Montabaur
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Nr. 4/92
Ml, 06.05.
09.06.
Fr, 19.06. - So, 21.06.
23.07. - 02.09.
SPIEL-AKTION "Alle Spiele neu entdeckt“ (Murmelspiele, Ballspiele, Hüpfspiele, Fang-, Lauf- u. Versteckspiele, Geschlck- 11chkeltssplele, Stadt-/Dorf-Erkun- dungsspiele). Nähere Informationen gibt's bei der Jugendpflegen n der VG [14.00 - 16.00 Uhr].
Hof des Jugend- VG Mtbr.,
Zentrums Abt-, Jugendpfl.
Montabaur
PFIN'GSTFERIEN
2. Landeskinder- und Jugendfest 1992 1n Montabaur
SOMMERFERIEN
VORANKDNDIGUNG:
Während der SOMMERFERIEN::
- Ferienspaß - Aktion für Kinder in den Ortsgemeinden
- "Großes Kinderfest" am Sa. 01.08.1992
k_____ A
_ Heiligenroth _
Bericht über die Sitzung
des Ortsgemeinderates Heiligenroth von Dienstag, dem 10. Dez. 1991
Beschlußfassung Uber Auftragsvergaben 2 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Tfeil der Sitzung beinhalteten Entscheidungen über Auftragsvergaben. Durch jeweils einstimmigen Beschluß erteilte der Rat folgende Aufträge:
a) Auftrag zur Lieferung einer Motorsäge
b) Erneuerung der Abdeckung auf der Einfriedungsmauer am Gemeindehaus/Kindergarten
Änderungen zum Bebauungsplan »Industriegebiet« beschlossen
Bei 1 Gegenstimme entschied der Gemeinderat mehrheitlich, den Bebauungsplan »Industriegebiet« dergestalt zu ändern, daß die Tfextfestsetzung, wonach an den seitlichen Grundstücksgrenzen ein einzuhaltender Grünstreifen von jeweils 6 m festgeschrieben ist, aufgehoben und durch folgende Festsetzung ersetzt wird:
a) An den seitlichen Grundstücksgrenzen wird ein Grünstreifen von 3 m festgeschrieben, der von jeglicher Bebauung freizuhalten ist.
b) Bis maximal 1/3 der seitlichen Grundstücksgrenzekönnen in einen 1,6 mbreiten Streifen Parkmöglichkeiten (»Parktaschen«) eingebracht werden, wobei jedoch an der Grundstücksgrenze ein 1,6 m breiter Grünstreifen gewahrt bleiben muß. Zur Industriestraße ist jedoch ein Mindestabstand von 10 m einzuhalten.
c) Der 3 mbreiteGrünstreifenistmitLaubbäumenersterund zweiter Ordnung (wie z.B. Ahorn, Eberesche, Hainbuche) der 1,6 m breite Streifen mit Sträuchem zu bepflanzen.
d) Die Vorschriften des Nachbarrechtsgesetzes Rheinland- Pfalz über die Einhaltung der Grenzabstände für Pflanzen finden insoweit keine Anwendung.
Auch der nachfolgende Zustimmungsbeschluß wurde bei 1 Nein-Stimme mehrheitlich verabschiedet. Den Verzicht auf die vorgezogene Bürgerbeteiligung befürwortete der Rat mehrheitlich bei 1 Gegenstimme. Der Verzicht wurde damit begründet, daß sich die Planänderung auf das Plangebiet und die N achbar- gebiete nur imwesentlich auswirke. Gemäß der weiterhin vom Rat mehrheitlich getroffenen Entscheidung erfolgt nun die öffentliche Auslegung des Planänderungsentwurfes. Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde beauftragt, das Beteiligungsverfahren der Träger öffentliche Belange zusammen mit der öffentlichen Auslegung durchzuführen.
öffentliche Bekanntmachung DienächsteSitzungdes Ortsgemeinderates Heiligenrothfindet am
Dienstag, 28. Januar 1992,19.30 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindehauses statt.
'Tagesordnung:
I. Nichtöffentliche Sitzung:
1. Genehmigung der Niederschrif t über die Sitzung des Rates vom 10.12.1991 (nichtöffentlicher Tfeil)
2. Beratung und Beschlußfassung über eine Personalangelegenheit.
3. Beratung und Beschlußfassung über einen Bauantrag im Bereich des Bebauungsplanes »Dorfmitte«
4. Beratung und Beschlußfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes »Goldhäuser Pfad«
6. Verschieden e s
II. öffentliche Sitzung (Beginn: ca. 20.00 Uhr)
1. Genehmigung der Niederschrif t über die Sitzung des Rates vom 10.12.1991 (öffentlicher Tfeil)
2. Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1990 und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1990 Hinweis:
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird zum 2. Mal eingeladen, da der Rat in seiner Sitzung am 10.12.1991 nicht beschlußfähig war. Gemäß § 39 Abs. 1 Satz 2 GemO ist die Anzahl der mitwirkungsberechtigten Ratsmitglieder im Hinblick auf die Beschlußfähigkeit des Rates unbeachtlich.
3. Vergabe der Arbeiten zur Emeuerung der Lautsprecheranlage an der Leichenhalle
4. Beantwortung des Fragenkataloges der SPD-Fraktion zum Industriegebiet »Illbach«
6. Verschiedenes
Heiligenroth, 21. Januar 1992 Zerfas, Ortsbürgermeister
Kartenvorverkauf für die Kappensitzung Die diesjährige Kappensitzung findet am 16. Februar statt. Der Kartenvorverkauf erfolgt am Samstag, 1. Februar 1992 von 8.00 bis 11.00 Uhr imZbV-Raum der Vogelsanghalle. Danach können Karten noch erstanden werden beim Kassierer des Vereinsringes, Helmut Ort seifen.
Holzversteigerung am Samstag, 25. Januar 1992
Am Samstag, 26. Januar 1992, um 10.00 Uhr findet die diesjährige Holzversteigerungin »der Fuchskaute« statt. Zur Versteigerung kommen ca. 60 rm Buchenbrennholz.
Mögliche Interessenten treffen sich zu o.a. Zeitpunkt an der Kreuzung oberhalb der »Wolfsquelle«.
Zerfas, Ortsbürgermeister
Überwachung der Feuerungsanlage für Oel-Brennstoffe
Gemäß der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes vom 28. Sept. 1974 (BGBL) sind Eigentümer und Betreiber von Gasfeuerungsanlagen verpflichtet, durch eine Messung des zuständigen Bezirksschomsteinfe- germeisters feststellen zu lassen, ob die Abgabe den nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetzes zulässigen Werten entsprechen.