Montabaur

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Nr. 39/92

Die Kursgebühr ist bei Kursbeginn zu entrichten. Unfall- und Haftpflichtversicherung sind eingeschlossen. Tteilnahmebestä- tigungen zur Vorlage bei der Krankenkasse zwecks Kostener­stattung werden von der SG Neuhäusel auf Wunsch ausgestellt.

K115 und für die Siebenbornstraße eine Planungs- und Kosten­schätzung und ein Landeszuschuß beantragt werden, auch wenn eventuell erst später mit der Durchführung der Maßnah­me zu rechnen ist.

_ Simmern _

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Simmern

vom 8. September 1992

Haushaltsrechnung 1991 beschlossen und Entlastung erteilt Nachdem der Rechnungsprüfungsausschuß sich in den Räu­men der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur von der Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Kassengeschäfte über­zeugt hatte - diese Überprüfung führte zu keinen Beanstandun­gen - lag nun in der Sitzung am8.9.1992 die J ahresrechnung dem Rat zur Beschlußfassung vor. Die Vorsitzende des Rechnungs­prüfungsausschusses, Wilma Risser, schlug daher vor, die von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur für das Haus­haltsjahr 1991 aufgestellte Jahresrechnung gern. § 114 GemO zu beschließen und die Entlastung zu erteilen. Von seiten der CDU-Fraktion wurden jedoch Bedenken zur Ausführung des Haushaltes 1991 vorgebracht. Ihr Sprecher beantragte, den von Frau Risser vorgebrachten Beschlußvorschlag wie folgt zu er­gänzen: »Der Ortsgemeinderat stellt fest, 1991 seien Maßnah­men getätigt worden, deren genauen Kosten nicht feststellbar seien bzw. darüber kein Ratsbeschluß vorlag. Letzteres gelte auch für Ausgaben zur Renovierung des Kindergartens in Höhe von 19.362,62 DM«.

Die Vertreter von SPD und FBG äußerten ihr Befremden über diese sehr ungewöhnliche Art, eine einstimmig beschlossene Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses zu ergänzen. Der Ortsgemeinderat erklärte nun mit 7 Ja-Stimmen bei 2 Nein- Stimmen und 4 Enthaltngen seine Zustimmung zur Haushalts­rechnung 1991 und der vorgebrachten Beschlußergänzung und erteilte gleichzeitig dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeord­neten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Ver­bandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1991 die Entlastung. Ortsbürgermeister Schmidt erklärte nach der durchgeführten Abstimmung, anderer gern. § 22 Abs. 1 GemO wegen Sonder in- teresse nicht teilnehmen durfte, daß die von der CDU-Fraktion vorgebrachten Behauptungen unzutreffend seien. Die Behaup­tung »genaue Kosten wären nicht feststellbar« müsse er als bös­willige Falschinformation werten, da alle Rechnungen ord­nungsgemäß über die Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur bezahlt worden seien und jederzeit eingesehen werden könnten. Dies habe auch der Rechnunsprüfungsausschuß in sei­ner Sitzungam 16.7.1992 festgestellt. Über alle Ausgaben sei im Ortsgemeinderat und den Ausschüssen rechtzeitig informiert worden, ohne daß nie Widerspruch oder Bedenken geäußert wurden. Auch die Mitglieder der CDU im Kindergartenaus­schuß hätten der Maßnahme zugestimmt.

Übernahme der Kosten für die Entsorgung der Leuchtmittel als Sondermüll beschlossen

Der Ortsgemeinderat stimmte der Übernahme der Kosten für die Entsorgung der Leuchtmittel der Straßenbeleuchtungsan­lagen als Sondermüll in Höhe von 6,50 DM zuzüglich Mehrwert­steuer pro zu entsorgender Leuchtkombination einstimmig zu.

Anstricharbeiten am Gemeindehaus vergeben Einstimmig vergab der Ortsgemeinderat die Anstricharbeiten am Gemeindehaus (ehemaliges Schulgebäude) zum Preis von 17.797,68 DM. Zusätzlich zu der Auftragsvergabe beschloß der Ortsgemeinderat, daß der Auftragsumfang der Betonsanie­rung vor Arbeitsbeginn vom Bauausschuß, einem Vertreter des B auamtes der Verbandsgemeinde Montabaur und einem Vertre­ter der ausführenden Firma überprüft wird. Ebenfalls soll eine Kontrolle der Betonsanierung nach Ausführung der Arbeiten durchgeführt werden. Der Beschluß hierüber und über die Auf­tragsvergabe wurde einstimmig gefaßt.

Durchführung von verkehrsberuhigenden Straßenbaumaß­nahmen

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, 25 % bei der Durch­führung der Vergabe der Planung für verkehrsberuhigende Straßenbaumaßnahnaen zu übernehmen. Als erste Maßnahme soll der Ortseingang (von Richtung Neuhäusel kommend) ver­kehrsberuhigt geplant werden. Diese Maßnahme wird bei der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises beantragt und von die­ser auch durchgeführt. Ebenfalls soll für die Kreuzung K 113,

Begrünung der Hauptsraße im Rahmen des Dorfemeuerungs- konzeptes

Für die Durchführung von Begrünungsmaßnahmen wird die Ortsgemeinde 50 % der entstandenen Kosten - maximal jedoch 300 DM - für das Anpflanzen von heimischen Pflanzen und Ge­hölze übernehmen.

Vergabe der Arbeiten für die Notausfahrt der Feuerwehr Der Ortsgemeinderat vergab mit 8 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stim­men den Auftrag für die Errichtung einer Notausfahrt für die Feuerwehr zum Preis von 7.085 DM zuzüglich Mehrwertsteuer.

Sportclub 1946 Simmern

Das nächste Heimspiel des SC Simmern findet am Sonntag, dem 27. September 1992, um 15.00 Uhr auf dem Simmerner Sportplatz statt. Gegner ist die Mannschaft des ESV Koblenz- Ehrenbreitstein. Auch zu diesem Spiel bitten wir alle Anhänger des SC Simmern zu erscheinen, um die Mannschaft lautstark zu unterstützen.

Tennisclub 1982 Simmern e.V.

Auch in diesem Jahr wollen wir uns wieder an der Aktion »Sau­bere Landschaft« am Samstag, dem 26. September 1992, von 9.00 bis 11.00 Uhr beteiligen. Die geleistete Stundenzahl wird auf die jährlich zu entrichtenden Pflichtstunden angerechnet. Melden Sie sich bei Dieter Tbmetschek, Tbl. 2034 an.

Clubmeisterschaften

Bei den diesjährigen Clubmeisterschaften waren nachfolgende Vereinsmitglieder erfolgreich:

Damen:

1. Platz Judith Fleck, 2. Platz Renate Kühler Senioren:

1. Platz Wölfgang Engelmann, 2. Platz Willy Reitz Herren:

1. Platz Friedhelm Deurer, 2. Platz Michael Tbmetschek.

BUCHFINKENLAND

Horbach

Spvgg. 1920 Horbach e.V. Sonntag, 27. September 1992 Ötzingen/L. - Horbach/Winden 1,15.00 Uhr Niedererbach II - Horbach/Winden II, 13.00 Uhr JSG Elbert/Welschneudorf/Horbach Samstag, 26. September 1992 E 7 - Dreikirchen 1,14.00 Uhr in Horbach Mittwoch, 30. September 1992 F II - Niederahr, 18.00 Uhr in Horbach.

_ Hübingen _

Aktion »Saubere Landschaft 1992 «<

In diesem Jahr wollen wir uns an der Aktion »Saubere Land­schaft« beteiligen. Diese Aktion wird vom Westerwaldkreis un­terstützt. Wir wollen an diesem 1hg unsere Gemarkung von Un­rat säubern. Für entsprechene Transportmittel und die notwen­digen Müllsäcke ist gesorgt.

Wer ? Alle umweltbewußten Bürger und Bürgerinnen sowie die

Mitglieder der verschiedenen Vereine

Wann ? Am Samstag, den 10. Okt. 1992, um 9.00 Uhr.

Wo ? TVeffpunkt ist das Gemeindehaus.

Ich würde mich freuen, wenn möglichst vielediese Aktion unter­stützen würden.

S. Hoffmann, Ortsbürgermeister

“ EISBACHGEMEINDEN ”

DRK-Ortsverein Nentershausen e.V. Kleidersammlung Herbst

Die nächste Kleidersammlung findet am 10. Okt. 1992 statt. Wir bitten die Bevölkerung, die Kleidersäcke bis 8.00 Uhr gut sichtbar an den Straßenrand zu stellen.