Montabaur

Nr. 5/92

Hz3

Kultur- und Heimatverein Buchfinkenland

Für die Sitzung am 8. Februar 1992 sind noch Eintrittskarten zu haben. Die Karten können am Sonntag, dem 2. Februar 1992 in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr in Horbach im Gasthaus »Zum Grünen Baum« gekauft werden.

Gackenbach

Dienststunde wird verlegt

Die Dienststunde am Freitag, dem 31. Januar 1992 wird wegen einer anderen Verpflichtung auf 18.00 bis 19.00 Uhr vorverlegt. Ich bitte um Beachtung.

Weidenfeller, Ortsbürgermeister

Hübingen

Die Einnahmen des vorgenannten Unterabschnittes machen mit rd. 70 % das Gros der Einnahmen des Verwaltungshaushal­tes aus.

Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch den Wegfall von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grund­steuer A stagniert. Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1992.

Die positive 'Ifendenz beim Einkommensteueranteil ist als Kon­sequenz eines höheren Steueraufkommens und der Neufestset­zung der Schlüsselzahlen zur Ermittlung des Einkommensteueranteils anzusehen.

Der Anstieg bei den Schlüsselzuweisungen wird hervorgerufen durch den erheblichen Rückgang der eigenen örtlichen Steuer­kraft:

1991 1992

262.674 DM 242.536 DM ./. 20.138 DM.

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hübingen vom 16. Januar 1992

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1992einstimmig verabschie­det

In der jüngsten Sitzung stand die Beratung und Beschlußfas­sung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 1992 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltunghatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sit­zung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustimmung zum Haushaltsplan -und der Haushaltssatzung. Die Haushaltssatzung 1992, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes dar­stellt, enthält folgende Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt:

EmnahmenAusgaben. je 519.000,00 DM

Vermögenshaushalt:

E innahm en /An sgahen . je 136.000,00 DM

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1992 wie

folgt festgelegt:

Grundsteuer A. 220 %

Grundsteuer B. 240 %

Gewerbesteuer. 280 %

Die Hundesteuer beträgt,

für den 1. Hund. 36,00 DM

für den 2. Hund. 64,00 DM

für jeden weiteren Hund. 72,00 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1992 enthält der dem Haushaltsplan beige­fügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informa­tionen zur Kenntnis gegeben.

Die im Vorbericht zumHaushaltsplan 1991 gemachte Prognose, daß die Ortsgemeinde mittelfristig wieder mit einem höheren Rücklagenbestand rechnen kann, wird bereits derzeit bestätigt. Zum Jahresende 1991 wird ein Rücklagenpolster von rd. 300.000 DM erwartet. Durch erhebliche Mehreinnahmen beim Verkauf von Grundstücken sowie aufgrund von Ausgabenein­sparungen (Kindergarten) erzielt die Ortsgemeinde dieses posi­tive Ergebnis.

Da die Ortsgemeinde Hübingen schon seit einigen Jahren schul­denfrei ist, ergibt sich insgesamt betrachtet, eine gute finanziel­le Basis zur Aufstellung des Haushaltes 1992. Verwaltungshaushalt

Das Volumen erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um 82.000 DM. Dieser enorme Anstiegist allein zurückzuführen auf diepo- sitive Einnahmenentwicklung im Unterabschnitt 9000 - Steu­ern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen. Die nachfolgende Übersicht zeigt deutlich die Veränderungen ge­genüber 1991 auf:

1991

1992

Grundsteuer A

2.600 DM

2.600 DM

- DM

Grundsteuer B

25.300 DM

26.200 DM +

900 DM

Gewerbesteuer

45.000 DM

35.000 DM +

10.000 DM

Einkommensteuer-

anteil

146.000 DM

190.000 DM +

44.000 DM

Hundesteuer

900 DM

1.000 DM +

100 DM

Sonstige steuerähnl

Einnahmen

Schlüsselzuwei­

11.550 DM

11.550 DM

- DM

sungen

45.000 DM

95.000 DM +

50.000 DM

Zinseinnahmen

100 DM +

100 DM

276.350 DM 361.450 DM + 85.100 DM

Den Ausgabenschwerpunkt bildet das Gesamtumlage-Soll, welches einen prozentualen Anteil vonrd. 43 % der Verwaltungs­ausgaben darstellt. Die Umlagenentwicklung verdeutlicht die nachfolgende Übersicht:

1991 1992

Gewerbesteuer­umlage 8.680 DM 7.125 DM./. 1.555 DM

Kreisumlage 93.000 DM 101.500 DM + 8.500 DM

Verbandsgemeinde-

nmlagn 105.000 DM 114.900 DM + 9.900 DM

206.680 DM 223.525 DM + 16.845 DM.

Der Rückgang bei der Gewerbesteuerumlage basiert auf einem niedrigeren Steueraufkommen gegenüber 1991 und auf einer Neuberechnung der Gewerbesteuerumlage.

Die Steigerungen bei der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage beruhen auf dem Anstieg der Umlagegrundlage:

1991 1992

312.817 DM 337.868 DM + 26.051 DM. Ausgegangen wurde von den Umlagesätzen des Vorjahres (Kreis = 30 %, VG = 34 %). Die definitive Festlegung dieser Um­lagesätze erfolgt durch die jeweiligen Entscheidungsgremien. Somit sind die Umlagebeträge als vorläufig anzusehen. Zusammengefaßt läßt sich festhalten, daß sich die finanzielle Situation des Verwaltungshaushaltes gegenüber dem Vorjahr deutlich gebessert hat. Zum Ausdruck kommt dies durch die freie Finanzspitze von Ü 49.000 DM. Im Vorjahr war noch eine negative Finanzspitze von F 11.000 DM auszuweisen.

Vermögenshaushalt:

Das vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm bildet die Basis für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Ausweislich dieses Programmes sind für folgende Maßnahmen entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt.

1. Anschaffung von Schränken 2.000 DM

2. Umbau des Gemeindehauses 70.000 DM

3. Ortsverschönerungsmaßnahmen 10.000 DM

4. Ausbau von Wanderwegen 10.000 DM

5. Zuweisungen für Dorf erneueren gsmaßn ahmen 3.000 DM

6. Erwerb von Straßenparzellen 1.000 DM

7. Ausbau von Straßen 20.000 DM

8. Umbauarbeiten Buchfinkenlandhalle 5.000 DM

9. Wirtschaftswegebau 15.000 DM

Finanziert werden diese Ausgaben durch Grundstückserlöse (70.000 DM), Investitionsschlüsselzuweisungen (8.000 DM), Zuführungsbetrag vom Verwaltungshaushalt (49.000 DM) so­wie durch eine Rücklagenentnahme von 9.000 DM.

Ausbück 1993 -1995

Zuschüsse für Dorfemeuerungsmaßnahmen, Ortsverschöne­rungsmaßnahmen, der Wanderwegebau, der Ausbau von Wirt­schaftswegen sowie die Sanierung des Kindergartens bilden die Investitionsmaßnahmen kommender Jahre. Die Finanzierung aller Vorhaben stellt die Ortsgemeinde vor keine Probleme. Die Finanzierung weist sogar für die Jahre 1993 und 1995 Rückla­genzuführungen aus.

MGV Frohsinn Hübingen

Die Sänger treffen sich am Sonntag, 2. Februar 1992, um 18.45 Uhr in der Buchfinkenlandhalle zum Ständchen.