t VG Montabaur
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Nr. 36/99
Bekanntmachung über die Festsetzung Gerneindeabgaben für das Kalenderjahr 1999
Tstsetzung der Grundsteuer gern. § 27 Abs. 3 des iSsteuergesetzes vom 7.8.1973 - BGBl. I S. 965, geändert Ki A r t 15 des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung - '
W0 1977 - vom 14.12.1976 - BGBl. I S. 3341 der Hunde- uersatzung der Ortsgemeinde Üntershausen in der derzeit [iden Fassung sowie des Laridwirtschaftskammerbeitrages c 18 des Landesgesetzes über die Landwirtschaftskammer leinland-Pfalz vom 28.7.1980 in der derzeit geltenden Fassung) linde Unterhausen erhebt im Kalenderjahr 1999 die Grund- Betriebe der Land und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und ^Grundstücke des Grundvermögens (Grundsteuer B) sowie die son- ; inen Abgaben nach den gleichen Hebesätzen wie im Kalenderjahr 1998. iieAbgabenbescheide werden grundsätzlich nicht erteilt. Die Abgaben iden nur dann durch schriftlichen Bescheid neu festgesetzt, wenn die Abgabenpflicht neu begründet wird, der Abgabenschuldner wechselt,
Eder Jahresbeitrag der Abgabenschuld sich ändert, sich neue Fälligkeitstermine ergeben.
fau erhebenden Abgaben werden hiermit ohne Zustellung neuer Abga- Lescheide allgemein festgesetzt.
Festsetzung bewirkt, daß die Abgaben weiterhin in der Höhe zu ent- *ten sind, wie sie sich im einzelnen Fall aus dem letzten schriftlichen ijoabenbescheid ergeben. Für die Abgabenschuldner treten mit dem Tage durch diese öffentliche Bekanntmachung die gleichen jitswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Ischeid zugegangen wäre, ihtsbehelfsbelehrung
die durch diese Bekanntmachung bewirkte Festsetzung der imeindeabgaben kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung ^[Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden.
SifWiderspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbands- "iineindeverwaltung Montabaur, Rathaus, 56410 Montabaur, zu erhell). Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widerspruchs- ItjSatz 1) mir gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf die- bFrist bei der Behörde eingegangen ist.
ptiEinlegung des Widerspruchs wird die Verpflichtung zur Zahlung der Bindeabgaben nicht aufgeschoben.
In Vertetung: Schaaf, Erster Beigeordneter
lericht über die konstituierende Sitzung des litsgemeinderates Unterhausen vom 18.08.1999
lipflichtung der Ratsmitglieder
Bürgermeister Ortseifen verpflichtet die Ratsmitglieder per Hand- ilagauf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Er wies inssondere auf die Vorschriften der Gemeindeordnung hin.
|ilil von Ratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschriften hi Ortsgemeinderatssitzungen
I)?Ortsbürgermeister wählte die Ratsmitglieder Ludger Schubert und Sfiael Neuroth als Unterzeichner der Sitzungsniederschrift sowie Rena- iDaubach als Vertreterin für Ludger Schubert und Markus Schmitt als Jitieler für Michael Neuroth.
fing der Ausschüsse
»Ortsgemeinderat wählte folgende Personen zu Mitgliedern und Stell- |iiretern der nachfolgenden bezeichneten Ausschüsse.
ilmingsprüfungsausschuß:
| Mitglied
Stellvertreter(in)
Man Neuroth
Bernd Velten
Maria Hild
Franz-Josef Gombert
pnate Daubach
Helmut Metternich
ludger Schubert
Gerhard Schumann
[Erich Noll
Markus Schmitt
pgungsausschuß:
iktion/Qualifikation/Mitgiied
Stellvertreter(in)
[ersitzender, VermDir
VermDir
pliReichling |
Hausmann und
1 1
K 1
fesches Mitglied Bernd Velten
VermR z.A. Dr. Hückeheim Paul-Josef Baas
Wied mit Erfahrungen in der
priung von Grundstücken Erich Noll
Horst Müller
|pitglied Maria Hild
Helmut Metternich
(Mitglied Ludger Schubert
Gerhard Schumann
kikf e ' len zum Bau einer Druckerhöhungsanlage für die Ortsgemein- Ptershausen sind abgeschlossen. In Kürze kann mit der Inbetrieb- tnÜ c * am ' t einer deutlichen Verbesserung des Wasserdrucks in pUrtslage gerechnet werden.
Nrienvogel zugeflogen
TjJakob aus der Lindenstraße 10 ist ein gelb-schwarzer Kanarienvo- |w2ugeflogen. Der Besitzer wird gebeten, sich mit Frau Jakobs (Tel. ™ in Verbindung zu setzen.
Michael Ortseifen, Ortsbürgermeister
Ortsbürgermeister und Beigeordnete ins Amt eingeführt
ln der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates wurden Siegfried Gilles zum 1. Ortsbeigeordneten und Michael Neuröjh zum 2. Ortsbeigeordneten gewählt. Die neugewählten Beigeordneten hatten bei der Kommunalwahl die höchsten Personenstimmenzahlen erreicht, und sich als Kandidaten zur Verfügung gestellt. r
Ortsbürgermeister Michael Ortseifen nahm Ernennung, Amtseinführung und Vereidigung vor, wünschte den Herren Gilles und Neuroth viel Glück für die bevorstehenden Aufgaben und freute sich auf eine sicherlich gute Zusammenarbeit zur Wohle der Bürgerinnen und Bürger von Unterhausen.
Nach seiner eigenen Amtseinführung ernannte Siegfried Gilles als erste offizielle Amtshandlung den neuen und alten Ortsbürgermeister Michael Ortseifen für die Dauer der nächsten Wahlperiode.
Michael Ortseifen, Ortsbürgermeister
Ausgeschiedene Ratsmitglieder verabschiedet
Zum Abschluß der Sitzung bedankte sich Ortsbürgermeister Michael Ortseifen bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Marianne Schumann, Winfried Daubach und Rainer Schmitt für die zum Wohle der Allgemeinheit geleisteten Dienste. Alle drei sind freiwillig ausgeschieden, da sie nicht mehr für eine Wiederwahl in den Ortsgemeinderat kandidiert hatten. Ein besonderer Dank galt Frau Schumann, die in der vergangenen Wahlzeit neben ihrer Tätigkeit als Ratsmitglied auch das Amt der 1. Ortsbeigeordneten inne hatte.
Die persönliche Verabschiedung der Herren Daubach und Schmitt wird in einer späteren Sitzung nachgeholt werden, da beide an der konstituierenden Sitzung nicht teilnehmen konnten.
Michael Ortseifen, Ortsbürgermeister
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“Kirchliche Nachrichten”
St. Peter in Ketten, Montabaur
SAMSTAG, 11.09.1999, keine Beichtgelegenheit, 18.30 Uhr Vorabendmesse: + Gertrud Wabnitz von ehemaligen Team 365, ++ Eheleute Hubert und Katharina Thull, ++ Eheleute Karl und Doris Müller, + Gretel Kleiner, Leb. u. ++ d. Kam. Balmert-Seidel Nach dem Gottesdienst ist Eine-Welt-Verkauf
SONNTAG, 12.09.1999, 10.15 Uhr Hochamt: + Walter Kern, ++ Eltern und Schwiegereltern, 4-Wochen-Amt + Anton Thönnes, 4-Wochen-Amt + Rudolf Kröll, + Karl Klein; 18.30 Uhr Abendmesse für die Pfarrgemeinde MONTAG, 13.09.1999,15.30 Uhr Rosenkranzgebet DIENSTAG, 14.09.1999, 19.00 Uhr Abendmesse: + Katharina Müller u. Sohn Otto (St. A.) ++ d. Farn. Offheim-Bartmann DONNERSTAG, 16.09.1999, 9.00 Uhr Frauenmesse: ++ d. Farn. Franz u. Johanna Leicher (St. A)
SAMSTAG, 18.09.1999, 15.30 Uhr Beichtgelegenheit, 18.30 Uhr Vorabendmesse: + Ludwig Schulte / ++ Ehel. Alfons u. Margarete Kromik u. Angeh. /1. J. Amt + Erika Keck / + Hans Hering u. ++ d. Farn. Hering- Hübinger / ++ Walter u. Margot Hisgen u. Eltern SONNTAG, 19.09.1999, 10.15 Uhr Hochamt für die Pfarrgemeinde, 14.30 Uhr Taufgottesdienst: Hagen Weyers / Angelika Schulz / Lucia Besiye Erdern / Laura Maria Ewald, 18.30 Uhr Abendmesse: + Erwin Strüder u. Angeh. / ++ Ehel. Katharina u. Martin Scheugenpflug /1. J. + Klaus Nebgen Brüderkirche: an Sonn- und Feiertagen: 9.00 Uhr hl. Messe Wirzenborn
SONNTAG, 12.09.1999, 9.00 Uhr Hochamt: + Edmund Adler, + Manfred Etz, + Maria Schmidt, ++ Eheleute Albert und Thekla Meudt, ++ Eheleute Willi und Maria Noll, Dankamt zur immerwährenden Hilfe und+ Rosel Dommermuth, + Maria Kilian und Sohn Manfred und Angehörige, ++ Ehe-