Montabaur

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_ Oberelbert _

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Oberelbert für das Jahr 1993 vom 03.02.1993 I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14. Dezember 1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Geneh- migungdurchdie KreisverwaltungMontabaur als Aufsichtsbe­hörde vom 27.01.1993 hiermit bekanntgemacht wird.

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1993 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf

981.000,-- DM

in der Ausgabe auf

981.000,-DM

VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf

673.000,- DM

in der Ausgabe auf

673.000,- DM

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf

0,- DM

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

500.000,- DM

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus'

haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land- und forstwirtschaftl. Betriebe

(Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 300 v.H.

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde,

die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden für den ersten Hund 36,00 DM

für den zweiten Hund 54,00 DM

für jeden weiteren Hund 72,00 DM

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) erforderliche Genehmigung zu folgenden Tfeilen der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Ober­elbert für das Haushaltsjahr 1993 wird hiermit erteilt:

Zu dem Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 400.000,00 DM

5430 Montabaur, 27.01.1993

Kreisverwaltung

des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901-10 i.A. Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 15.02.1993bis 25.02.1993 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 110, Konrad-Adenauer-Platz 8, 5430 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mitt­wochs von 8.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, don­nerstags von 8.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr so­wie freitags von 8.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Oberelbert, 03.02.1993

Ortsgemeindeverwaltung Oberelbert (S.) Jung

Ortsbürgermeister

Hinweis:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. die Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 GemO) ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntma­chung schriftlich unter Bezeichnung der Thtsachen, die eine sol­che Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Orts­bürgermeister von Oberelbert oder der Verbandsgemeindever- waltungMontabaur, geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419, BS 2020-1) zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 8.4.1991 (GVB1. S. 104).

_ Nr. 6/93

Nachtrag über die Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert vom 25.01.1993

Ein TM der Berichterstattung über die ag. Sitzung wurde in der letzten Ausgabe des Wochenblattes versehentlich unter der Ge­meinde Großholbach abgedruckt.

Nachfolgend werden die fehlenden Informationen zur Kenntnis gegeben:

- Die Sraßenbaumaßnahme »Am Bußkreuz« soll ausge­schrieben werden. Ein Planungsbüro wurde beauftragt, die Ausführungspläne zu erstellen. Die Fahrbahn soll mit brau­nem Rechteckpflaster gestaltet werden. Das Bauamt der Verbandsgemeinde Montabaur wurde mit der Ausschrei­bung und der Bauleitung beauftragt.

- Eine Fachfirma wurde mit der Lieferung von zwei Ortstafeln zum Gesamtpreis von 1.500,00 DM beauftragt.

Oberelbert Helau 1

Für die närrischen Tage sind wieder eine Vielzahl von Veranstal­tungen geplant, zu denen alle Fastnachtsfreunde aus Oberel­bert und Umgebung herzlich eingeladen sind. Im Anschluß ein kleiner Überblick über das gesamte Programm der tollen Tage Schwerdonnerstag:

14.30 Uhr Umzug der Möhnen

20.11 Uhr Möhnenball Fastnachtssamstag:

20.11 Uhr großer Maskenball

Fastnachtsonntag:

14.00 Uhr Fastnachtszug, anschl. Kindermaskenball.

Alle Veranstaltungen finden in der Gaststätte »Dorfschänke« statt. Der Fastnachtszug am Sonntag stellt sich »Im Bamert« auf und zieht durch die Hauptstraße, Steinstraße Waldstraße und wieder Hauptstraße bis zur Gaststätte »Dorfschänke«. Nach dem Umzug gibt die »DRK Blaskapelle Daubach«, die auch den Umzugbegleitet, noch ein kleines Platzkonzert am Ge­tränkestand des Vereinsringes in der Ortsmitta Alle Dorfbewohner werden gebeten, zumindest den Zugweg mit Luftballons und Fahnen zu schmücken.

Wanderfreunde Oberelbert

Am kommenden Sonntag, dem 14. Februar 1993 findet unsere nächste Wanderung statt. Die Route verläuft rund um Rans­bach. Treffpunkt und Abfahrt ist um 9.30 Uhr vom Dorfplatz in Oberelbert. Gäste sind wie immer herzlich willkommen.

Sportverein Oberelbert Abteilung Tennis

Am Donnerstag, dem 04. März 1993,20.00 Uhr findet im Sport­lerheim die Abteilungsversammlung statt. Da es neben der Be­sprechung über den Spiel- und Trainingsbetrieb, auch um die Abteilungsleitung geht, bitte ich um rege Tfeilnahma Zeigt durch Eure Teilnahme, daß Ihr am Fortbestand der Abteilung weiterhin interessiert seid.

Abt. Alte Herren

Am Samstag, dem 20. Februar 1993, um 16.00 Uhr spielen wir in der Sporthalle Montabaur gegen die Alten Herren aus Eis­bachtal.

Sollte jemand verhindert sein und nicht mitspielen können, wird gebeten, sich mit dem Sportkameraden Norbert Spitzhorn in Verbindung zu setzen.

Schwerdonnerstag Helau !

Liebe Oberelberter Narrenschar,

am Schwerdonnerstag, 18. Februar 1993 sind die Möhnen in der Gaststätte »Zur Dorfschänke« wieder für Euch da. Unser Nar­renfahrplan steht bereit:

14.30 Uhr Möhnenumzug durchs Dorf

15.11 Uhr wie jedes J ahr, fröhlicher Frauennachmittag mit Kaf­feekränzchen im Saal, Kaffeegedeck bitte mitbringen.

ab 19.00 Uhr Einlaß für das gesamte närrische Volk.

20.11 Uhr lustige Möhnensitzung, anschließend Tanz. Dienstag, 16. Februar 1993 Generalprobe um 20.00 Uhr.

Welschneudorf

Kinder- und Jugendchor Welschneudorf Fastnachtsfete

Wie in den vergangenen Jahren findet auch 1993 eine Fast- nachtsfete für die Chormitglieder im Jugendraum statt, und zwar am Freitag, 19. Februar 1993, zur üblichen Probenzeit.