Montabaur

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Nr. 47/91

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“MONTABAUR”

Öffentliche Bekanntmachung

der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Montabaur für das Haushaltsjahr 1991 vom 15. November 1991 .

I.

Der Stadtrat hat aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBL S. 419) folgende Nach­tragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung der Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 11.11.1991 hiermit bekanntgemacht wird:

§1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

und damit der Gesamt­betrag des Haushalts­planes einschließlich des Nachtrages

erh. (+)/verm.(-) gegenüber auf nunmehr

um DM bisher DM DM festges.

im Verwaltungshaushalt

die Einnahmen +2.044.000 17.706.000 1 19.760.000

die Ausgaben +2.044.000 17.706.000 19.760.000

im Vermögenshaushalt

die“Einnahmen -1.524.800 8.479.400 6.964.600

die Ausgaben -1.524.800 8.479.400 6.964.600

§2

Es werden neu festgesetzt;

1. Der Gesamtbetrag der Kredite, von bisher . 1.521.700 DM . auf 509.600 DM

(nachrichtlich: Umschuldungen. 600.000 DM)

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs­

ermächtigungen . von bisher 390.000 DM

. auf 1.500.000 DM

§3

>■ Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden nicht geän- / dert.

§4

Der Oberflächenentwässerungsanteilfür Verkehrsanlagen wird nicht geändert.

II.

Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung Dienach § 98 Abs. 1 Satz 1 in Verbindungmit § 95 Abs. 3 der Ge­meindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBl. S. 419) erforderliche Genehmigung zu folgenden Tteilen der Nach- tragshaushaltssatzung der Stadt Montabaur für das Haus­

haltsjahr 1991 wird hiermit erteilt:

I. Zu dem Gesamtbetrag der Kredite

in Höhe von . 509.500 DM

II. Zu dem Gesamtbetrag der Verpflich-

tungsermächtigungen in Höhe von. 1.154.000 DM

->• 5430 Montabaur, 11. Nov. 1991

r • Kreisverwaltung

des Westerwaldkreises (S.)i.A.

'V Abt. 1 Az. 029/901-10 Meckel

III.

Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 25. Nov. 1991 bis 4. Dez. 1991 während der allgemeinen Dienststun- ', den im Rathaus in Montabaur, Zimmer 112, öffentlich aus.

Montabaur, 15. Nov. 1991 Stadt Montabaur

(S.) Dr. Possel-Dölken Bürgermeister

Hinweis:

Eine Verletzung der Best immu ngen über

1. die Ausschießungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. die Einberuf ungund die Tagesordnung von Sitzungen des Ge- '• meinderates (§ 34 GemO) ist unbeachtlich, wenn sie nicht inner- 1 '■ halb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntmachung • '% schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche ‘ •;|| Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Bürger-

\ifx meister der Stadt Montabaur oder der Verbandsgemeindever- waltungMontabaur geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der mjk Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz - GemO - vom «fgl 14.12.1973 (GVBL S. 419, BS 2020-l)zuletzt geändert durch das ÜB Landesgesetz vom 22.7.1988 (GVBl. S. 135).

Aktionsbündnis gegen Ausländer im Westerwald

Die Westerwälder Jugendverbände wollen sich zu einem über­parteilichen Aktionsbündnis gegen Ausländerfeindlichkeit zu- sammenschließen. Die Gründungsversammlung findet statt am

22. Nov. 91, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal I des Kreishauses Montabaur.

Alle interessierten Jugendlichen sind hierzu herzlich eingela­den. Nähere Informationen können über Jörg Karpinski, Wal- ter-Liebig-Str. 20,5432 Wirges, Tbl. 02602/80384 bezogen wer­den.

SG Horressen/Elgendorf

Bereits am Samstag, 23. November 1991, trifft unsere 1. Mann­schaft in ihrem Meisterschaftsspiel auf die Vertretung der Spvgg Andernach. Die Begegnung findet um 14.30 Uhr in An­dernach statt. Am Sonntag, 24.November 1991 stehen folgende Paarungen unserer Seniorenmannschaften auf dem Programm:

12.30 Uhr SG Horressen/E. III- SV »Baris« Montabaur

14.30 Uhr TUS Montabaur - SG Horressen/E. II.

Pfadfinder Montabaur

Der Nikolaus kommt zu Ihnen ins Haus. Am 5. Dez. 91 oder 6. Dez. 1991. Anmeldung unter Ttel. 02602/16314.

Nikolausaktion der KJG • Westerwald Am 5. Dez. findet auch in Horressen im Gelbachtal unsere dies­jährige Nikolausaktion statt. Wenn auch Sie sich über den Be­such des Nikolaus freuen würden, dann können Sie bis zum 1. Dez. 1991 einen Tbrmin abstimmen.

Für unser Kommen gibt es allerdings eine Voraussetzung. Wir wollen den Kindern kein Theater vom bösen Nikolaus mit Knecht Ruprecht Vorspielen, sondern ihnen die Geschichte des wahren Bischofs Nikolaus vermitteln. Deshalb kommen wir auch nicht mit dem Knecht Ruprecht, sondern mit dem Freund oder der Freundin des Nikolaus. Denn der Nikolaus ist der Freund der Kinder und nicht alljährliches »Erziehungsobjekt« vor dem die Kinder sich fürchten müssen.

Unsere Aktion findet zugunsten eines Projektes gegen die Un­wetterkatastrophe auf den Philippinen statt. Ansprechpartnerinnen:

Horressen: Bettina Erler 02602/18289 Gelbachtal: Claudia Steinebach, 02602/2877.

Adventskaffee mit Basar

Die Kolpingfamilie Montabaur veranstaltet am 1. Dez. 91, den 1. Advent, einen Advents-Kaffee mit Basar.

Es gibt guten Kuchen (auch zum Mitnehmen) mit Kaffee, Glüh­wein und Punsch für die Kleinen. Des weiteren bieten wir Hand­arbeiten und Basteleien an, wie handgestrickte Socken, Häke­larbeiten, Nelkenkränzchen, Weihnachtskarten und -gebäck, Christbaumschmuck, Türkränze u.v.a.m.

Der Basar ist geöffnet von 11.00 bis 18.30 Uhr. Der Erlös ist für unser Projekt »Kinderheim Santa Rosa in Sacaba/Bolivien« be­stimmt.

Altenheim Montabaur Einladung zu unserem Weihnachtsbasar Am Sonntag, dem 24. November 1991, ab 14.00 Uhr laden wir alle Angehörigen, Mitarbeiter, Freunde und Bekannte unseres Hauses herzlich ein. Genießen Sie gemütliche Stunden in vor­weihnachtlicher Atmosphäre. Um 17.30 Uhr beschließen wir den Thg mit einem Gottesdienst unter Mitwirkung des Frauen­chores Heiligenroth.

Auf Ihren Besuch freuen sich unsere Bewohner und Mit arbeiter.

Schloß-Garde Mons Tabor 1986 e.V.

Die nächste Mitgliederversammlung findet am Donnerstag, dem 21. Nov. 1991, um 20.00 Uhr im Vereinslokal »Zur ewigen Lampe« (Pater Leo) statt.

Um vollständiges Erscheinen aller aktiven Mitglieder wird ge­beten.

Zu dieser Versammlung sind auch die Eltern des Kadettencorps recht herzlich eingeladen.

Radsportgemeinschaft Montabaur Auch Mountain-Biker können jetzt in der RSG ein Zuhause finden.

Gründung der Abteilung am 25. September Die Palette der radsportlichen Bestätigungen innerhalb der Radsportgemeinschaft Montabaur wird erweitert. Auch die Mountain-Biker können jetzt in der RSG ein Zuhause finden.