Montabaur

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Nr. 8/91

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf . 0,00 DM

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf. 160.000,■■ DM

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land- und forstwirtschaftl. Betriebe

(Grundsteuer A) . 220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B). 240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital. 300 v.H.

Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde,

die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

für den ersten Hund. 60,00 DM

für den zweiten Hund. 100,00 DM

für jeden weiteren Hund. 160,00 DM

§4

Der Oberflächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen be- rägt 11,50 DM pro qm Verkehrsfläche.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niederelbert für das Haushaltsjahr 1991 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Ge­meindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14. Dez. 1973 (GVB1. S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

6430 Montabaur, 08. Febr. 1991

Kreisverwaltung

des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901-10 (S.) Im Auftrag: Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 26. Febr. 1991

bis 6. März 1991 während der allgemeinen Dienststunden im

Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus.

Niederelbert, 12. Febr. 1991

Ortsgemeindeverwaltung Niederelbert

(S.) Bode, Ortsbürgermeister

Hinweis:

Mittwoch, 27. Febr. 1991, 20.00 Uhr

im Sportlerheim statt.

lügesordnung:

I. öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungdes Rates vom 14. Jan. 1991 (öffentlicher Tfeil)

2. Bericht des Ortsbürgermeisters

3. Untersuchung der Notwendigkeit und der Möglichkeiten zur Erweiterung des Kindergartens Welschneudorf

4. Beratung und Beschlußfassung über eine Ausschreibung von Bauarbeiten am Bauhof

6. Beratung und Beschlußfassung über die Ibilnahme am diesjährigen Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner wer­den«

6. Beratung und Beschlußfassung über Maßnahmen zur Ge­staltung des Friedhofes

7. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Genehmigungder Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 14. Jan. 1991 (nichtöffentlicher Tfeil)

2. Grundstücksangelegenheiten

3. Verschiedenes

Oberelbert, 19. Febr. 1991 Jung

Ortsbürgermeister SV Oberelbert, Abt. Tennis

Die diesjährige Jahresschlußversammlung findet am 1. März

1991, um 20.00 Uhr im Vereinslokal »Zur guten Quelle« statt.

Wir bitten um rege 'Ibilnahme.

Welschneudorf

Freiwillige Feuerwehr Welschneudorf Am Samstag, 23. Febr. 1991, treffen wir uns um 14.46 Uhr am Gerätehaus. Wir besuchen die Übergabe eines neuen Fahrzeugs bei unseren Feuerwehrkameraden in Nentershausen.

Wir bitten zu diesem Anlaß die Ausgehuniform anzuziehen. Vollzähliges und pünktliches Erscheinen wird vorausgesetzt.

“GELBACHHÖHEN”

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§34 GemO) ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntma­chung schrif tlich unter Bezeichnung der Tütsachen, die eine sol­che Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Orts­bürgermeister von Niederelbert oder der Verbandsgemeinde­verwaltung Montabaur, geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnungvon Rheinland-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419, BS 2020-1) zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 22.07.1988 (GVB1. S. 135).

ökumenisches Friedensgebet

am 2. Fastensonntag, 24. Febr. 1991, um 17.00 Uhr in unserer Pfarrkirche St. Josef. Wir laden alle ein, in diesem dringenden Anliegen miteinander zu beten.

Generalversammlung des Mandolinenvereins »Edelweiß« Niederelbert

Die Generalversammlung des Mandolinenvereins »Edelweiß« Niederelbert findet am Mittwoch, 27. Febr. 1991, um 19.30 Uhr im Vereinslokal Günther Keul statt. Hierzu sind alle aktiven und passiven Mitglieder recht herzlich eingeladen.

Weltgebetstag: Miteinander unterwegs »Karibuni« - Herzlich willkommen rufen unsere Schwestern aus Kenia (Afrika), wenn sie uns in diesem Jahr einladen, miteinan­der unterwegs zu sein.

Das Vorbereitungsteam der drei Elbertgemeinden lädt alle Ju­gendlichen, Männer und Frauen aller Konfessionen zu dieser weltweit gefeierten Gebetsstunde ein:

Freitag, 1. März, 19.30 Uhr in der Pfarrkirche St. Laurentius, Oberelbert. Ganz herzliche Einladung auch zum Ausklang im Pfarrheim mit landestypischer Atmosphäre.

_ Oberelbert _

öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert findet am

Kindergarten Niederelbert

Alle Kinder, die ab August 1991 den Kindergarten in Niederel­bert besuchen sollen und das 3. Lebensjahr vollendet haben, können in der Zeit vom 18. Febr. 91 bis 28. Febr. 91 angemeldet werden. Wir bitten die Eltern, zwischen 14 und 16 Uhr in den Kindergarten zu kommen.

Daubach

Chorgemeinschaft Daubach - Stahlhofen Aus witterungsbedingten Gründen ist die Gesangprobe am ver­gangenen Freitag ausgefallen. Die nächste Gesangprobe findet am Freitag, 22. Febr. 1991, um 20.16 Uhr im Vereinslokal in Dau­bach statt. Wir bitten um vollzähliges Erscheinen.

MGV »Concordia« Stahlhofen

Die Jahreshauptversammlung findet am Samstag, 23. Febr. 1991, um 20.00 Uhr im Vereinslokal Westerwälder Hof statt. Hierzu laden wir alle Vereinsmitglieder, dieTünzgruppeund In­teressierten herzlich ein.

Dau.a. Neuwahlen des Vorstandes auf derTägesordnungstehen, bitten wir um pünktliches und vollzähliges Erscheinen. Eine ge­sonderte Einladung erfolgt nicht mehr.

Jahreshauptversammlung des Westerwald-Vereins Die diesjährige Jahreshauptversammlung des Westerwald- Vereins Daubach ist am Dienstag, dem 26. Februar, um 19.30 Uhr im Gasthaus Walter. Die Tügesordnung wurde den Mitglie­dern zugestellt. Anschließend werden Dias aus dem Vereinsle­ben des vergangenen Jahres gezeigt. Christa Braunewell-Soltau wird außerdem ergänzend zur Erzgebirgsfahrt über Sitten und Brauch in dieser Landschaft sprechen.

Holler

Frauengemeinschaft Holler-Untershausen Zu unserem diesjährigen Einkehrtag am Samstag, dem 2. März 1991, um 14.00 Uhr im Saale Heibel, sind alle Frauen recht herz­lich eingeladen. Referent ist Herr Vizeofficial Dr. Günther Geis aus Limburg. Der Unkostenbeitrag für Kaffee und Kuchen be­trägt 6,00 DM.