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Montabaur

Nr. 19/92

im

Haushalt 1992

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 2.243.000,00 DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.325.000,00 DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 918.000,00 DM.

Dies entspricht den Festsetzungen des § 1 der Haushaltssatzung. Dem § 2 der Haushaltssatzung ist zu entnehmen, daß die Ortsge­meinde Verpflichtungen für kommende Jahre eingeht und daher ist ein Gesamtbetrag von 171.000,00 DM festzusetzen. Eine Fest­setzung des Gesamtbetrages der Kredite wird nicht erforderlich, da die Finanzierung der anstehenden Vorhaben ohne Fremdkapital möglich ist.

Die Steuersätze zur Erhebung der Gemeindesteuern werden gemäß § 3 der Haushaltssatzung wie folgt festgelegt:

Grundsteuer A . 220 v.H.

Grundsteuer B. 240 v.H.

Gewerbesteuer. 320 v.H.

Hundesteuer

1. Hund

2. Hund ....

3. Hund

40,00 DM 70,00 DM 100,00 DM

Es tritt keine Veränderung gegenüber dem Vorjahr ein.

Der § 4 der Haushaltssatzung trifft die Aussage, daß der Oberflächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen 11,50 DM pro qm Verkehrsfläche beträgt.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.093.000,00 DM um 232.000,00 DM auf 1.325.000,00 DM. Diese enorme Volu­menszunahme verursachen insbesondere höhere Einnahmen des Forsthaushaltes, Zinserträge für nicht benötigte Rücklagen sowie Mehreinnahmen im Bereich der Steuern. Die Einnahmenentwicklung des Steuerbereiches veranschaulicht die folgende Übersicht-

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommensteueranteil Hundesteuer

Sonst, steuerähnl. Einnahmen Umlageerstattung vom Land Zinseinnahmen

1991

3.200,00 DM 79.000,00 DM 370.000,00 DM 491.000,00 DM 2.300,00 DM 7.442,00 DM

1992

3.000,00 DM 87.500,00 DM 440.000,00 DM 676.000,00 DM 2.400,00 DM 7.442,00 DM 150,00 DM 100,00 DM

./.

+

+

+

+

+

+

200,00 DM 8.500,00 DM 70.000,00 DM 86.000,00 DM 100,00 DM

160,00 DM 100,00 DM

952.942,00 DM 1.116.592,00 DM + 163.660,00 DM

Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch den Wegfall von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen beider Grundsteuer A rückläufigist. Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres (586.000,00 DM) und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1992. Ein deut­lich höheres Aufkommen wird erwartet. Die positive Ibndenz beim Einkommensteueranteil ist als Konsequenz eines bedeutend hö­heren Steueraufkommens anzusehen, an dessen Verteilung auch die Ortsgemeinde Ruppach-Goldhausen partizipiert.

Das Gesamteinnahmesoll des zuvor erläuterten Unterabschnittes in Höhe von 1.116.592,00 DM stellt mit 84,28 v.H. den Löwenan­teil der E innahm en des Verwaltungshaushaltes. An diesem Prozentsatz wird gleichzeitig deutlich, daß die restlichen Einnahmen der Ortsgemeinde, wie sie sich nachfolgend darstellen, von untergeordneter Bedeutung sind:

Erstattungen/Zuweisungen für lfd. Zwecke.. 2,27 v.H.

Gebühren . 0,63 v.H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten

und sonstige. 3,86 v.H.

Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

Sonstige Finanzeinnahmen. 9,06 v.H.

(Konzessionsabgaben, Zinsen)

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, aufgrund von Berechnungen oder auf tarifvertraglichen Verbesserungen.

Nachfolgend soU verdeutlicht werden, wie sich die einzelnen Ausgaben, nach Ausgabearten gegliedert, gegenüber dem Vorjahr ver­ändern und welchen prozentualen Anteil sie an den Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes haben:

. . Prozentanteil

1. Personalausnaben --

1991 1992

163.000, DM 208.000, DM

(+ 45.000, DM)

15,71 v.H.

Bedingt durch zu erwartende lineare Lohnerhöhungen sowie aufgrund von höheren Lohnkosten im Forst wird dieser Zuwachs er­klärbar.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben

1991

286.000, DM

1992

226.000, DM (./. 60.000, DM)

17,07 v.H.

Der Rückgang in diesem Ausgabenbereich erklärt sich durch die Bereitstellung von weitaus weniger Haushaltsmitteln für Planungs- und Umlegungskosten im UA 6100 - Seite 40.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche Einrichtungen

1991 1992

41.000, DM 37.000, DM 2,79 v.H.

(./. 4.000, DM)

ImHaushaltsjahr 1992 sind die jährlichen Zuschüsse für die Vereine veranschlagt. Im Vorjahr warenzusätzliche Mittel erforderlich, weil die Vereine Nachzahlungen erhielten.