jjVG Montabaur

Nr. 49/99

j Bekanntmachung ‘gitenzweckverband Heilberscheid /

/'erende Sitzung der Verbandsversammlung des “ »ckverbandes Heiiberscheid/Nomborn

. _ 13.12.1999, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal derGemein- g Nomborn statt.

IflUNG (t, ä Sitzung

'tdes Verbandsvorstehers der Zweckverbandsversammlung M des stellvertr. Verbandsvorstehers der Zweckverbandsver-

s^Rechnungsprüfungsausschusses Istsetzung der Aufwandsentschädigung für den Verbandsvor- lund den stellvertretenden Verbandsvorsteher Lnahme einer unerheblichen überplanmäßigen Ausgabe für

ilaushaltsjahr 1998

temicjung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das lialtsjahr 1998

laitssatzung für das Haushaltsjahr 2000 Ihiedenes

Intliche Sitzung

Jialangelegenheiten

liedenes

lerscheid, 06.12.1999 Axel Braun

Verbandsvorsteher

liehe Bekanntmachung

ödes Ortsgemeinderates Nomborn

Je Sitzung des Ortsgemeinderates Nomborn findet am Diens- [1999, um 19.30 Uhr im Gemeindehaus statt.

IDNUNG jehe Sitzung

und Fällungsplan 2000 jiierung nachhaltiger Forstwirtschaft im Revier der Ortsge- je Nomborn

ander Erschließungsanlage Höppel und Steinefrenzer Straße ilwicklung des kommunalen Finanzausgleichs; Anhebung der iteuerhebesätze

[Versorgung in der Verbandsgemeinde Montabaur; 'Konzessionsverträge und Rahmenvereinbarung mit der

IG

iiwurf Friedhofskapelle liedenes

ijlnerfragestunde lautliche Sitzung

diiedenes

faborn, 06.12.1999 Brach, Ortsbürgermeister

[Arion 1900” Nomborn e.V.

Iiungam11.12.1999 treffen wir uns um 16.00 Uhr am Backes. ie'Chorprobe findet für alle Sänger am Montag, 13.12.1999 um

platt.

Suss veranstalten wir unsere diesjährige Aktivenversammlung, piorprobe am 20.12.1999 treffen sich die U-50-Sänger zur Pro- ‘ tan Fasching.

Imborn 1920 e.V.

ag, 19.12.1999, veranstaltet der VfR Nomborn 1920 e.V. seine Jjrzangenbowle und präsentiert den kleinsten Weihnachts- pldes Westerwaldes. Beginn: 14.00 Uhr - Veranstaltungsort:

siingzur Förderung der Nomborner Kirmes e.V.

B 28.12.1999, besteht die Möglichkeit, in die Licher Privat- jiacItLich zur Brauereibesichtigung zu fahren.

MiackesNomborn 12.00 Uhr - zurück in Nomborn ca. 19.00 Uhr. pag für Buskosten: DM 12,00 (wird bei Abfahrt im Bus kassiert). N Licher Bier in der Brauerei sind kostenlos. r n können sich in eine Liste im Gasthaus “Zu den Linden”, Mittagen.

ELBERTGEMEINDEN’

Spielgemeinschaft

felschneudorf/Horbach/Winden

* | er Hallenkreismeisterschaft um den Sparkassen-Cup neh- ' Mannschaften an folgenden Hallenturnieren teil:

""“tag, 12.12.1999, Beginn 9.30 Uhr, Spielort Sporthalle 1

35

C-I-Jugend: Samstag, 11.12.1999, Beginn 13.45 Uhr, Spielort Sporthalle 1 Montabaur

C-Il-Jugend: Samstag, 11.12.1999, Beginn 9.30 Uhr, Spielort: Sporthalle 1 Montabaur

Niederelbert

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Niederelbert

montags.von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr

donnerstags.von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr

im Rathaus, Telefon: 02602/3482; Fax: 02602/950482

Öffentliche Bekanntmachung -

Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert findet am Don­nerstag, 16. Dezember 1999, um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rat­hauses statt.

Tagesordnung '7'- Öffentliche Sitzung

1. Abschluss über die Regelung des Revierdienstes für den Gemein­dewald der Ortsgemeinden Holler, Niederelbert, Oberelbert und Wel­schneudorf

2. Beschlussfassung über die Haushaltsrechnung 1998 und Entla­stungserteilung für das Haushaltsjahr 1998

/ 3. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Ortslage"

4. Stromversorgung in der Verbandsgemeinde Montabaur;

hier: Konzessionsverträge und Rahmenvereinbarung mit der KEVAG

5. Widmung der Verkehrsanlage “Oststraße” in der Ortsgemeinde Nie­derelbert für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßen­gesetz (LStrG)

6. Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze

7. Studien zur Erschließung der zukünftigen Baugebiete westlich der Ortslage

8. Verschiedenes

56412 Niederelbert, 06.12.1999 Müller, Ortsbürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Wählergruppe Hübinger: Dienstag, 14.12.1999, 20.00 Uhr Vereinsraum Rathaus

Wählergruppe Maier: Montag, 13.12.1999, 20.00 Uhr Gasthaus Kilian

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert vom 25.11.1999

Nochmalige Beratung über den Ausbau der Nordstraße

Ortsbürgermeister Müller begrüßte Herrn Architekt Brüll vom Planungs­büro Brüll & Löwenguth. Herr Brüll erläuterte dem Ortsgemeinderat den neuen Ausbauplan; insbesondere die gestalterischen Änderungen anhand der Ausbauentwürfe. Er erläuterte weiter, dass die Differenz zwischen der Pflasterausführung und der Ausführung in Asphalt durch die geplanten fünfteiligen Rinnen entstehen. Er legte die Vorteile des Pflasterbelages, die insbesondere bei einem Wiederaufbruch der Straße für Versor­gungsleitungen zu sehen seien, dar. Der Ortsgemeinderat beauftragte das Büro Brüll & Löwenguth gemeinsam mit den Verbandsgemeinde­werken das Bauvorhaben auszuschreiben. Entsprechend der dem Gemeinderat aufgezeigten Alternativen ist auszuschreiben. Fortentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs; Anhebung der Grundsteuerhebesätze

Die Ortsgemeinde wehrt sich derzeit gegen weitere Steuer- und Umla­geerhöhungen. Sollte das neue Finanzausgleichsgesetz Steuererhöhun­gen festsetzen, wird die Gemeinde im Rahmen der Haushaltsberatungen des Jahres 2000 über die evtl. Hebesatzanpassung beraten und beschließen.

Beteiligung der Ortsgemeinde Niederelbert an den Kosten der Elberthalle

Die Ortsgemeinde Niederelbert hält es für erforderlich, den vorliegenden Entwurf der Vereinbarung zwischen Verbandsgemeinde und Ortsge­meinde in einer Haupt- und Finanzausschusssitzung der Ortsgemeinde zu beraten.

Änderung des Benutzungsvertrages für die Elberthalle

Der Ortsgemeinderat stimmte dem vom Ortsbürgermeister vorgelegten neuen Entwurf des Benutzungsvertrages und der Benutzungsordnung mit den in der Sitzung erläuterten Änderungen zu.

Jugendtreff Niederelbert

Für Donnerstag, 16.12.1999,18.30 Uhr sind alle Jugendlichen zwischen 13 und 18 Jahren ins Pfarrheim Niederelbert eingeladen. An diesem Abend soll zusammen eine Hausordnung und ein Jugendvertreter gewählt werden. Für den Jugendraum suchen die Jugendlichen noch gut