Montabaur

Hieraus werden auszugsweise einige Informationen zur Kennt­nis gegeben:

Der Rückblick auf das Haushaltsjahr 1991 läßt Erfreuliches er­kennen. Der Verlauf der Haushaltswirtschaft führt im Ergebnis zu einem voraussichtlichen Rücklagenstand von 240.000,00 DM.

Höhere Steuereinnahmen (Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Ein­kommensteueranteil), Ausgabeneinsparungen bei Investitio­nen sowie erhebliche Mehreinnahmen durch den Verkauf von Gemeindegrundstücken bewirkten diese finanzielle Entwick­lung.

Die Gesamtverschuldung der Ortsgemeinde Großholbach be­läuft sich zum Jahresende 1991 auf 440.893,93 DM. Dies ent­spricht einer Fro-Kopf-Verschuldung von 559,51 DM. Die ver­gleichbare Pro-Kopf-Verschuldung im Land Rheinland-Pfalz (1990) beträgt 358,00 DM.

Die finanzielle Ausgangsbasis für die Grundstellung des Haus­haltes 1992 ist zusammenfassend dargestellt also denkbar gün­stiger, als dies die Prognosen des Haushaltes 1991 erwarten las­sen konnten.

Haushalt 1992

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 614.000,00

DM um 66.000,00 DM auf 680.000,00 DM. Hervorgerufen wird diese enorme Zunahme durch höhere Einnahmen im Forsthaus­halt und schwerpunktmäßig durch die verbesserte Einnahmesi­tuation im Bereich der Steuern und allgemeinen Zuweisungen. Die Einnahmenentwicklung des zuletzt genannten Bereiches gegenüber 1991 veranschaulicht die nachfolgende Übersicht.

Grundsteuer A

1991 1.900 DM

1992

1.900 DM

Grundsteuer B

28.800 DM

34.000 DM

+ 6.200 DM

Gewerbesteuer

18.000 DM

60.000 DM

+ 32.000 DM

Einkommens teuer- anteil

273.000 DM

314.000 DM

+ 41.000 DM

Hundesteuer

1.300 DM

2.300 DM

+ 1.000 DM

Sonst, steuerähnl. Einnahmen

6.776 DM

6.776 DM

_

Schlüssel­

zuweisungen

220.000 DM

180.700 DM

J. 39.300 DM

Umlageerstattung vom Land

_

100 DM

+ 100 DM

Zinseinnahmen

“

100 DM

+ 100 DM

649.775 DM 689.876 DM + 40.100 DM Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch den Wegfall von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grund­steuer A stagniert. Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1992. Das Aufkommen erhöht sich deutlich.

Die positive Ibndenz beim Einkommensteueranteil ist als Kon­sequenz eines bedeutend höheren Steueraufkommens anzuse­hen.

Der deutliche Anstieg der eigenen örtlichen Steuerkraft 1991 1992

383.403 + 90.449 DM 292.964 DM

bewirkt den Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen.

Das Gesamteinnahmesoll dieses Unterabschnittes in Höhe von 589.875 DM ist mit 86,75 v.H. die Haupteinnahme des Verwal­tungshaushaltes.

Die restlichen Einnahmen der Ortsgemeinde setzen sich wie

folgt zusammen:

Erstattungen Gebühren

Einnahmen aus Verkauf, Mieten,

Pachten und sonst. Verwaltungs­und Betriebseinnahmen Sonstige Finanzeinn ahmen (Konzessionsabgaben, Zinsen etc.)

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaus­haltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden. Nachfolgend soll verdeutlicht werden, wie sich die einzelnen Ausgaben, nach Ausgabearten gegliedert, gegenüber dem Vor­jahr verändern und welchen prozentualen Anteil sie an den Ge­samtausgaben des Verwaltungshaushaltes haben:

1. Personalausgaben Prozentanteil 1992

1991 1992

46.000 DM 62.000 DM 9,13 v.H.

(+ 16.000 DM)

_ Nr. 5/92

Ausschließlich höhere Lohnkosten im Forsthaushalt verursa­chen diesen Anstieg.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben Prozentanteil 1992

1991 199(2

135.000 DM 153.300 DM 22,65 v.H.

(+ 18.300 DM)

Verantwortlich für diesen Zuwachs sindgegenüber dem Vorjahr deutlich höhere Ausgaben im Forst, wo man schließlich mit ei­nem Defizit von 21.982,00 DM rechnen muß.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche Einrichtungen

1991 1992

13.000 DM 14.000 DM 2,07 v.H.

(+ 1.000 DM)

Ein höherer Personalkostenanteil für den Kindergarten sowie ein höherer Ansatz für die Bezuschussung von Jugendfahrten machen diesen Ausgabenanstieg erklärbar.

4. Umlagen

1991

1992

55,28 v.H.

Gewerbesteuerumlage

3.240

9.600

+ 6.260 DM

Umlage an das Land

~

5.000

+ 6.000 DM

Kreisumlage

Verbands gemein de-

154.000

169.500

+ 15,500 DM

umlage

176.000

191.900

+16.900 DM

332.240 376.900 +43.660 DM

Bedingt durch einhöheres Gewerbesteueraufkommen und infol­ge der Neuberechnung dieser Umlage erhöht sich die Gewerbe­steuerumlage. Der Anstieg bei der Kreis- und Verbandsgemein­deumlage beruht ausschließlich auf einer höheren Umlage­grundlage:

1991 1992

520.428 564.288 + 43.860 DM

Die Umlagesätze der Erhebungskörperschaften (Kreis 30 v.H.; VG 34 v.H.) bleiben vorbehaltlich der Entscheidung der jeweili­gen Gremien unverändert.

Bei dem Umlagebetrag, der an das Land gezahlt wird, handelt es sich um einen Finanzierungsanteil der Kommunen an den Ko­sten des Fonds »Deutsche Einheit«. Diese Umlage ist erstmalig in 1992 zu zahlen.

5. Zinsausgaben Prozentanteil 1992

1991 1992

30.000 DM 30.000 DM 4,49 v.H.

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt

1991 1992

58.000 DM 44.000 DM 6,48 v.H.

(i 14.000 DM)

Der Zuführungsbetragzum Vermögenshaushalt verringert sich hauptsächlich infolge des Defizits im Forsthaushalt.

Die echte freie Finanzspitze der Ortsgemeinde, welche die dau­ernde Leistungsfähigkeit verkörpert, errechnet sich nach Ab­zug der ordentlichen Tilgungsleistungen mit Ü 35.000 DM.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaus­haltes. Ausweislich dieses Programmes werden für die nachfol­genden Maßnahmen und Ausgaben die entsprechenden Haus­

haltsmittel bereitgestellt:

1. Finanzierungsanteil für die

5. Kindergartengruppe.. 5.000 DM

2. Brunnensanierung auf dem Dorfplatz. 5.000 DM

3. Bau einer Schutzhütte ....' . 5.000 DM

5. Bürgersteigausbau. 10.000 DM

6. Erschließung Langgarten. 65.000 DM

7. Erschließung Birkenweg. 70.000 DM

8. Fußbodenverlegung in den Garagen. 6.000 DM

9. Erwerb von Grundstücken . 10.000 DM

10. Zuführung zur allgemeinen Rücklage. 988 DM

11. Tilgung von Krediten. 2.707 DM

12. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt.... 6.305 DM DieFinanzierungdieser Ausgaben erfolgt durch dienachfolgen- den Einnahmen:

1. Erschließungsbeiträge Langgarten. 27.000 DM

2. Erschließungsbeiträge Birkenweg. 14.000 DM

3. Investitionsschlüsselzuweisung. 5.000 DM

4. Zuführung vom Verwaltungshaushalt. 44.000 DM

5. Entn ahm e aus der allgemeinen Rücklage. 97.000 DM

0,74 v.H. 0,88 v.H. 6,18 v.H.

6,45 V.H.