.

Diese Mittel werden für folgende Maßnahmen bereitgestellt:

DM

1. Einbau von Sprossenfenstern am Rathaus 4.500

2. Zuschuß an den MGV für die Anschaffung eines

Klavieres 3.000

3. Neugestaltung »Oberer Dorfplatz «/ Spielplatz 15.000

4. Brunnenneugestaltung 5.000

Nr. 8/93

5.

Zuschüsse für Dorferneuerungsmaßnahmen

6.000

6.

Fertigstellung »Inden Gärten«

50.000

7.

Straßenbeleuchtungserweiterung - allgemein -

30.000

8.

Bau einer Einsegnungshalle mit Kapelle

10.000

9.

Umbau zu einem Gerätehaus

85.000

10.

Ausbau von Wirtschaftswegen

25.000

11.

Obstbaumpflanzung

5.000

12.

Kostenanteil am Fuß-/Radweg Oberelbert-Un-

tershausen

4.100

13.

Neugestaltung der Bushaltestelle im Oberdorf

10.000

14.

Grunderwerb

50.000

15.

Zuführung zum Verwaltungshaushalt

57.000

16.

Rücklagenzuführung

400

Finanziert werden diese Vorhaben bzw. Maßnahmen durch fol-

gende Einnahmen:

1 .

Erschließungs- und Ausbaubeiträge »In den

Gärten«

200.000

2.

Zuweisung vom Land zum Umbau in ein Geräte­

haus

70.000

3.

Zuweisung vom Naturpark Nassau zur Obst­

baumpflanzung

3.000

4.

Zuweisung vom Land zum Bau einer Buswarte-

halle

4.000

5.

Investitionsschlüsselzuweisungen

2.000

6.

Rücklagenentnahme

81.000

Ausblick 1994 -1996

Ausweislich des Investitionsprogrammes hat die Ortsgemeinde für die folgenden Jahre folgende Maßnahmen vorgesehen:

- Zuschüsse für Dorferneuerungsmaßnahmen

- Bau einer Einsegnungshalle mit Kapelle

- Ausbau von Wirtschaftswegen

- Obstbaumpflanzung

• allgemeiner Grunderwerb ■ Erschließung Gartenweg

- Ausbau Kissbergstraße.

Wie die Finanzplanung zeigt, benötigt die Ortsgemeinde zur Durchführung dieser Maßnahmen keine Kredite.

Weitere Entscheidungen des Rates

- Ebenfalls einstimmig genehmigte der Ortsgemeinderat das von einem Planungsbüro erstellte Dorferneuerungskonzept.

Dieses Konzept ist unabdingbare Voraussetzung zur Erlan­gung von Finanzhilfen aus Mitteln der Dorferneuerung sowohl für öffentliche als auch für private Maßnahmen.

Nähere Informationen über das beschlossene Dorferneuerungs­konzept werden in einer der nächsten Ausgaben des Wochen­blattes noch bekanntgegeben.

- Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig die Tfeilnahme am diesjährigen Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden« . Abgelehnt wurde die Tfeilnahme am Landeswettberwerb »Kin­derfreundliche Kommunen 1993«.

- Ein Architekturbüro wurde mit der Planung und Ausschrei­bung der Arbeiten zur Änderung des Spielplatzes beauftragt.

- Der MGV »Frohsinn« Daubach erhält für die Anschaffung ei­nes Klavieres einen Zuschuß in Höhe von 3.000 DM.

Kreiswettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden«

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 17. Februar 1993 be­schlossen, in diesem Jahr am oben genannten Wettbewerb teil­zunehmen. Die Besichtigung durch die Kreisbewertungskom­mission wird voraussichtlich Ende Mai/Anfang Juni erfolgen.

Durch den ebenfalls ausgeschriebenen Sonderwettbewerb ha­ben Vereine, Gruppen oder auch Einzelpersonen aus der Ge­meinde die Möglichkeit, durch eigene Verschönerungsmaßnah­men besondere Akzente zu setzen.

Diese werden besonders prämiert. Anmeldungen sollten bis spä­testens 1. Mai 1993 bei der Kreisverwaltung vorliegen.

Die Richtlinien sowie die Antragsformulare sind bei der Ge­meinde erhältlich.

Ich darf Sie bitten, tragen Sie alle mit dazu bei, »daß unser Dorf schöner wird«.

Raimund Hahn, Ortsbürgermeister

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