Wochenblatt VG Montabaur

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Ruppach-Goldhausen

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

dienstags von.18.00 bis 19.30 Uhr

donnerstags von ......18.00 bis 19.30 Uhr

Telefon: 02602/998080, Fax: 02602/998081

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Ruppach-Goldhausen vom 13.04.1999

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1999 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 1999 an. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung.

Die Haushaltssatzung 1999, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: Verwaltunashaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 1.655.00 DM

Vermöaenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 801.000 DM

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1999 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.250 v.H.

Grundsteuer B.290 v.H.

Gewerbesteuer.340 v.H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.50 DM

für den zweiten Hund.100 DM

für jeden weiteren Hund ..200 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 1999 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Ein kurz vor Jahresende eingetretener erheblicher Einbruch bei der Gewer­besteuer führt in letzter Konsequenz dazu, daß der Haushalt 1998 mit einem Fehlbetrag von rd. 75.000,— DM abschließen wird. Dieser Fehlbe­trag ist im Haushalt 1999 veranschlagt und zur Abwicklung vorgesehen. Die Gesamtverschuldung der Ortsgemeinde beläuft sich zum 31.12.1998 auf 500.281,93 DM. Eine sich hieraus ergebende Pro-Kopf-Verschuldung von 450,29 DM liegt unter dem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 582,— DM.

Als Fazit der Haushaltswirtschaft 1998 ist festzuhalten, daß die finanziel­le Ausgangsbasis für den Etat 1999 denkbar ungünstiger ist, als dies nach dem Haushaltsplan 1998 zu erwarten war.

Haushalt 1999

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 2.456.000,— DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.655.000,— DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 801.000,00 DM.

Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen werden keine Kredite benötigt, so daß sich deren Festsetzung erübrigt. Konkret festgelegt wird aber der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 546.000,— DM Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.562.000.— DM um 93.000.— DM auf 1.655.000.— DM. Während sich die Steigerung in der Vergangenheit an den Einnahmen orientierte, ist für 1999 festzustellen, daß höhere Ausgaben (Umlagen) für den Volumensanstieg verantwort­lich zeichnen. Dies führt in letzter Konsequenz sogar dazu, daß ein Aus­gleich des Verwaltungshaushaltes nur durch eine Zuführung vom Ver­mögenshaushalt in Höhe von 112.000.— DM erreicht wird.

Wie in all den Vorjahren wird der Bereich der Einnahmen geprägt von dem Steueraufkommen im Unterabschnitt 9000. Dieses Aufkommen erbringt 77,32 % (Vorjahr: 87,72 v.H.) aller Einnahmen des Verwaltungshaushaltes. Die weiteren Einnahmen der Ortsgemeinde erwartet man aus folgenden Bereichen:

Erstattungen, Zuweisungen Gebühren

Einnahmen aus Verkauf,

Mieten, Pachten und sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen Sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben, Zinsen)

Zuführung vom Vermögens­haushalt

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beru­hen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berech­nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor­gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

1999

1998

5,49 v.H.

2,47 v.H.

0,83 v.H.

1,07 v.H.

4,71 v.H.

3,76 v.H.

4,89 v.H.

4,98 v.H.

6,76 v.H.

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Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen 4 einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben h. tungshaushaltes haben. ™ des '^

1. Personalausgaben.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder

ähnliche Einrichtungen.

4. Umlagen.

5. Zinsausgaben.

6 . Zuführung zum Vermögenshaushalt..

Vermögenshaushalt Das vom Ortsgemeinderat erarbeitete Investitionsprogramm hiiJ Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Art und wL der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumein! Hiernach sind nach Abzug des für den Soll-Fehlbetrag 1998 h ' ri Anteiles V011 75.000,— DM Mittel in Höhe von 726.000,—g gende Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und/ bereitzustellen:

1. Investitionskostenanteil (Rest) zum Bau des

Kindergartenspielplatzes. 755 j

2. Bauausgaben Freizeitgelände .".'lo'oooa

3. Zuweisungen für Dorferneuerungs- ' a

maßnahmen..

4. Bau eines Verkehrskreisels -

Restfinanzierung . 150

5. Fertigstellung des Baugebietes

“Flurzaun 1”. 350 , 000 !

Damit die Gesamtauftragsvergabe erfolgen kann, sind

Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von .200,001)3

veranschlagt.

6 . Umbau und Modernisierung der

Aussegnungshalle.200.0001

Damit für das Vorhaben eine Gesamtauftragsvergabe vorgenorffifl werden kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Hohes 346.000. DM veranschlagt.

7. Anschaffung eines Mähers.2.50dl

8 . Erwerb von Grundstücken.

9. Zuführung zum Verwaltungshaushalt.112 00013

10. Zuführung zur allgemeinen Rücklage. 1 , 042 !

11. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt. 5 . 904 g

Zur Finanzierung der anstehenden Vorhaben und Ausgaben s gehde Einnahmen zur Verfügung:

1. Erschließungsbeiträge “Flurzaun 1”.48(

2. Zuweisung des Landes zum Bau des

Verkehrskreisels.25.0008

3. Einnahmen aus der Veräußerung von

Grundstücken.290.00p|

4. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.5.9O40(

5. Enthaltung aus der allgemeinen

Rücklage - Planabrundungsbetrag.

Ausblick 2000 - 2002 Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen, die Erschließung "I dem Dorf” (Fertigstellung), die Fertigstellung des NeubaugeSl “Flurzaun 1”, der Umbau und die Modernisierung der Aussegnung sowie der Beginn der Erschließung “Flurzaun 11” bilden die Invesli Schwerpunkte kommender Jahre.

Den Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung zur Folge ki diese beabsichtigten Investitionen finanziert werden.

Umsetzung des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG); Vertrag über die Benutzung öffentlicher Wege für Kommunikatio| linien durch die Telekom Dem Vertrag über die Benutzung öffentlicher Wege für Telekomui!)| tionslinien zwischen der Ortsgemeinde Ruppach - Goldhausen 1 Telekom sowie der anstelle einer Einzelzustimmung tretenden Verei| rung wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.

Turn- und Sportverein 1921 Ahrbach e.V.

HANDBALL

Sonntag, 08.05.1999, Herrenmannschaft:

10.30 Uhr Spielersitzung, Ort: Gaststätte Sonnenhof in Ruppach-S| hausen. Um vollzähliges und pünktliches Erscheinen wird gebeten,:;

ALTE HERREN

Samstag, 08.05.1999, 16.30 Uhr TuS Ahrbach - SV Niederelbert,Sf lort: Sportplatz in Ruppach-Goldhausen. Treffpunkt: Sportplatz in R pach-Goldhausen um 16.00 Uhr

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“AUGST”

Rosenkranzverein

der Kath. Kirchengemeinde Eitelborn

Gemeinsamer Nachmittag am 11.05.1999

Alle Mitglieder des Rosenkranzvereins sind herzlich zum Kaffeenacl tag am Dienstag, 11.05.1999, eingeladen. Wir beginnen um 14.00 Uh einem Wortgottesdienst in der Kirche. Anschließend treffen wir uns Gemeindehaus “Arche” zu Kaffee und Kuchen.